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Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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Version vom 28. Mai 2018, 10:15 Uhr
Termin: 14.03.2018, 18:00 - 20:52
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 44 - Bürgerfragestunde
- § 45 - Hospital zum Heiligen Geist: Übertragung von Haushaltsmitteln hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2017
- § 46 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ sowie mittelfristige Finanzplanung für die 2017- 2021; hier: Verabschiedung des Haushalts
- § 47 - Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2017
- § 48 - Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018
- § 49 - 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Ersatzweise Beschlussmöglichkeit der städtischen Ausschüsse für den Hospitalausschuss und weitere Ergänzungen
- § 50 - Neugestaltung „Haalplatz/Unterwöhrd“ - Dialogischer Planungsprozess und VgV-Verhandlungsverfahren mit vorgelagertem Realisierungs-wettbewerb nach RPW; hier: Zielvorgaben des Gemeinderates
- § 51 - Bebauungsplan Nr. 0914-02 „Langäcker“ in Bibersfeld; hier: Behandlung der Stellungnahmen, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, - Vorberatung -
- § 52 - Umsetzung Radwegkonzept: Planung und Arbeitsvergabe; hier: Radweg L 1060 Bühlertalstraße - Sonnenrain BA I und II
- § 53 - Arbeitsvergaben: Straßeninstandsetzungskonzept mit Kooperation der Stadtwerke 2018; hier: Instandsetzung Fritz-Franck-Weg - Kreuzäcker
- § 54 - Arbeitsvergaben: Neubau der Planstraße 2 (Zubringerstraße vom GE-West zur B 14) inkl. Straßenerneuerung B 14 sowie Kanalbau mit Regenrückhalte- und Klärbecken (Ergänzung)
- § 55 - Annahme von Spenden
- § 56/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH im Wirtschaftsjahr 2018
- § 56/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Weiterleitung von städtebaulichen Fördermitteln für die Abbruch- und Abräumarbeiten an den Gebäuden Ringstraße 11 (Schuppen), 19, 23 und 35 an die HGE Haller Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH
- § 57/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Neues Globe-Theater: Bildung einer Kommission zur Kostenentwicklung
- § 57/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Weiterführung des Förderprogramms „Energiesparsame Haushaltsgeräte“
- § 57/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: INTEGREAT-APP
- § 57/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Empfang für Hr. Gerd Nefzer mit Eintrag ins Goldende Buch
- § 57/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Public Viewing WM 2018
- § 57/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einsatz von Glyphosat auf städtischen Flächen
- § 57/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anschaffung eines Defibrillators in öffentlichen Gebäuden
- § 57/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Besetzung der Stelle „Leitung Grünflächenmanagement“
- § 57/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Leerstände in der Innenstadt
- § 57/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Gestaltung der Tagesordnung
- § 58/1 - Fragestunde: Luftmessstation auf dem Bahnhofsareal
- § 58/2 - Fragestunde: Beleuchtung des Schriftzuges an der neuen Tourist-Information
