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Version vom 18. Februar 2009, 10:19 Uhr
Termin: 04.02.2009, 18:15 - 22:35
Liste der Paragraphen
- § 15 - Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt für 2009 a) Abstimmung über die Anträge der Fraktionen, b) Verabschiedung
- § 16 - Bildung einer Haushalts- und Aufgabenstrukturkommission als vorbereitendes (nicht vorberatendes) Gremium
- § 17 - Veränderungen in den Geschäftskreisen des Oberbürgermeisters/ der Ersten Bürgermeisterin
- § 18 - Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 07. Juni 2009
- § 19 - a) Antrag von Stadtrat Roland Heckelmann auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat; b) Feststellung, dass keine Hinderungsgründe für die nachrückende Frau Ruth Schmalzriedt gem. § 29 GemO vorliegen
- § 20 - Änderung der Satzung zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntage
- § 21 - Satzung über die Festsetzung von Parkgebühren für öffentliche Straßen
- § 22 - Entwidmung von Teilflächen der Reifenhofstraße und des Neißewegs
- § 23 - Sperrung des Weilertors bzw. der Straße Im Weiler
- § 24 - 39. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Stellvertreterinnen-/Stellvertreter-Regelung für die beschließenden Ausschüsse
- § 25 - Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei geförderten Wohnungen; hier: Durchführung des Landesgesetzes zur Förderung von Wohnraum und Stabilisierung von Quartiersstrukturen (LwoFG)
- § 26 - Erhöhung der Abwassergebühren zum 01.01.2009
- § 27 - Aufstellung des Bebauungsplans "Solpark - 2. Änderung Im Hardt"; hier: Auslegungsbeschluss
- § 28 - Aufstellung des Bebauungsplans "1. Änderung Mittelhöhe IV" in Hessental; hier: Auslegungsbeschluss
- § 29 - Teilfortschreibung Fotovoltaik des Regionalplans Heilbronn-Franken
- § 30 - Fachhochschule Heilbronn - Außenstelle Schwäbisch Hall; hier: Umnutzung des ehem. Bausparkassen-Gebäudes Ziegeleiweg 4 - Arbeitsvergabe Sonnenschutz -
- § 31 - Annahme von Spenden
- § 32/1 - Verschiedenes: Bereitstellung der städtischen Wahlplakat-Tafeln
- § 32/2 - Verschiedenes: Geplante Lärmschutzwand in Gelbingen und Breitenstein
- § 32/3 - Kocherquartier; hier: Grund-/Druckwasserproblematik
- § 33/1 - Fragestunde: Beförderung der Kindergartenkinder der Teilorte mit dem ÖPNV - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.09 -
