2286209/meetingminutes/2659425/paragraph

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Der Bebauungsplan Nr. 1217-10 &bdquo;Erweiterung Burgstra&szlig;e&ldquo; wurde in der Zeit vom 14.11.2011 bis 25.11.2011 &ouml;ffentlich ausgelegt. Eine weitere &ouml;ffentliche Auslegung fand gem&auml;&szlig; der Beschlusslage des Gemeinderats in der Zeit vom 15.05.2012 bis 15.06.2011 statt. In den jeweils genannten Zeitr&auml;umen wurden die Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange &uuml;ber die Planung informiert. Gleichzeitig hatte die Bev&ouml;lkerung die M&ouml;glichkeit, den Bebauungsplanentwurf einzusehen.</p>
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Der Bebauungsplan Nr. 1217-10 &bdquo;Erweiterung Burgstra&szlig;e&ldquo; wurde in der Zeit vom 14.11.2011 bis 25.11.2011 &ouml;ffentlich ausgelegt. Eine weitere &ouml;ffentliche Auslegung fand gem&auml;&szlig; der Beschlusslage des Gemeinderats in der Zeit vom 15.05.2012 bis 15.06.2012 statt. In den jeweils genannten Zeitr&auml;umen wurden die Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange &uuml;ber die Planung informiert. Gleichzeitig hatte die Bev&ouml;lkerung die M&ouml;glichkeit, den Bebauungsplanentwurf einzusehen.</p>
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Zu dem Vorhaben gingen eine geringe Anzahl an Stellungnahmen seitens der Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange und seitens der B&uuml;rgerschaft ein. Die Stellungnahmen mit den jeweiligen Abw&auml;gungsvorschl&auml;gen sind nachfolgend aufgef&uuml;hrt.</p>
 
Zu dem Vorhaben gingen eine geringe Anzahl an Stellungnahmen seitens der Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange und seitens der B&uuml;rgerschaft ein. Die Stellungnahmen mit den jeweiligen Abw&auml;gungsvorschl&auml;gen sind nachfolgend aufgef&uuml;hrt.</p>
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Von Seiten der Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange gingen insgesamt f&uuml;nf Stellungnahmen beim Baurechtsamt ein, von Seiten der B&uuml;rgerschaft insgesamt eine Stellungnahme.</p>
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Von Seiten der <strong>Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange</strong> gingen insgesamt <u>f&uuml;nf Stellungnahmen</u>, von Seiten der <strong>B&uuml;rgerschaft</strong> insgesamt <u>eine Stellungnahme</u> beim Baurechtsamt ein.</p>
 
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Anlage 1: [[Media:338-12_Anlage.pdf{{!}}Bewertung und Stellungnahmen der &Ouml;ffentlichkeit/Beh&ouml;rden]]</p>
 
Anlage 1: [[Media:338-12_Anlage.pdf{{!}}Bewertung und Stellungnahmen der &Ouml;ffentlichkeit/Beh&ouml;rden]]</p>
 
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Anlage 2: [[Media:12-338.pdf{{!}}Lageplan]]</p>
 
Anlage 2: [[Media:12-338.pdf{{!}}Lageplan]]</p>
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&Uuml;ber die vorgebrachten Anregungen wird, wie in der beiliegenden Darstellung erl&auml;utert, entschieden. Den formulierten Abw&auml;gungsvorschriften zu den jeweiligen Stellungnahmen wird zugestimmt.</p>
 
&Uuml;ber die vorgebrachten Anregungen wird, wie in der beiliegenden Darstellung erl&auml;utert, entschieden. Den formulierten Abw&auml;gungsvorschriften zu den jeweiligen Stellungnahmen wird zugestimmt.</p>
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<u>A) Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 1217-10 &bdquo;Erweiterung Burgstra&szlig;e&ldquo;</u><br />
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<u>A) Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 1217-10 &bdquo;Erweiterung Burgstra&szlig;e&ldquo;</u></p>
Der Bebauungsplan Nr. 1217-10 &bdquo;Erweiterung Burgstra&szlig;e&ldquo; wird gem&auml;&szlig; &sect; 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Bestandteil der Satzung ist der Lageplan des B&uuml;ros mquadrat im Ma&szlig;stab 1:500 vom 17.09.2012 mit Legende und gleichlautend datiertem Textteil.</p>
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Der Bebauungsplan Nr. 1217-10 &bdquo;Erweiterung Burgstra&szlig;e&ldquo; wird gem&auml;&szlig; &sect; 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Bestandteil der Satzung ist der Lageplan des B&uuml;ros mquadrat im Ma&szlig;stab 1:500 vom 17.09.2012 mit Legende und gleich lautend datiertem Textteil.</p>
Eine gleichlautend datierte Begr&uuml;ndung ist beigef&uuml;gt.</p>
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Eine gleich lautend datierte Begr&uuml;ndung ist beigef&uuml;gt.</p>
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<u>B) Satzungsbeschluss &Ouml;rtliche Bauvorschriften gem. &sect; 74 LBO f&uuml;r das Baugebiet Nr. 1217-10 &bdquo;Erweiterung Burgstra&szlig;e&ldquo;</u><br />
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&nbsp;</p>
Die &ouml;rtlichen Bauvorschriften f&uuml;r das Baugebiet Nr. 1217-10 &bdquo;Erweiterung Burgstra&szlig;e&ldquo; werden gem&auml;&szlig; &sect; 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit &sect; 74 Abs. 1 LBO in der dargestellten Fassung als Satzung beschlossen. Bestandteil der Satzung ist der Textteil des B&uuml;ros mquadrat vom 17.09.2012. Der Geltungsbereich ist identisch mit dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1217-10 &bdquo;Erweiterung Burgstra&szlig;e&ldquo;.</p>
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Eine gleichlautend datierte Begr&uuml;ndung ist beigef&uuml;gt.</p>
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Eine gleich lautend datierte Begr&uuml;ndung ist beigef&uuml;gt.</p>
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(28 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen)</p>
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Version vom 8. November 2012, 14:55 Uhr

Sachvortrag:

Der Bebauungsplan Nr. 1217-10 „Erweiterung Burgstraße“ wurde in der Zeit vom 14.11.2011 bis 25.11.2011 öffentlich ausgelegt. Eine weitere öffentliche Auslegung fand gemäß der Beschlusslage des Gemeinderats in der Zeit vom 15.05.2012 bis 15.06.2012 statt. In den jeweils genannten Zeiträumen wurden die Träger öffentlicher Belange über die Planung informiert. Gleichzeitig hatte die Bevölkerung die Möglichkeit, den Bebauungsplanentwurf einzusehen.

Zu dem Vorhaben gingen eine geringe Anzahl an Stellungnahmen seitens der Träger öffentlicher Belange und seitens der Bürgerschaft ein. Die Stellungnahmen mit den jeweiligen Abwägungsvorschlägen sind nachfolgend aufgeführt.

Von Seiten der Träger öffentlicher Belange gingen insgesamt fünf Stellungnahmen, von Seiten der Bürgerschaft insgesamt eine Stellungnahme beim Baurechtsamt ein.

Anlage 1: Bewertung und Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden

Anlage 2: Lageplan

Beschluss:

Über die vorgebrachten Anregungen wird, wie in der beiliegenden Darstellung erläutert, entschieden. Den formulierten Abwägungsvorschriften zu den jeweiligen Stellungnahmen wird zugestimmt.

A) Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 1217-10 „Erweiterung Burgstraße“

Der Bebauungsplan Nr. 1217-10 „Erweiterung Burgstraße“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Bestandteil der Satzung ist der Lageplan des Büros mquadrat im Maßstab 1:500 vom 17.09.2012 mit Legende und gleich lautend datiertem Textteil.

Eine gleich lautend datierte Begründung ist beigefügt.

 

B) Satzungsbeschluss Örtliche Bauvorschriften gem. § 74 LBO für das Baugebiet Nr. 1217-10 „Erweiterung Burgstraße“

Die örtlichen Bauvorschriften für das Baugebiet Nr. 1217-10 „Erweiterung Burgstraße“ werden gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 74 Abs. 1 LBO in der dargestellten Fassung als Satzung beschlossen. Bestandteil der Satzung ist der Textteil des Büros mquadrat vom 17.09.2012. Der Geltungsbereich ist identisch mit dem des Bebauungsplanes Nr. 1217-10 „Erweiterung Burgstraße“.

Eine gleich lautend datierte Begründung ist beigefügt.

(28 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen)

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