118496779/meetingannouncement/122775515/agendaitem
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| − | Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.03.2023 (SV-Nr. 37/23, öffentlich) einstimmig beschlossen, entsprechend der Anträge der SPD- und CDU-Fraktionen die Übernachtungssteuersatzung rückwirkend zum 01.01.2023 aufzuheben.</p> | + | Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.03.2023 ([https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/118496673/meetingannouncement/121832459/agendaitem SV-Nr. 37/23, öffentlich]) einstimmig beschlossen, entsprechend der Anträge der SPD- und CDU-Fraktionen die Übernachtungssteuersatzung rückwirkend zum 01.01.2023 aufzuheben.</p> |
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Version vom 11. April 2023, 15:05 Uhr
Sitzungsvorlagen-Nummer: 76/23
Sachvortrag:
Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall hat in seiner öffentlichen Sitzung am 15.03.2023 (SV-Nr. 37/23, öffentlich) einstimmig beschlossen, entsprechend der Anträge der SPD- und CDU-Fraktionen die Übernachtungssteuersatzung rückwirkend zum 01.01.2023 aufzuheben.
Um diesem Beschluss formell gerecht zu werden, ist es erforderlich, die als Anlage beigefügte Aufhebungssatzung zu beschließen. Die Aufhebungssatzung wird nach der Beschlussfassung öffentlich bekanntgemacht und dem Regierungspräsidium Stuttgart zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Anlage: Aufhebungssatzung zur Übernachtungssteuersatzung
Beschlussantrag:
Der vorgelegten Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Stadt Schwäbisch Hall (Übernachtungssteuersatzung) vom 20.04.2023 wird zugestimmt.
