15402914/meetingminutes/17512366/paragraph
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Der Haushaltsplan 2017 wurde am [http://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/9326918/meetingminutes/15825303/paragraph 14. Dezember 2016] im Gemeinderat öffentlich eingebracht und in gleicher Sitzung durch die Verwaltung erläutert.</p> | Der Haushaltsplan 2017 wurde am [http://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/9326918/meetingminutes/15825303/paragraph 14. Dezember 2016] im Gemeinderat öffentlich eingebracht und in gleicher Sitzung durch die Verwaltung erläutert.</p> | ||
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| − | Zum Haushaltsplan 2017 lag ein Antrag von Stadträtin Damiana Koch vor | + | Zum Haushaltsplan 2017 lag ein Antrag von Stadträtin Damiana Koch vor. Über diesen wurde in der Hospitalausschuss-Sitzung am [http://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/16292557/meetingminutes/17142825/paragraph 23.01.2017] beraten. Es wurde beschlossen, ihn im Hospital-Haushaltsplan 2017 nicht zu berücksichtigen.</p> |
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Die Hospitalstiftung finanziert über den Ergebnishaushalt Zuschüsse in den Bereichen Bildung, Kultur, Sport, Soziales und Senioren. Den größten Anteil daran haben der Abmangel der Unterstiftung Fachhochschule (202,7 T€), die Abmängel und die kalkulatorische Mietermäßigung der Seniorenwohnheime (185,9 T€), sowie die Abmängel der Sonstigen Sozialen Hilfen (insbes. Haller Gutscheinheft), der Mobilen Jugendarbeit und der Flexiblen Hilfe (früher Hilfe zur Erziehung bzw. Soziale Gruppenarbeit) mit insgesamt 183,2 T€.</p> | Die Hospitalstiftung finanziert über den Ergebnishaushalt Zuschüsse in den Bereichen Bildung, Kultur, Sport, Soziales und Senioren. Den größten Anteil daran haben der Abmangel der Unterstiftung Fachhochschule (202,7 T€), die Abmängel und die kalkulatorische Mietermäßigung der Seniorenwohnheime (185,9 T€), sowie die Abmängel der Sonstigen Sozialen Hilfen (insbes. Haller Gutscheinheft), der Mobilen Jugendarbeit und der Flexiblen Hilfe (früher Hilfe zur Erziehung bzw. Soziale Gruppenarbeit) mit insgesamt 183,2 T€.</p> | ||
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Der Finanzhaushalt und das Investitionsprogramm sind im Wesentlichen dadurch geprägt, dass die Sanierung von hospitalischen Mietwohnanlagen fortgeführt wird.</p> | Der Finanzhaushalt und das Investitionsprogramm sind im Wesentlichen dadurch geprägt, dass die Sanierung von hospitalischen Mietwohnanlagen fortgeführt wird.</p> | ||
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| − | Für den Umbau des Alten Landgerichtes in der Salinenstraße 2 sind 2,3 Mio. € geplant. Zur Finanzierung sind ein Städtebauförderungszuschuss der Stadt in Höhe von 500.000 € sowie die Aufnahme eines Kapitalmarktdarlehens in Höhe von 1,6 Mio. € vorgesehen.</p> | + | Für den Umbau des Alten Landgerichtes in der Salinenstraße 2 sind 2,3 Mio. € geplant. Zur Finanzierung sind ein Städtebauförderungszuschuss der Stadt in Höhe von 500.000 € sowie die Aufnahme eines Kapitalmarktdarlehens in Höhe von 1,6 Mio. € vorgesehen.</p> |
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Beim Kornhaus steht eine Komplettsanierung an, für die in 2017 erste 300 T€ eingeplant sind. Weitere Mittel sind in der Finanzplanung mit 1,5 Mio. € in 2018 und 1,0 Mio. € in 2019 veranschlagt.</p> | Beim Kornhaus steht eine Komplettsanierung an, für die in 2017 erste 300 T€ eingeplant sind. Weitere Mittel sind in der Finanzplanung mit 1,5 Mio. € in 2018 und 1,0 Mio. € in 2019 veranschlagt.</p> | ||
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| − | Die eventuelle Campuserweiterung soll über den Stadthaushalt finanziert werden, um günstige KfW-Darlehen mit | + | Die eventuelle Campuserweiterung soll über den Stadthaushalt finanziert werden, um günstige KfW-Darlehen mit Tilgungszuschüssen nutzen zu können. Die Hospitalstiftung erstattet der Stadt dafür die Finanzierungskosten, die im Wesentlichen aus Tilgungen bestehen.</p> |
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Insgesamt betragen die geplanten investiven Auszahlungen 4.645.000 €. Die vorgesehenen Kreditaufnahmen für diese geplanten Investitionen sind im Haushaltsplan mit 2.720.000 € veranschlagt. </p> | Insgesamt betragen die geplanten investiven Auszahlungen 4.645.000 €. Die vorgesehenen Kreditaufnahmen für diese geplanten Investitionen sind im Haushaltsplan mit 2.720.000 € veranschlagt. </p> | ||
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Anlage: [[Media:366-16_2-Satzung.pdf{{!}}Haushaltssatzung der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ für das Haushaltsjahr 2017]]</p> | Anlage: [[Media:366-16_2-Satzung.pdf{{!}}Haushaltssatzung der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ für das Haushaltsjahr 2017]]</p> | ||
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| + | <u>Oberbürgermeister Pelgrim</u> beziffert das Vermögen der Hospitalstiftung auf ca. 80 Mio. €. Aus den Erträgen werden ca. 7 Mio. € auf soziale Projekte (seniorengerechtes Wohnen, Jugendförderung, Integration von Flüchtlingen, Bildung, Kultur, Sport) der Bürgerinnen und Bürger Schwäbisch Halls verteilt. Die Fremdfinanzierung beträgt ca. 12 % und ist aufgrund von Investitionen im sozialen Wohnungsbau leicht angestiegen.<br /> | ||
| + | Der Antrag von Stadträtin Koch auf einen Mehrgenerationen-Fitnesspark wurde einvernehmlich in die Haushaltsplanberatungen 2018/2019 verwiesen.</p> | ||
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| + | <u>Stadtrat Kaiser</u> sieht die Schuldenentwicklung von ursprünglich 3 Mio. € auf 16,3 Mio. € (Ende 2017) bis hin zu 21,2 Mio. € (Ende der Mittelfristigen Finanzplanung) kritisch. Die SPD-Fraktion akzeptiert diese Entwicklung nur aufgrund der günstigen Rahmenbedingungen und aufgrund der Tatsache, dass in bezahlbaren Wohnraum für Geringverdiener investiert wird.</p> | ||
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| + | <u>Stadträtin Walter</u> hebt die Investitionen im Bereich Stadtheide hervor. Sie kündigt an, dass auch ihre Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan des Hospitals zustimmen wird.</p> | ||
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| + | <u>Stadtrat Baumann</u> lobt das „Haus“ Stiftung Hospital zum Heiligen Geist. Die Stiftung verfügt über eine Eigenkapitalausstattung in Höhe von 75 %. Sie ist gut aufgestellt und zukunftsfähig. Sein Dank umfasst sowohl den administrativen Bereich als auch z. B. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Forstamtes, die tagtäglich ihre Arbeit draußen verrichten.</p> | ||
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| + | <u>Stadträtin Koch</u> möchte nähere Informationen über die Umbaumaßnahme des Lebensmittelmarktes im Reifenhof.</p> | ||
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| + | <u>Oberbürgermeister Pelgrim</u> erläutert, dass es sich um ein hospitalisches Gebäude handelt. Zur Förderung der Kommunikation in diesem Stadtteil wird ein Cafe eingerichtet.</p> | ||
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Aktuelle Version vom 20. März 2017, 12:25 Uhr
Sachvortrag:
Der Haushaltsplan 2017 wurde am 14. Dezember 2016 im Gemeinderat öffentlich eingebracht und in gleicher Sitzung durch die Verwaltung erläutert.
Zum Haushaltsplan 2017 lag ein Antrag von Stadträtin Damiana Koch vor. Über diesen wurde in der Hospitalausschuss-Sitzung am 23.01.2017 beraten. Es wurde beschlossen, ihn im Hospital-Haushaltsplan 2017 nicht zu berücksichtigen.
Die Hospitalstiftung finanziert über den Ergebnishaushalt Zuschüsse in den Bereichen Bildung, Kultur, Sport, Soziales und Senioren. Den größten Anteil daran haben der Abmangel der Unterstiftung Fachhochschule (202,7 T€), die Abmängel und die kalkulatorische Mietermäßigung der Seniorenwohnheime (185,9 T€), sowie die Abmängel der Sonstigen Sozialen Hilfen (insbes. Haller Gutscheinheft), der Mobilen Jugendarbeit und der Flexiblen Hilfe (früher Hilfe zur Erziehung bzw. Soziale Gruppenarbeit) mit insgesamt 183,2 T€.
Insgesamt wird im Ergebnishaushalt mit Erträgen von 5.786.940 € und Aufwendungen von 5.514.606 € gerechnet. Die Ergebnisse der Hospitalstiftung werden durch die anhaltende Niedrigzinsphase auf den Kapitalmärkten belastet. Das veranschlagte Gesamtergebnis beträgt 272.334 €.
Der Finanzhaushalt und das Investitionsprogramm sind im Wesentlichen dadurch geprägt, dass die Sanierung von hospitalischen Mietwohnanlagen fortgeführt wird.
Für den Umbau des Alten Landgerichtes in der Salinenstraße 2 sind 2,3 Mio. € geplant. Zur Finanzierung sind ein Städtebauförderungszuschuss der Stadt in Höhe von 500.000 € sowie die Aufnahme eines Kapitalmarktdarlehens in Höhe von 1,6 Mio. € vorgesehen.
Beim Kornhaus steht eine Komplettsanierung an, für die in 2017 erste 300 T€ eingeplant sind. Weitere Mittel sind in der Finanzplanung mit 1,5 Mio. € in 2018 und 1,0 Mio. € in 2019 veranschlagt.
Die eventuelle Campuserweiterung soll über den Stadthaushalt finanziert werden, um günstige KfW-Darlehen mit Tilgungszuschüssen nutzen zu können. Die Hospitalstiftung erstattet der Stadt dafür die Finanzierungskosten, die im Wesentlichen aus Tilgungen bestehen.
Insgesamt betragen die geplanten investiven Auszahlungen 4.645.000 €. Die vorgesehenen Kreditaufnahmen für diese geplanten Investitionen sind im Haushaltsplan mit 2.720.000 € veranschlagt.
Oberbürgermeister Pelgrim beziffert das Vermögen der Hospitalstiftung auf ca. 80 Mio. €. Aus den Erträgen werden ca. 7 Mio. € auf soziale Projekte (seniorengerechtes Wohnen, Jugendförderung, Integration von Flüchtlingen, Bildung, Kultur, Sport) der Bürgerinnen und Bürger Schwäbisch Halls verteilt. Die Fremdfinanzierung beträgt ca. 12 % und ist aufgrund von Investitionen im sozialen Wohnungsbau leicht angestiegen.
Der Antrag von Stadträtin Koch auf einen Mehrgenerationen-Fitnesspark wurde einvernehmlich in die Haushaltsplanberatungen 2018/2019 verwiesen.
Stadtrat Kaiser sieht die Schuldenentwicklung von ursprünglich 3 Mio. € auf 16,3 Mio. € (Ende 2017) bis hin zu 21,2 Mio. € (Ende der Mittelfristigen Finanzplanung) kritisch. Die SPD-Fraktion akzeptiert diese Entwicklung nur aufgrund der günstigen Rahmenbedingungen und aufgrund der Tatsache, dass in bezahlbaren Wohnraum für Geringverdiener investiert wird.
Stadträtin Walter hebt die Investitionen im Bereich Stadtheide hervor. Sie kündigt an, dass auch ihre Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan des Hospitals zustimmen wird.
Stadtrat Baumann lobt das „Haus“ Stiftung Hospital zum Heiligen Geist. Die Stiftung verfügt über eine Eigenkapitalausstattung in Höhe von 75 %. Sie ist gut aufgestellt und zukunftsfähig. Sein Dank umfasst sowohl den administrativen Bereich als auch z. B. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Forstamtes, die tagtäglich ihre Arbeit draußen verrichten.
Stadträtin Koch möchte nähere Informationen über die Umbaumaßnahme des Lebensmittelmarktes im Reifenhof.
Oberbürgermeister Pelgrim erläutert, dass es sich um ein hospitalisches Gebäude handelt. Zur Förderung der Kommunikation in diesem Stadtteil wird ein Cafe eingerichtet.
Beschluss:
- Der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2017 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ wird zugestimmt.
- Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm für die Jahr 2016-2020 wird zugestimmt.
- Der Auszahlung der Zuschüsse im Ergebnishaushalt, die ausdrücklich genannt sind, wird zugestimmt.
(einstimmig - 34 -)
