§ 80 - Instandsetzung der Wirtschaftswege 2018-2019; hier: Sachstandsbericht (öffentlich)
Sachvortrag:
Im Stadtgebiet sind ca. 400 km Wirtschaftswege zu unterhalten. Im aktuellen Doppelhaushalt 2018/19 sind für die Unterhaltung jeweils 200.000 € pro Jahr bereitgestellt.
Im März 2018 wurden gemeinsam mit den Ortsvorstehern alle Gemarkungen mit unterhaltungsbedürftigen Wirtschaftswegen im Rahmen einer Tagesfahrt besichtigt. Dabei wurden Hinweise der Ortsvorsteher und der Abteilung Tiefbau berücksichtigt. Im Anschluss wurden die betreffenden Wege dokumentiert und die Instandsetzungskosten ermittelt. Insgesamt wurden 66 Schwerpunkt-Wirtschaftswege auf acht Gemarkungen untersucht. Der Gesamtkostenrahmen wurde auf 1.293.730 € ermittelt. Die Sanierungsmethoden waren in folgende Leistungen gegliedert:
- Vollausbau
- Tragdeckschicht
- Schotter fräsen und Material einbauen
- Oberflächenbehandlung (Splitt)
- Bankette profilieren
- Graben profilieren
- Mittelgrasnarbe nachfräsen
- Sofortmaßnahmen durch den Eigenbetrieb Werkhof
Würden diese Schwerpunktwege in den nächsten Jahren mit jährlich 200.000 € instand gesetzt, so würde dies einen Zeithorizont von 6-7 Jahren bedeuten. Vor diesem Hintergrund setzt die Verwaltung im Rahmen der Bewirtschaftung des Doppelhaushalts 2018/19 zusätzliche Mittel aus dem Budget der allgemeinen Straßenunterhaltung für die Instandhaltung der Wirtschaftswege ein.
Umsetzungskonzept 2018
Los 1 Wirtschaftswege und Gräben in Sulzdorf und Gailenkirchen.
Die Maßnahmen wurden beschränkt ausgeschrieben. Die Kosten beliefen sich einschließlich der Baunebenkosten auf brutto 49.469,17 €. Die Bauleistungen wurden von der Fa. Horlacher ausgeführt, die Abrechnung steht noch aus.
Weitere Leistungen wurden in sechs Kleinmaßnahmen mit der Gesamtsumme in Höhe von 19.568,68 € vergeben. Auf dem Sachkonto im Jahr 2018 ergibt sich somit ein Rest für die Wirtschaftswegeunterhaltung in Höhe von ca. 130.000 €, der per Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2019 übertragen werden soll.
Umsetzungskonzept 2019
Los 1 Oberflächenbehandlung und Schadstellen
3.03 Gailenkirchen, Feldwegsanierung und Bankette Nr.: 121_04
3.05 Gailenkirchen, OB GV Wittighäuserstraße Nr.: GV 1
3.08 Eltershofen, Feldwegsanierung und Bankette Nr.: 171_03
3.09 Eltershofen, Feldwegsanierung und Bankette Nr.: 171_04
3.15 Tüngental: Ramsbach & Wolpertsdorf, OB GV Ramsbach Nr.: GV 3
Los 2 Wege fräsen und nachschottern, Profilierung der Bankette und Gräben
3.02 Gottwollshausen, Bankette Nr.: 121_01
3.03 Gailenkirchen, Feldwegsanierung und Bankette Nr.: 121_5
3.05 Weckrieden, Feldwegsanierung und Bankette Nr.: 181_03
3.06 Weckrieden, Feldwegsanierung und Bankette Nr.: 181_04
3.07 Weckrieden, Feldwegsanierung und Bankette Nr.: 181_05
3.08 Eltershofen, Grabenprofilierung Nr.: 171_03
3.12 Veinau, Feldwegsanierung und Bankette Nr.: 201_05
3.13 Veinau, Feldwegsanierung und Bankette Nr.: 201_06
3.23 Sulzdorf, Feldwegsanierung und Bankette Nr.: 211_05
3.24 Anhausen, Feldwegsanierung und Bankette Nr.: 011_03
Die Bauleistungen werden öffentlich ausgeschrieben. Der Eröffnungstermin ist am 22.02.2019 geplant. Die Vergabe ist im BPA am 25.03.2019 bzw. im GR am 10.04.2019 vorgesehen. Die Bauausführung ist von 24. April 2019 bis 28. Juni 2019 vorgesehen.
Finanzierung:
Die Gesamtaufwendungen für das Jahr 2019 belaufen sich auf voraussichtlich ca. 525.000 €. Diese setzen sich zusammen aus oben aufgeführten Leistungen und weiteren Aufwendungen in Höhe von ca. 45.000 €.
Mit dem Haushaltsansatz 2019 in Höhe von 200 T€ und der Ermächtigungsübertragung aus 2018 stehen im Ergebnishaushalt 2019 330 T€ für die Wirtschaftswege bereit. Der darüber hinausgehende Mitteleinsatz in Höhe von 195 T€ soll aus dem Straßenunterhaltungsbudget finanziert werden.
Ausblick
Die Wirtschaftswege und deren Zustand sind im GIS noch nicht dokumentiert. Im nächsten Doppelhaushalt sollen zusätzlich Mittel für die Dokumentation und die Zustandserfassung bereitgestellt werden. Auf dieser Grundlage kann danach eine strategisches und nachhaltiges Wegeunterhaltungskonzept ausgearbeitet werden.
Stellt man die bisherigen jährlichen HH-Mittel in Höhe von 200.000 € in Relation zur Wegelänge von 400.000 m, so ergeben sich Wegebaumittel in Höhe von 0,50 € / m / Jahr. Dieser Ansatz ist nach heutiger Erkenntnis zu gering und sollte in Zukunft deutlich erhöht werden.
Stadtrat Reichert begrüßt die Sitzungsvorlage und bittet darum das Thema weiterzuverfolgen. Für den nächsten Doppelhaushalt wird darum gebeten, dass Mittel für den Unterhalt der asphaltierten Wege aufgenommen werden. Ein jährlicher Sachstandsbericht in den verschiedenen Gremien des Ortschaftsrats wird angeregt. Wenn man den zugehörigen Plan nicht habe, könne man nach Ansicht von Stadtrat Reichert nur bedingt hiermit etwas anfangen.
Erster Bürgermeister Klink berichtet, dass am gestrigen Tag das Quartalsgespräch mit den Ortsvorstehern stattgefunden habe. Man habe die Instandsetzung der Wirtschaftswege gemeinsam mit den Ortsvorstehern auf den Weg gebracht.
Beschluss:
Kenntnisnahme. Der Verwendung der Mittel entsprechend dem Sachvortrag wird zugestimmt.
(einstimmig -30)
