2208883/meetingminutes/2244723/paragraph
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| + | <u>Oberbürgermeister Pelgrim</u> stellt klar, dass es sich um zwei verschiedene Maßnahmen handelt: 1. Parkplatzsanierung, welche mit dieser Sitzungsvorlage nicht gemeint ist, 2. zusätzliche Stellplätze unterhalb des Schulgebäudes.<br>Er sichert zu, die Planung nochmals im nächsten BPA vorzustellen. Er möchte jedoch einen Beschluss, dass die befestigte Fläche als Container-Standort im Zuge der Baumaßnahme Berliner Straße/ Hagenbacher Ring genutzt werden kann und die Zufahrt hierfür geöffnet wird.<br>|paragraph-attribute-resolution=|paragraph-attribute-resolution_contents=1. Vorlage der Planungen im nächsten Bau- und Planungsausschuss<br>2. Die bereits befestigte Fläche kann als Container-Standort für die Baumaßnahme Berliner Straße/ Hagenbacher Ring genutzt werden<br>3. Die Zufahrt hierfür wird geöffnet.<br>(27 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen)<br>|paragraph-attribute-comments=1 A. FB 20 | ||
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Aktuelle Version vom 3. Juni 2011, 08:33 Uhr
Sachvortrag:
Für die Sanierung der bestehenden Betonverbundsteinflächen und des mangelhaften Unterbaus wurden für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 bei der Haushaltsstelle 2810-510500 „Tiefbauunterhaltung Werkhof“ jeweils 40.000 € für die Ausführung durch den Werkhof eingestellt Aus bauablauftechnischen Gründen wurde im Jahr 2010 auf die Ausführung verzichtet.
Im Zuge der Jahresabschlussarbeiten 2010 konnten bei der Gruppierung 510500 noch rd. 21.775 € auf das Rechnungsjahr 2011 übertragen werden. Der Werkhof kann aus Kapazitätsgründen diese Arbeiten nicht in den Sommerferien 2011 verwirklichen. Die Maßnahme kann jedoch auch nicht auf einen noch späteren Zeitpunkt verschoben werden, da teilweise Unfallgefahren bestehen und darüber hinaus größere Flächen durch Niederschlag im Laufe des Jahres weiter aufgeschwemmt werden. Die Arbeiten sollen deshalb von einer Fremdfirma ausgeführt werden.
Auf der Haushaltsstelle 2810-510000 sind hierfür keine Mittel eingeplant. Die Haushaltsmittel werden überplanmäßig bereitgestellt. Die Gegenfinanzierung wird über die Gruppierung 510500 vorgenommen.
Anlage: Lageplan
Oberbürgermeister Pelgrim berichtet, dass im Zuge der Sanierung der Berliner Straße/ Hagenbacher Ring hier eine günstige Möglichkeit besteht, die Parksituation beim SZW zu verbessern. Es handelt sich um eine Fläche unterhalb des Schulgeländes. Ein Teil der Fläche ist bereits befestigt, es müssten nur noch die Zu- und Abfahrt geregelt werden.
Fachbereichsleiter Jugend, Schule & Soziales Blinzinger berichtet von einem Schreiben des EWG-Schulleiters Schröder. Dieser begrüßt diese Maßnahme, hat jedoch geringfügige Änderungwünsche.
Stadträtin Herrmann sieht sich nicht in der Lage zum jetzigen Zeitpunkt dieser Maßnahme zuzustimmen. Sie bittet um Vertagung in den nächsten BPA.
Stadträtin Härterich bittet um Umsetzung dieser Maßnahme während der Sommerferien. Sie bittet außerdem Parkbuchten anzuzeichnen und den Weg vom Parkplatz bis zum Haupteingang zu sanieren.
Oberbürgermeister Pelgrim stellt klar, dass es sich um zwei verschiedene Maßnahmen handelt: 1. Parkplatzsanierung, welche mit dieser Sitzungsvorlage nicht gemeint ist, 2. zusätzliche Stellplätze unterhalb des Schulgebäudes.
Er sichert zu, die Planung nochmals im nächsten BPA vorzustellen. Er möchte jedoch einen Beschluss, dass die befestigte Fläche als Container-Standort im Zuge der Baumaßnahme Berliner Straße/ Hagenbacher Ring genutzt werden kann und die Zufahrt hierfür geöffnet wird.
Beschluss:
1. Vorlage der Planungen im nächsten Bau- und Planungsausschuss
2. Die bereits befestigte Fläche kann als Container-Standort für die Baumaßnahme Berliner Straße/ Hagenbacher Ring genutzt werden
3. Die Zufahrt hierfür wird geöffnet.
(27 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen)
