16301214/meetingminutes/19546385/paragraph

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Entsprechend der Eigenkontrollverordnung &uuml;berpr&uuml;ft der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung regelm&auml;&szlig;ig das bestehende &ouml;ffentliche Kanalnetz mit TV-Untersuchungen. Die erforderlichen Arbeiten werden von Fremdfirmen &uuml;ber Jahresauftr&auml;ge mit dem entsprechenden Personal- und Ger&auml;teeinsatz durchgef&uuml;hrt. Das &ouml;ffentliche Kanalnetz von Schw&auml;bisch Hall (ohne die Hausanschl&uuml;sse) weist eine Gesamtl&auml;nge von ca. 340 km auf.</p>
 
Entsprechend der Eigenkontrollverordnung &uuml;berpr&uuml;ft der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung regelm&auml;&szlig;ig das bestehende &ouml;ffentliche Kanalnetz mit TV-Untersuchungen. Die erforderlichen Arbeiten werden von Fremdfirmen &uuml;ber Jahresauftr&auml;ge mit dem entsprechenden Personal- und Ger&auml;teeinsatz durchgef&uuml;hrt. Das &ouml;ffentliche Kanalnetz von Schw&auml;bisch Hall (ohne die Hausanschl&uuml;sse) weist eine Gesamtl&auml;nge von ca. 340 km auf.</p>
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Die Anzahl der Kontrollsch&auml;chte betr&auml;gt rund 9.400 St&uuml;ck. Das Kanalnetz wird zum &uuml;berwiegenden Teil im Mischsystem betrieben, lediglich die neuen Baugebiete entw&auml;ssern im Trennsystem.</p>
 
Die Anzahl der Kontrollsch&auml;chte betr&auml;gt rund 9.400 St&uuml;ck. Das Kanalnetz wird zum &uuml;berwiegenden Teil im Mischsystem betrieben, lediglich die neuen Baugebiete entw&auml;ssern im Trennsystem.</p>
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Die Kanalreinigung und die TV-Untersuchungen beschr&auml;nken sich im Wesentlichen auf das &ouml;ffentliche Kanalnetz. Hausanschl&uuml;sse werden nur in Einzelf&auml;llen gereinigt und untersucht. Grunds&auml;tzlich werden im Stadtgebiet die Kan&auml;le im, von der Eigenkontrollverordnung vorgegebenen, Turnus von 10 Jahren (Schmutz- und Mischwasserkan&auml;le) bzw. 15 Jahren (Regenwasserkan&auml;le) &uuml;berpr&uuml;ft. Dar&uuml;ber hinaus werden neu verlegte Abwasserkan&auml;le vor der Abnahme bzw. nach 4 Jahren vor Ablauf der Gew&auml;hrleistungsfrist &uuml;berpr&uuml;ft.</p>
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Die Kanalreinigung und die TV-Untersuchungen beschr&auml;nken sich im Wesentlichen auf das &ouml;ffentliche Kanalnetz. Hausanschl&uuml;sse werden nur in Einzelf&auml;llen gereinigt und untersucht. Grunds&auml;tzlich werden im Stadtgebiet die Kan&auml;le im, von der Eigenkontrollverordnung vorgegebenen, Turnus von 10 Jahren (Schmutz- und Mischwasserkan&auml;le) bzw. 15 Jahren (Regenwasserkan&auml;le) &uuml;berpr&uuml;ft. Dar&uuml;ber hinaus werden neu verlegte Abwasserkan&auml;le vor der Abnahme bzw. nach vier Jahren vor Ablauf der Gew&auml;hrleistungsfrist &uuml;berpr&uuml;ft.</p>
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Die Ergebnisse der TV-Untersuchungen werden direkt in die vorhandene Kanaldatenbank des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung eingelesen und durch eigenes Personal ausgewertet. Die Auswertung ist Grundlage f&uuml;r die Erstellung der Sanierungskonzeption, die jedes zweite Jahr vom EB Abwasserbeseitigung angepasst wird.<br />
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Die Ergebnisse der TV-Untersuchungen werden direkt in die vorhandene Kanaldatenbank des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung eingelesen und durch eigenes Personal ausgewertet. Die Auswertung ist Grundlage f&uuml;r die Erstellung der Sanierungskonzeption, die jedes zweite Jahr vom EB Abwasserbeseitigung angepasst wird.</p>
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Die Arbeiten f&uuml;r die Reinigung der Kan&auml;le vor den TV-Untersuchungen und weitere aus betrieblichen Gr&uuml;nden notwendige Kanalreinigungsarbeiten wurden zusammengefasst.</p>
 
Die Arbeiten f&uuml;r die Reinigung der Kan&auml;le vor den TV-Untersuchungen und weitere aus betrieblichen Gr&uuml;nden notwendige Kanalreinigungsarbeiten wurden zusammengefasst.</p>
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Die Reinigungsarbeiten und die TV-Untersuchungen wurden auf der Grundlage der VOL (Verdingungsverordnung f&uuml;r Leistungen) f&uuml;r das Jahr 2017 &ouml;ffentlich ausgeschrieben.Das g&uuml;nstigste Angebot wurde von der Firma Sch&ouml;n Kirchberg/Jagst zum Gesamtpreis von&nbsp;165.703,93 Euro (brutto) abgegeben.</p>
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Die Reinigungsarbeiten und die TV-Untersuchungen wurden auf der Grundlage der VOL (Verdingungsverordnung f&uuml;r Leistungen) f&uuml;r das Jahr 2017 &ouml;ffentlich ausgeschrieben. Das g&uuml;nstigste Angebot wurde von der Firma Sch&ouml;n Kirchberg/Jagst zum Gesamtpreis von 165.703,93 Euro (brutto) abgegeben.</p>
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<u>FB Revision</u><br />
 
<u>FB Revision</u><br />
 
Das Vergabeverfahren und die Ausschreibungsunterlagen wurden inhaltlich vom FB Revision begleitet. Von Seiten der Baurevision wurden die Vergabeunterlagen nach vergaberechtlichen Gesichtspunkten gepr&uuml;ft. Die Anmerkungen aus diesem Bereich wurden im weiteren Vergabeverfahren ber&uuml;cksichtigt. Nach Pr&uuml;fung der Unterlagen und der Umsetzung der Hinweise nimmt der FB Revision den oben geschilderten Vergabevorschlag zur Kenntnis.</p>
 
Das Vergabeverfahren und die Ausschreibungsunterlagen wurden inhaltlich vom FB Revision begleitet. Von Seiten der Baurevision wurden die Vergabeunterlagen nach vergaberechtlichen Gesichtspunkten gepr&uuml;ft. Die Anmerkungen aus diesem Bereich wurden im weiteren Vergabeverfahren ber&uuml;cksichtigt. Nach Pr&uuml;fung der Unterlagen und der Umsetzung der Hinweise nimmt der FB Revision den oben geschilderten Vergabevorschlag zur Kenntnis.</p>
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[http://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/16301214/meetingannouncement/19546593/agendaitem Ver&ouml;ffentlichung der Namen unterlegener Bieter bei Ausschreibungen (n&ouml;)]</p>
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VNB</p>
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<u>Stadtrat Dr. Graf v. Westerholt</u> fragt an, ob es sich vorliegend um umlagef&auml;hige Kosten handelt.</p>
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<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> bejaht die Anfrage. Die Kosten flie&szlig;en in die Geb&uuml;hrenkalkulation ein. Es handelt sich um eine kommunale Pflichtaufgabe.</p>
 
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Vergabe der Kanalreinigung und TV-Untersuchungen f&uuml;r das Jahr 2017 an die Fa. Sch&ouml;n aus Kirchberg/Jagst zum Gesamtangebotspreis von 165.703,93 Euro (brutto).<br />
 
Vergabe der Kanalreinigung und TV-Untersuchungen f&uuml;r das Jahr 2017 an die Fa. Sch&ouml;n aus Kirchberg/Jagst zum Gesamtangebotspreis von 165.703,93 Euro (brutto).<br />
(einstimmig -19)</p>
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Version vom 7. Juni 2017, 10:11 Uhr

Sachvortrag:

Entsprechend der Eigenkontrollverordnung überprüft der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung regelmäßig das bestehende öffentliche Kanalnetz mit TV-Untersuchungen. Die erforderlichen Arbeiten werden von Fremdfirmen über Jahresaufträge mit dem entsprechenden Personal- und Geräteeinsatz durchgeführt. Das öffentliche Kanalnetz von Schwäbisch Hall (ohne die Hausanschlüsse) weist eine Gesamtlänge von ca. 340 km auf.

Die Anzahl der Kontrollschächte beträgt rund 9.400 Stück. Das Kanalnetz wird zum überwiegenden Teil im Mischsystem betrieben, lediglich die neuen Baugebiete entwässern im Trennsystem.

Die Kanalreinigung und die TV-Untersuchungen beschränken sich im Wesentlichen auf das öffentliche Kanalnetz. Hausanschlüsse werden nur in Einzelfällen gereinigt und untersucht. Grundsätzlich werden im Stadtgebiet die Kanäle im, von der Eigenkontrollverordnung vorgegebenen, Turnus von 10 Jahren (Schmutz- und Mischwasserkanäle) bzw. 15 Jahren (Regenwasserkanäle) überprüft. Darüber hinaus werden neu verlegte Abwasserkanäle vor der Abnahme bzw. nach vier Jahren vor Ablauf der Gewährleistungsfrist überprüft.

Die Ergebnisse der TV-Untersuchungen werden direkt in die vorhandene Kanaldatenbank des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung eingelesen und durch eigenes Personal ausgewertet. Die Auswertung ist Grundlage für die Erstellung der Sanierungskonzeption, die jedes zweite Jahr vom EB Abwasserbeseitigung angepasst wird.

Die Arbeiten für die Reinigung der Kanäle vor den TV-Untersuchungen und weitere aus betrieblichen Gründen notwendige Kanalreinigungsarbeiten wurden zusammengefasst.

Die Reinigungsarbeiten und die TV-Untersuchungen wurden auf der Grundlage der VOL (Verdingungsverordnung für Leistungen) für das Jahr 2017 öffentlich ausgeschrieben. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Schön Kirchberg/Jagst zum Gesamtpreis von 165.703,93 Euro (brutto) abgegeben.

FB Revision
Das Vergabeverfahren und die Ausschreibungsunterlagen wurden inhaltlich vom FB Revision begleitet. Von Seiten der Baurevision wurden die Vergabeunterlagen nach vergaberechtlichen Gesichtspunkten geprüft. Die Anmerkungen aus diesem Bereich wurden im weiteren Vergabeverfahren berücksichtigt. Nach Prüfung der Unterlagen und der Umsetzung der Hinweise nimmt der FB Revision den oben geschilderten Vergabevorschlag zur Kenntnis.

VNB

 

Stadtrat Dr. Graf v. Westerholt fragt an, ob es sich vorliegend um umlagefähige Kosten handelt.

Oberbürgermeister Pelgrim bejaht die Anfrage. Die Kosten fließen in die Gebührenkalkulation ein. Es handelt sich um eine kommunale Pflichtaufgabe.

Beschluss:

Vergabe der Kanalreinigung und TV-Untersuchungen für das Jahr 2017 an die Fa. Schön aus Kirchberg/Jagst zum Gesamtangebotspreis von 165.703,93 Euro (brutto).
(einstimmig - 19)

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