§ 6 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2008/2009a) Haushaltsreden der Fraktionenb) Mittelfristige Finanzplanung 2007 - 2011c) Verabschiedung (öffentlich)
Sachvortrag:
Dem Gemeinderat liegen der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2008/2009 der Stadt und die Mittelfristige Finanzplanung 2007 - 2011 vor.
Diese Unterlagen und der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Friedhöfe wurden am 24.10.2007 im Gemeinderat eingebracht. Die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Touristik und Marketing, Werkhof und Abwasserbeseitigung wurden am 03.12.2007 im Verwaltungs- und Finanzausschuss nichtöffentlich vorberaten und anschließend an den Gemeinderat weitergeleitet.
Beratungen des Haushaltsplans haben am 25.10.2007 (nichtöffentlich), 12.11.2007 (öffentlich), 19.12.2007 (öffentlich) sowie am 21.01.2008 (öffentlich) im Gemeinderat stattgefunden.
Die Anträge, Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Gremiums wurden von der Verwaltung mit Schreiben vom 28.11.2007 beantwortet.
In der Sitzung am 19.12.2007 und 21.01.2008 hat der Gemeinderat verschiedene Änderungen zum Haushaltsplanentwurf beschlossen. Diese sind im Schreiben der Verwaltung vom 22.01.2008 zusammengestellt.
Stadträtin Rabe: siehe Anlage
Stadtrat Vogt: siehe Anlage
Stadtrat Baumann: siehe Anlage
Stadträtin Herrmann: siehe Anlage
Stadtrat Preisendanz: siehe Anlage
Beschluss:
1. Die Haushaltssatzung 2008/2009 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
2. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Städtischer Werkhofwird wie folgt festgesetzt:
| |
2008 |
2009 |
|
- Erfolgsplan: |
6.303.340 € 6.368.600 € |
6.341.660 € 6.385.000 € |
| -Vermögensplan: im Einnahmen und Ausgaben von |
731.076 € |
575.670 € |
| - Krediterächtigungen: Der Gesamtbetrag der Kreditermächtigungen für Investitionen beträgt |
344.000 € |
178.600 € |
| - Kassenkredite: Der Höchstbetrag der Kassenkredite liegt bei |
2.000.000 € |
2.000.000 € |
3. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung wird wie folgt festgesetzt
| - Erfolgsplan: Erträge Aufwendungen |
6.406.000 € 6.697.800 € |
6.441.000 € 6.703.500 € |
| - Vermögensplan: in Einnahmen und Ausgaben von |
9.965.695 |
8.047.792 € |
| - Kreditermächtigungen: Der Gesamtbetrag der Kreditermächtigungen für Investitionen wird festgesetzt auf |
6.165.000 € |
4.788.000 € |
| - Kassenkredite: Der Höchstbetrag der Kassenkredite beträgt |
2.500.000 € | 2.500.000 € |
4. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Friedhöfe wird wie folgt festgesetzt:
| - Erfolgsplan: Erträge Aufwendungen |
1.120400 € | 1.098.800 € |
| - Vermögensplan: in Einnahmen und Ausgaben von |
393.989 € | 517.000 € |
| - Kassenkredite: Der Höchstbetrag der Kassenkredite beträgt |
200.000 € | 200.000 € |
6. Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtbetrags der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen - Kreditermächtigung - bei den Eigenbetrieben Werkhof und Abwasserbeseitigung Kredite je nach Bedarf aufzunehmen.
(einstimmig - 33 -)
7. Die Mittelfristige Finanzplanung 2007 - 2011 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
(27 Ja-Stimmen, 6 Enthaltungen)
