Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 28. Mai 2018, 12:27 Uhr von Vogt (Diskussion | Beiträge)
Termin: 14.03.2018, 18:00 - 20:52
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 1 - Bürgerfragestunde
- § 2 - Hospital zum Heiligen Geist: Übertragung von Haushaltsmitteln hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2017
- § 3 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ sowie mittelfristige Finanzplanung für die 2017- 2021; hier: Verabschiedung des Haushalts
- § 4 - Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2017
- § 5 - Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018
- § 6 - 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Ersatzweise Beschlussmöglichkeit der städtischen Ausschüsse für den Hospitalausschuss und weitere Ergänzungen
- § 7 - Neugestaltung „Haalplatz/Unterwöhrd“ - Dialogischer Planungsprozess und VgV-Verhandlungsverfahren mit vorgelagertem Realisierungs-wettbewerb nach RPW; hier: Zielvorgaben des Gemeinderates
- § 8 - Bebauungsplan Nr. 0914-02 „Langäcker“ in Bibersfeld; hier: Behandlung der Stellungnahmen, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, - Vorberatung -
- § 9 - Umsetzung Radwegkonzept: Planung und Arbeitsvergabe; hier: Radweg L 1060 Bühlertalstraße - Sonnenrain BA I und II
- § 10/1 - Arbeitsvergaben: Straßeninstandsetzungskonzept mit Kooperation der Stadtwerke 2018; hier: Instandsetzung Fritz-Franck-Weg - Kreuzäcker
- § 10/2 - Arbeitsvergaben: Neubau der Planstraße 2 (Zubringerstraße vom GE-West zur B 14) inkl. Straßenerneuerung B 14
- § 11 - Annahme von Spenden
- § 12 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- § 13/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Neues Globe-Theater: Bildung einer Kommission zur Kostenentwicklung
- § 13/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Weiterführung des Förderprogramms „Energiesparsame Haushaltsgeräte“
- § 13/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: INTEGREAT-APP
- § 13/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Empfang für Hr. Gerd Nefzer mit Eintrag ins Goldende Buch
- § 13/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Public Viewing WM 2018
- § 13/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einsatz von Glyphosat auf städtischen Flächen
- § 13/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anschaffung eines Defibrillators in öffentlichen Gebäuden
- § 13/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Besetzung der Stelle „Leitung Grünflächenmanagement“
- § 13/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Leerstände in der Innenstadt
- § 13/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Gestaltung der Tagesordnung
- § 14/1 - Fragestunde: Luftmessstation auf dem Bahnhofsareal
- § 14/2 - Fragestunde: Beleuchtung des Schriftzuges an der neuen Tourist-Information
- § 56/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Weiterleitung von städtebaulichen Fördermitteln für die Abbruch- und Abräumarbeiten an den Gebäuden Ringstraße 11 (Schuppen), 19, 23 und 35 an die HGE Haller Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH