12027/meetingminutes/12052/paragraph

Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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In der o. g. Klausurtagung wurde von den einzelnen Verwaltungsbereichen das jeweils noch m&ouml;gliche Einsparpotential aufgezeigt und zur Diskussion gestellt. Vom Fachbereich Planen und Bauen wurden Einsparvorschl&auml;ge formuliert, die im Folgenden nochmals kurz erl&auml;utert, kostenm&auml;&szlig;ig fixiert und terminiert werden: &#39;&#39;&#39;Einzelplan 2 Schulen - Pflege der Au&szlig;enanlagen&#39;&#39;&#39; F&uuml;r die Au&szlig;enanlagen der Schulen sind im Haushaltsjahr 2003 insgesamt 86.300 Euro veranschlagt. Den jeweiligen Schuleinrichtungen sind dabei bestimmte Betr&auml;ge zugeordnet worden. Es wird vorgeschlagen, f&uuml;r die Unterhaltung der Au&szlig;enanlagen einen Sammelnachweis einzurichten, dessen Gr&ouml;&szlig;enordnung sich prinzipiell an dem Gesamthaushaltsansatz 2003 orientiert, der jedoch um 20.000 Euro reduziert wird. <u>Begr&uuml;ndung:</u> Die Au&szlig;enanlagen der Schulen sind insgesamt in einem relativ guten Zustand. Das schlie&szlig;t jedoch nicht aus, dass punktuelle Ma&szlig;nahmen durchgef&uuml;hrt werden m&uuml;ssen. Diese sind jedoch h&auml;ufig nicht genau vorhersehbar. Eine flexiblere Handhabung f&uuml;hrt zu der genannten Kosteneinsparung. Termin: ab 01.01.2004.<br />
Vom Fachbereich Planen und Bauen wurden Einsparvorschläge formuliert, die im Folgenden nochmals kurz erläutert, kostenmäßig fixiert und terminiert werden:
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&#39;&#39;&#39;Einzelplan 5 Gesundheit, Sport, Erholung&#39;&#39;&#39; - Bolzpl&auml;tze - Sportplatzpflege Im Stadtgebiet existieren 16 Bolzpl&auml;tze, die von der Stadt gepflegt werden. Davon sollen 8 aus der Unterhaltung genommen werden. Die Pflege dieser Pl&auml;tze (m&auml;hen) k&ouml;nnten, sofern vor Ort weiterhin ein Bedarf gesehen wird, die jeweils Interessierten in Eigenregie durchf&uuml;hren. Betroffen sind folgende Bolzpl&auml;tze: # Sittenhardt # Im Rohr, Sulzdorf # Sulzdorf # Hagenbach I + II # Waldfriedhof # Weckrieden # Eltershofen Weiterhin erhalten werden folgende Pl&auml;tze: F&auml;sslesbrunnen - Teurershof Gottwollshausen - Grundschule Teurershof Rollhof/Reifenhof Hagenbach Steinbach R&uuml;b&auml;cker Hessental Kreuz&auml;cker Kostenersparnis 10.000 &euro; p.a. Termin: ab 01.10.2003<br />
 
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<u>Sportplatz Weilerwiese</u> Reduzierung des Pflegeaufwandes um 5.000 &euro; p.a. Termin: 01.10.2003<br />
<b>Einzelplan 2 Schulen - Pflege der Außenanlagen </b>
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<u>Rasensportpl&auml;tze</u> Zurzeit werden vom Werkhof (mit 1 Ausnahme) f&uuml;r alle Rasensportpl&auml;tze der Stadt s&auml;mtliche Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten geleistet (m&auml;hen, bew&auml;ssern, reparieren, aufsanden etc. In Zukunft werden nur noch die M&auml;h- und Bew&auml;sserungsarbeiten durchgef&uuml;hrt, die &uuml;brigen Arbeiten sollen die Vereine in eigener Regie und Verantwortung erledigen. Selbstverst&auml;ndlich steht die Verwaltung zur Beratung zur Verf&uuml;gung. Kostenersparnis: 40.000 &euro; p.a. Zeithorizont: 01.01.2004.<br />
 
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<u>Kinderspielpl&auml;tze</u> Die Stadt unterh&auml;lt derzeit insgesamt 77 Kinderspielpl&auml;tze. Nach den Untersuchungen der Verwaltung sind davon 33 entbehrlich. Da diese Spielpl&auml;tze nur sehr geringe &bdquo;Nutzerspuren&ldquo; aufweisen wird davon ausgegangen, dass f&uuml;r sie kein echter Bedarf besteht, der den kostenintensiven Erhaltungsaufwand rechtfertigt. Es wird vorgeschlagen, diese 33 Spielpl&auml;tze zu schlie&szlig;en, die Spielger&auml;te zu bergen und sie als Ersatzteillager f&uuml;r die &uuml;brigen verbleibenden Pl&auml;tze zu nutzen. Stattdessen werden die Spielpl&auml;tze in Bereichen, in denen verst&auml;rkt Kinder auftreten, intensiver betreut bzw. mit Ger&auml;ten ausgestattet. Die Kostenersparnis betr&auml;gt insgesamt 50.000 &euro; p.a. Termin: 01.10.2003.<br />
Für die Außenanlagen der Schulen sind im Haushaltsjahr 2003 insgesamt 86.300 Euro veranschlagt. Den jeweiligen Schuleinrichtungen sind dabei bestimmte Beträge zugeordnet worden. Es wird vorgeschlagen, für die Unterhaltung der Außenanlagen einen Sammelnachweis einzurichten, dessen Größenordnung sich prinzipiell an dem Gesamthaushaltsansatz 2003 orientiert, der jedoch um 20.000 Euro reduziert wird.  
+
<u>Park- und Gartenanlagen</u> Die Verkehrsgr&uuml;nanlagen werden in Zukunft im gesamten Stadtgebiet mit einem deutlich reduzierten Pflegeumfang betrieben. Insbesondere die Verkehrsgr&uuml;nfl&auml;chen in den Siedlungsgebieten sollen entweder von den Anliegern gepflegt oder nur noch einmal im Jahr gem&auml;ht werden. Die Kostenersparnis betr&auml;gt rd. 90.000 &euro; p.a. Termin: 01.10.2003<br />
 
+
&#39;&#39;&#39;Einzelplan 6 Fachbereich Planen und Bauen&#39;&#39;&#39; <u>Abteilung Stadtplanung</u> Reduzierung der Personalkosten durch Verzicht auf die Wiederbesetzung einer derzeit freien Ingenieurstelle. Kostenersparnis 50.000 &euro; p.a. Termin: ab 01.04.2003 Reduzierung der Planungssachkosten um weitere 50.000 &euro; j&auml;hrlich. Die Einnahmen der Abteilung Stadtplanung (durch Auftr&auml;ge von HGE, GWG und Stadtwerken) werden auf etwa 60.000 &euro; im Jahre 2004 und 80.000 &euro; in den Folgejahren gesch&auml;tzt.<br />
<u>Begründung: </u>
+
<u>Abteilung Vermessung</u> Reduzierung der Sachkosten um 20.000 e p.a. Termin: ab 01.01.2005.<br />
 
+
<u>Abteilung Hochbau</u> Reduzierung der Personalkosten durch Personalgestellung an die GWG. Termin: 01.01.2004. In der Abteilung Hochbau werden die Einnahmen durch Planungsauftr&auml;ge von der GWG, dem Hospital und den Stadtwerken auf etwa 100.000 &euro; p.a. gesch&auml;tzt.<br />
Die Außenanlagen der Schulen sind insgesamt in einem relativ guten Zustand. Das schließt jedoch nicht aus, dass punktuelle Maßnahmen durchgeführt werden müssen. Diese sind jedoch häufig nicht genau vorhersehbar. Eine flexiblere Handhabung führt zu der genannten Kosteneinsparung.  
+
<u>Abteilung Tiefbau</u> Reduzierung der Sachkosten um 20.000 &euro; p.a. Termin: 01.01.2005. Die Abteilung erwartet Einnahmen von etwa 40.000 &euro; ab dem 01.01.2005.<br />
 
+
<u>Vorl&auml;ufiger Wegfall der Baumschutzverordnung</u> Kostenersparnis 20.000 &euro; p.a. Termin: ab 01.01.2004.<br />
Termin: ab 01.01.2004.  
+
<u>Starkholzbacher See</u> Wegfall der intensiven Fl&auml;chenpflege um den See. Kostenersparnis 10.000 &euro; p.a. Termin: 01.01.2004.<br />
 
+
<u>Stra&szlig;enunterhaltung</u> Reduzierung der Gesamtmittel um 15.000 Euro p.a. Termin: 01.01.2004.<br />
 
+
<u>Stra&szlig;enbeleuchtung</u> &Uuml;berpr&uuml;fung der Schaltzeiten sowie teilweise vollst&auml;ndige Abschaltung in den Nachtstunden (wie in einigen Teilorten bereits seit Jahren praktiziert). Kostenersparnis 50.000 &euro; p.a. Termin: 01.10.2003.<br />
<b>Einzelplan 5 Gesundheit, Sport, Erholung</b>
+
<u>Stra&szlig;enreinigung</u> Reduzierung der Gesamtaufwendungen um 20.000 &euro;. Weitgehender Wegfall der Handkehrbezirke sowie deutliche Verringerung der Kehrintervalle auf den Wohn- bzw. Wohnsammelstra&szlig;en. Gegebenenfalls mittelfristig teilweise Umstellung der Kehrkonzeption in der Innenstadt. Termin: 01.01.2004.<br />
 
+
<u>Winterdienst</u> Reduzierung der Winterdienstkosten um weitere 70.000 &euro; p.a. Diese Summe ist eine Zielvorgabe, die m&ouml;glicherweise bei extremer Witterungslage nicht in ganzer H&ouml;he eingehalten werden kann. Termin: 01.01.2004.<br />
- Bolzplätze
+
<u>Wasserl&auml;ufe</u> Reduzierung der Pflegeaufwendungen. Kostenersparnis 5.000 &euro; p.a. Termin: 01.01.2004.<br />
 
+
&#39;&#39;&#39;Einzelplan 7 - &ouml;ffentliche Einrichtungen Wirtschaftsf&ouml;rderung, sonstige F&ouml;rderung der Landwirtschaft (Feldwege)&#39;&#39;&#39; Reduzierung der Unterhaltungsma&szlig;nahmen f&uuml;r Feldwege um 50.000 &euro; im Jahre 2004 und 20.000 &euro; in den Jahren 2005 und 2006. Termin: 01.01.2004.<br />
- Sportplatzpflege
+
&#39;&#39;&#39;Einzelplan 8 - Sonderverm&ouml;gen&#39;&#39;&#39; <u>Geb&auml;udeunterhaltung</u> Der Haushaltsansatz f&uuml;r die Geb&auml;udeunterhaltung Schulen liegt bei 784.000 &euro;. Reduzierung um 200.000 &euro; p.a. Termin: 01.01.2004.<br />
 
+
<u>Hausforschung</u> Aufhebung dieses Haushaltsansatzes. Kostenersparnis 10.000 &euro; p.a. Termin: 01.01.2004.<br />
Im Stadtgebiet existieren 16 Bolzplätze, die von der Stadt gepflegt werden. Davon sollen 8 aus der Unterhaltung genommen werden. Die Pflege dieser Plätze (mähen) könnten, sofern vor Ort weiterhin ein Bedarf gesehen wird, die jeweils Interessierten in Eigenregie durchführen.  
+
<u>Fachgutachten</u> Reduzierung der Haushaltsmittel um 10.000 &euro; p.a. Termin: 01.01.2004.<br />
 
+
<u>Fahrzeughaltung</u> Wegfall eines weiteren Dienstwagens aus dem Fahrzeugpool des Fachbereiches 60. Kostenersparnis 4.000 &euro; p.a.<br />
Betroffen sind folgende Bolzplätze:
+
&#39;&#39;&#39;Gesamtkostenersparnis&#39;&#39;&#39; Die Reduzierung im Fachbereich Planen und Bauen bel&auml;uft sich nach den o. g. Darstellungen auf insgesamt 789.000 &euro;. Die Verwaltung ist bem&uuml;ht, diese Ma&szlig;nahmen zeitnah anzugehen, damit die finanztechnische Wirksamkeit m&ouml;glichst fr&uuml;h eintritt.<br />
 
+
<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> teilt mit, dass die Vorschl&auml;ge heute &ouml;ffentlich eingebracht w&uuml;rden und in den Fraktionen vorberaten werden sollen. Zu dem Vorschlag von Stadtr&auml;tin Herrmann, das B&uuml;rger/innen Patenschaften f&uuml;r &ouml;ffentliche Kinderspielpl&auml;tze - wie in Stuttgart praktiziert - &uuml;bernehmen [[11964/meetingminutes/11970/paragraph{{!}}(siehe BPA vom 14.07.03 &ouml;, &sect; 84]] + [[11976/meetingminutes/11978/paragraph{{!}}n&ouml; &sect; 105)]] teilt <u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> folgendes mit: Die Stadt Stuttgart hat tats&auml;chlich sog. Patenschaften f&uuml;r Kinderspielpl&auml;tze an Privatpersonen vermittelt. Diese beschr&auml;nken sich jedoch darauf, dass die Anlieger bzw. Eltern ab und zu &bdquo;den Schmutz herauskehren&ldquo;. Insgesamt funktioniere es nur sehr eingeschr&auml;nkt, lediglich in einem Falle sei eine Anliegerin bei der Reinigung des Spielplatzes sehr engagiert. Die H&ouml;he der Kosteneinsparung sei minimal und konnte nicht beziffert werden. Von der Stadt Stuttgart wurde ausdr&uuml;cklich betont, dass die Verkehrssicherungspflicht und die Instandhaltung/ Reparatur der Spielger&auml;te sowie die unbedingt notwendige 14-t&auml;gige Sichtkontrolle bei der Stadt geblieben seien, da dies juristisch auch nicht anders zu handhaben w&auml;re.</p>
<ol type='disc'><li>Sittenhardt
+
 
+
<li>Im Rohr, Sulzdorf
+
 
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<li>Sulzdorf
+
 
+
<li>Hagenbach I + II
+
 
+
<li>Waldfriedhof
+
 
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<li>Weckrieden  
+
 
+
<li>Eltershofen</ol>
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Weiterhin erhalten werden folgende Plätze:
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Fässlesbrunnen - Teurershof
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Gottwollshausen - Grundschule
+
 
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Teurershof
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Rollhof/Reifenhof
+
 
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Hagenbach
+
 
+
Steinbach
+
 
+
Rübäcker Hessental
+
 
+
Kreuzäcker
+
 
+
Kostenersparnis 10.000 p.a.  
+
 
+
Termin: ab 01.10.2003
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+
<u>Sportplatz Weilerwiese</u>
+
 
+
Reduzierung des Pflegeaufwandes um 5.000 p.a.
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+
Termin: 01.10.2003
+
 
+
 
+
<u>Rasensportplätze</u>
+
 
+
Zurzeit werden vom Werkhof (mit 1 Ausnahme) für alle Rasensportplätze der Stadt sämtliche Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten geleistet (mähen, bewässern, reparieren, aufsanden etc. In Zukunft werden nur noch die Mäh- und Bewässerungsarbeiten durchgeführt, die übrigen Arbeiten sollen die Vereine in eigener Regie und Verantwortung erledigen. Selbstverständlich steht die Verwaltung zur Beratung zur Verfügung.  
+
 
+
Kostenersparnis: 40.000 p.a.  
+
 
+
Zeithorizont: 01.01.2004.
+
 
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+
<u>Kinderspielplätze</u>
+
 
+
Die Stadt unterhält derzeit insgesamt 77 Kinderspielplätze. Nach den Untersuchungen der Verwaltung sind davon 33 entbehrlich. Da diese Spielplätze nur sehr geringe „Nutzerspuren“ aufweisen wird davon ausgegangen, dass für sie kein echter Bedarf besteht, der den kostenintensiven Erhaltungsaufwand rechtfertigt. Es wird vorgeschlagen, diese 33 Spielplätze zu schließen, die Spielgeräte zu bergen und sie als Ersatzteillager für die übrigen verbleibenden Plätze zu nutzen. Stattdessen werden die Spielplätze in Bereichen, in denen verstärkt Kinder auftreten, intensiver betreut bzw. mit Geräten ausgestattet.  
+
 
+
Die Kostenersparnis beträgt insgesamt 50.000 p.a.  
+
 
+
Termin: 01.10.2003.
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<u>Park- und Gartenanlagen</u>
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Die Verkehrsgrünanlagen werden in Zukunft im gesamten Stadtgebiet mit einem deutlich reduzierten Pflegeumfang betrieben. Insbesondere die Verkehrsgrünflächen in den Siedlungsgebieten sollen entweder von den Anliegern gepflegt oder nur noch einmal im Jahr gemäht werden.  
+
 
+
Die Kostenersparnis beträgt rd. 90.000 p.a.  
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Termin: 01.10.2003
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+
 
+
 
+
<b>Einzelplan 6 Fachbereich Planen und Bauen</b>
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<u>Abteilung Stadtplanung</u>
+
 
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Reduzierung der Personalkosten durch Verzicht auf die Wiederbesetzung einer derzeit freien Ingenieurstelle.  
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Kostenersparnis 50.000 p.a.  
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Termin: ab 01.04.2003
+
 
+
Reduzierung der Planungssachkosten um weitere 50.000 € jährlich.
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Die Einnahmen der Abteilung Stadtplanung (durch Aufträge von HGE, GWG und Stadtwerken) werden auf etwa 60.000 im Jahre 2004 und 80.000 in den Folgejahren geschätzt.
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<u>Abteilung Vermessung</u>
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Reduzierung der Sachkosten um 20.000 e p.a.  
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Termin: ab 01.01.2005.  
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<u>Abteilung Hochbau</u>
+
 
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Reduzierung der Personalkosten durch Personalgestellung an die GWG.  
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Termin: 01.01.2004.  
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In der Abteilung Hochbau werden die Einnahmen durch Planungsaufträge von der GWG, dem Hospital und den Stadtwerken auf etwa 100.000 p.a. geschätzt.  
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<u>Abteilung Tiefbau</u>
+
 
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Reduzierung der Sachkosten um 20.000 p.a.  
+
 
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Termin: 01.01.2005.  
+
 
+
Die Abteilung erwartet Einnahmen von etwa 40.000 ab dem 01.01.2005.
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+
 
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<u>Vorläufiger Wegfall der Baumschutzverordnung </u>
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Kostenersparnis 20.000 p.a.
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Termin: ab 01.01.2004.
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<u>Starkholzbacher See</u>
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Wegfall der intensiven Flächenpflege um den See.  
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Kostenersparnis 10.000 p.a.  
+
 
+
Termin: 01.01.2004.
+
 
+
 
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<u>Straßenunterhaltung</u>
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+
Reduzierung der Gesamtmittel um 15.000 Euro p.a.  
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Termin: 01.01.2004.
+
 
+
 
+
<u>Straßenbeleuchtung</u>
+
 
+
Überprüfung der Schaltzeiten sowie teilweise vollständige Abschaltung in den Nachtstunden (wie in einigen Teilorten bereits seit Jahren praktiziert).  
+
 
+
Kostenersparnis 50.000 p.a.  
+
 
+
Termin: 01.10.2003.
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+
 
+
<u>Straßenreinigung</u>
+
 
+
Reduzierung der Gesamtaufwendungen um 20.000 . Weitgehender Wegfall der Handkehrbezirke sowie deutliche Verringerung der Kehrintervalle auf den Wohn- bzw. Wohnsammelstraßen. Gegebenenfalls mittelfristig teilweise Umstellung der Kehrkonzeption in der Innenstadt.  
+
 
+
Termin: 01.01.2004.  
+
 
+
 
+
<u>Winterdienst</u>
+
 
+
Reduzierung der Winterdienstkosten um weitere 70.000 p.a. Diese Summe ist eine Zielvorgabe, die möglicherweise bei extremer Witterungslage nicht in ganzer Höhe eingehalten werden kann.  
+
 
+
Termin: 01.01.2004.
+
 
+
 
+
<u>Wasserläufe</u>
+
 
+
Reduzierung der Pflegeaufwendungen.  
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+
Kostenersparnis 5.000 p.a.  
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+
Termin: 01.01.2004.  
+
 
+
 
+
<b>Einzelplan 7 - öffentliche Einrichtungen Wirtschaftsförderung, sonstige Förderung der Landwirtschaft (Feldwege)</b>
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Reduzierung der Unterhaltungsmaßnahmen für Feldwege um 50.000 im Jahre 2004 und 20.000 in den Jahren 2005 und 2006.  
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Termin: 01.01.2004.
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+
 
+
<b>Einzelplan 8 - Sondervermögen</b>
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<u>Gebäudeunterhaltung</u>
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Der Haushaltsansatz für die Gebäudeunterhaltung Schulen liegt bei 784.000 . Reduzierung um 200.000 p.a.  
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Termin: 01.01.2004.
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+
 
+
<u>Hausforschung</u>
+
 
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Aufhebung dieses Haushaltsansatzes.
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Kostenersparnis 10.000 p.a.  
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Termin: 01.01.2004.  
+
 
+
 
+
<u>Fachgutachten</u>
+
 
+
Reduzierung der Haushaltsmittel um 10.000 p.a.  
+
 
+
Termin: 01.01.2004.  
+
 
+
 
+
<u>Fahrzeughaltung</u>
+
 
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Wegfall eines weiteren Dienstwagens aus dem Fahrzeugpool des Fachbereiches 60. Kostenersparnis 4.000 p.a.  
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+
 
+
<b>Gesamtkostenersparnis</b>
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+
Die Reduzierung im Fachbereich Planen und Bauen beläuft sich nach den o. g. Darstellungen auf insgesamt 789.000 . Die Verwaltung ist bemüht, diese Maßnahmen zeitnah anzugehen, damit die finanztechnische Wirksamkeit möglichst früh eintritt.
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<u>Oberbürgermeister Pelgrim</u> teilt mit, dass die Vorschläge heute öffentlich eingebracht würden und in den Fraktionen vorberaten werden sollen.
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Zu dem Vorschlag von Stadträtin Herrmann, das Bürger/innen Patenschaften für öffentliche Kinderspielplätze - wie in Stuttgart praktiziert - übernehmen [[11964/meetingminutes/11970/paragraph{{!}}(siehe BPA vom 14.07.03 ö, § 84]] + [[11976/meetingminutes/11978/paragraph{{!}} nö § 105)]] teilt <u>Oberbürgermeister Pelgrim</u> folgendes mit:
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Die Stadt Stuttgart hat tatsächlich sog. Patenschaften für Kinderspielplätze an Privatpersonen vermittelt. Diese beschränken sich jedoch darauf, dass die Anlieger bzw. Eltern ab und zu „den Schmutz herauskehren“. Insgesamt funktioniere es nur sehr eingeschränkt, lediglich in einem Falle sei eine Anliegerin bei der Reinigung des Spielplatzes sehr engagiert. Die Höhe der Kosteneinsparung sei minimal und konnte nicht beziffert werden. Von der Stadt Stuttgart wurde ausdrücklich betont, dass die Verkehrssicherungspflicht und die Instandhaltung/ Reparatur der Spielgeräte sowie die unbedingt notwendige 14-tägige Sichtkontrolle bei der Stadt geblieben seien, da dies juristisch auch nicht anders zu handhaben wäre.
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2 A. Amt 60
 
2 A. Amt 60
  
 
- Stadtrat Gaukel bis 22.00 Uhr anwesend -
 
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[[Category:Index:Einsparvorschläge|Umsetzung der in der Klausurtagung am 29./ 30.06.2003 erarbeiteten Vorschläge aus dem Fachbereich Planen und Bauen (23.07.2003, Gemeinderat)]]
 
[[Category:Index:Schule|Umsetzung der in der Klausurtagung am 29./ 30.06.2003 erarbeiteten Vorschläge aus dem Fachbereich Planen und Bauen (23.07.2003, Gemeinderat)]]
 
[[Category:Index:Schule|Umsetzung der in der Klausurtagung am 29./ 30.06.2003 erarbeiteten Vorschläge aus dem Fachbereich Planen und Bauen (23.07.2003, Gemeinderat)]]
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[[Category:Index:Spielplatz|Umsetzung der in der Klausurtagung am 29./ 30.06.2003 erarbeiteten Vorschläge aus dem Fachbereich Planen und Bauen (23.07.2003, Gemeinderat)]]
 
[[Category:Index:Grünfläche|Umsetzung der in der Klausurtagung am 29./ 30.06.2003 erarbeiteten Vorschläge aus dem Fachbereich Planen und Bauen (23.07.2003, Gemeinderat)]]
 
[[Category:Index:Grünfläche|Umsetzung der in der Klausurtagung am 29./ 30.06.2003 erarbeiteten Vorschläge aus dem Fachbereich Planen und Bauen (23.07.2003, Gemeinderat)]]
 
[[Category:Index:Straße|Umsetzung der in der Klausurtagung am 29./ 30.06.2003 erarbeiteten Vorschläge aus dem Fachbereich Planen und Bauen (23.07.2003, Gemeinderat)]]
 
[[Category:Index:Straße|Umsetzung der in der Klausurtagung am 29./ 30.06.2003 erarbeiteten Vorschläge aus dem Fachbereich Planen und Bauen (23.07.2003, Gemeinderat)]]
 
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[[Category:Startdate|2003-07-23]]
 
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Aktuelle Version vom 11. Januar 2016, 13:23 Uhr

Sachvortrag:

In der o. g. Klausurtagung wurde von den einzelnen Verwaltungsbereichen das jeweils noch mögliche Einsparpotential aufgezeigt und zur Diskussion gestellt. Vom Fachbereich Planen und Bauen wurden Einsparvorschläge formuliert, die im Folgenden nochmals kurz erläutert, kostenmäßig fixiert und terminiert werden: '''Einzelplan 2 Schulen - Pflege der Außenanlagen''' Für die Außenanlagen der Schulen sind im Haushaltsjahr 2003 insgesamt 86.300 Euro veranschlagt. Den jeweiligen Schuleinrichtungen sind dabei bestimmte Beträge zugeordnet worden. Es wird vorgeschlagen, für die Unterhaltung der Außenanlagen einen Sammelnachweis einzurichten, dessen Größenordnung sich prinzipiell an dem Gesamthaushaltsansatz 2003 orientiert, der jedoch um 20.000 Euro reduziert wird. Begründung: Die Außenanlagen der Schulen sind insgesamt in einem relativ guten Zustand. Das schließt jedoch nicht aus, dass punktuelle Maßnahmen durchgeführt werden müssen. Diese sind jedoch häufig nicht genau vorhersehbar. Eine flexiblere Handhabung führt zu der genannten Kosteneinsparung. Termin: ab 01.01.2004.
'''Einzelplan 5 Gesundheit, Sport, Erholung''' - Bolzplätze - Sportplatzpflege Im Stadtgebiet existieren 16 Bolzplätze, die von der Stadt gepflegt werden. Davon sollen 8 aus der Unterhaltung genommen werden. Die Pflege dieser Plätze (mähen) könnten, sofern vor Ort weiterhin ein Bedarf gesehen wird, die jeweils Interessierten in Eigenregie durchführen. Betroffen sind folgende Bolzplätze: # Sittenhardt # Im Rohr, Sulzdorf # Sulzdorf # Hagenbach I + II # Waldfriedhof # Weckrieden # Eltershofen Weiterhin erhalten werden folgende Plätze: Fässlesbrunnen - Teurershof Gottwollshausen - Grundschule Teurershof Rollhof/Reifenhof Hagenbach Steinbach Rübäcker Hessental Kreuzäcker Kostenersparnis 10.000 € p.a. Termin: ab 01.10.2003
Sportplatz Weilerwiese Reduzierung des Pflegeaufwandes um 5.000 € p.a. Termin: 01.10.2003
Rasensportplätze Zurzeit werden vom Werkhof (mit 1 Ausnahme) für alle Rasensportplätze der Stadt sämtliche Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten geleistet (mähen, bewässern, reparieren, aufsanden etc. In Zukunft werden nur noch die Mäh- und Bewässerungsarbeiten durchgeführt, die übrigen Arbeiten sollen die Vereine in eigener Regie und Verantwortung erledigen. Selbstverständlich steht die Verwaltung zur Beratung zur Verfügung. Kostenersparnis: 40.000 € p.a. Zeithorizont: 01.01.2004.
Kinderspielplätze Die Stadt unterhält derzeit insgesamt 77 Kinderspielplätze. Nach den Untersuchungen der Verwaltung sind davon 33 entbehrlich. Da diese Spielplätze nur sehr geringe „Nutzerspuren“ aufweisen wird davon ausgegangen, dass für sie kein echter Bedarf besteht, der den kostenintensiven Erhaltungsaufwand rechtfertigt. Es wird vorgeschlagen, diese 33 Spielplätze zu schließen, die Spielgeräte zu bergen und sie als Ersatzteillager für die übrigen verbleibenden Plätze zu nutzen. Stattdessen werden die Spielplätze in Bereichen, in denen verstärkt Kinder auftreten, intensiver betreut bzw. mit Geräten ausgestattet. Die Kostenersparnis beträgt insgesamt 50.000 € p.a. Termin: 01.10.2003.
Park- und Gartenanlagen Die Verkehrsgrünanlagen werden in Zukunft im gesamten Stadtgebiet mit einem deutlich reduzierten Pflegeumfang betrieben. Insbesondere die Verkehrsgrünflächen in den Siedlungsgebieten sollen entweder von den Anliegern gepflegt oder nur noch einmal im Jahr gemäht werden. Die Kostenersparnis beträgt rd. 90.000 € p.a. Termin: 01.10.2003
'''Einzelplan 6 Fachbereich Planen und Bauen''' Abteilung Stadtplanung Reduzierung der Personalkosten durch Verzicht auf die Wiederbesetzung einer derzeit freien Ingenieurstelle. Kostenersparnis 50.000 € p.a. Termin: ab 01.04.2003 Reduzierung der Planungssachkosten um weitere 50.000 € jährlich. Die Einnahmen der Abteilung Stadtplanung (durch Aufträge von HGE, GWG und Stadtwerken) werden auf etwa 60.000 € im Jahre 2004 und 80.000 € in den Folgejahren geschätzt.
Abteilung Vermessung Reduzierung der Sachkosten um 20.000 e p.a. Termin: ab 01.01.2005.
Abteilung Hochbau Reduzierung der Personalkosten durch Personalgestellung an die GWG. Termin: 01.01.2004. In der Abteilung Hochbau werden die Einnahmen durch Planungsaufträge von der GWG, dem Hospital und den Stadtwerken auf etwa 100.000 € p.a. geschätzt.
Abteilung Tiefbau Reduzierung der Sachkosten um 20.000 € p.a. Termin: 01.01.2005. Die Abteilung erwartet Einnahmen von etwa 40.000 € ab dem 01.01.2005.
Vorläufiger Wegfall der Baumschutzverordnung Kostenersparnis 20.000 € p.a. Termin: ab 01.01.2004.
Starkholzbacher See Wegfall der intensiven Flächenpflege um den See. Kostenersparnis 10.000 € p.a. Termin: 01.01.2004.
Straßenunterhaltung Reduzierung der Gesamtmittel um 15.000 Euro p.a. Termin: 01.01.2004.
Straßenbeleuchtung Überprüfung der Schaltzeiten sowie teilweise vollständige Abschaltung in den Nachtstunden (wie in einigen Teilorten bereits seit Jahren praktiziert). Kostenersparnis 50.000 € p.a. Termin: 01.10.2003.
Straßenreinigung Reduzierung der Gesamtaufwendungen um 20.000 €. Weitgehender Wegfall der Handkehrbezirke sowie deutliche Verringerung der Kehrintervalle auf den Wohn- bzw. Wohnsammelstraßen. Gegebenenfalls mittelfristig teilweise Umstellung der Kehrkonzeption in der Innenstadt. Termin: 01.01.2004.
Winterdienst Reduzierung der Winterdienstkosten um weitere 70.000 € p.a. Diese Summe ist eine Zielvorgabe, die möglicherweise bei extremer Witterungslage nicht in ganzer Höhe eingehalten werden kann. Termin: 01.01.2004.
Wasserläufe Reduzierung der Pflegeaufwendungen. Kostenersparnis 5.000 € p.a. Termin: 01.01.2004.
'''Einzelplan 7 - öffentliche Einrichtungen Wirtschaftsförderung, sonstige Förderung der Landwirtschaft (Feldwege)''' Reduzierung der Unterhaltungsmaßnahmen für Feldwege um 50.000 € im Jahre 2004 und 20.000 € in den Jahren 2005 und 2006. Termin: 01.01.2004.
'''Einzelplan 8 - Sondervermögen''' Gebäudeunterhaltung Der Haushaltsansatz für die Gebäudeunterhaltung Schulen liegt bei 784.000 €. Reduzierung um 200.000 € p.a. Termin: 01.01.2004.
Hausforschung Aufhebung dieses Haushaltsansatzes. Kostenersparnis 10.000 € p.a. Termin: 01.01.2004.
Fachgutachten Reduzierung der Haushaltsmittel um 10.000 € p.a. Termin: 01.01.2004.
Fahrzeughaltung Wegfall eines weiteren Dienstwagens aus dem Fahrzeugpool des Fachbereiches 60. Kostenersparnis 4.000 € p.a.
'''Gesamtkostenersparnis''' Die Reduzierung im Fachbereich Planen und Bauen beläuft sich nach den o. g. Darstellungen auf insgesamt 789.000 €. Die Verwaltung ist bemüht, diese Maßnahmen zeitnah anzugehen, damit die finanztechnische Wirksamkeit möglichst früh eintritt.
Oberbürgermeister Pelgrim teilt mit, dass die Vorschläge heute öffentlich eingebracht würden und in den Fraktionen vorberaten werden sollen. Zu dem Vorschlag von Stadträtin Herrmann, das Bürger/innen Patenschaften für öffentliche Kinderspielplätze - wie in Stuttgart praktiziert - übernehmen (siehe BPA vom 14.07.03 ö, § 84 + nö § 105) teilt Oberbürgermeister Pelgrim folgendes mit: Die Stadt Stuttgart hat tatsächlich sog. Patenschaften für Kinderspielplätze an Privatpersonen vermittelt. Diese beschränken sich jedoch darauf, dass die Anlieger bzw. Eltern ab und zu „den Schmutz herauskehren“. Insgesamt funktioniere es nur sehr eingeschränkt, lediglich in einem Falle sei eine Anliegerin bei der Reinigung des Spielplatzes sehr engagiert. Die Höhe der Kosteneinsparung sei minimal und konnte nicht beziffert werden. Von der Stadt Stuttgart wurde ausdrücklich betont, dass die Verkehrssicherungspflicht und die Instandhaltung/ Reparatur der Spielgeräte sowie die unbedingt notwendige 14-tägige Sichtkontrolle bei der Stadt geblieben seien, da dies juristisch auch nicht anders zu handhaben wäre.

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