Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 27.04.2016, 18:45 - 20:30
Liste der Paragraphen
- § 87 - Bürgerfragestunde: Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"
- § 88 - Unterrichtung des Gemeinderates nach § 31 Abs. 1 StiftG i.V.m. § 114 Abs. 4 Satz 2 GemO über die Ergebnisse der GPA-Prüfung bei der Stiftung „Hospital zum Heiligen Geist“ Schwäbisch Hall
- § 89 - Wahrnehmung von Vorstandmandaten in verschiedenen Vereinen im Interesse der Gemeinde bzw. auf Wunsch des Gemeinderates
- § 90 - 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, sowie 3. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung, u.a. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.07.2015 bzw. 07.03.2016
- § 91 - Verbesserung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit am Verkehrsknoten K 2576/ Westumfahrung/ Abzweigung Gottwollshausen
- § 92 - Bebauungsplan "Bahnhofsareal Schwäbisch Hall"; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung
- § 93 - Verkaufspreise im Baugebiet „Kastanienweg“, Tüngental
- § 94 - Genehmigung der Grundschule Rollhof als Ganztagsgrundschule nach dem Schulgesetz
- § 95 - Energetische Erneuerung der Straßenbeleuchtung: Vergabe der Lieferung und der Montage des Beleuchtungsmaterials (LED), Bauprogramm 2016
- § 96 - Promenade und Freizeitanlage „Weilerwiese“; hier: Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
- § 97 - Arbeitsvergabe Erneuerung Hagenbachstadion
- § 98 - Straßeninstandsetzungskonzept und Koordinierungsmaßnahme mit den Stadtwerken: Arbeitsvergabe Instandsetzung Gmelinweg und Roscherweg, Kreuzäcker
- § 99 - Arbeitsvergabe Neubau von Fahrradabstellanlagen an den Schulzentren West und Ost
- § 100 - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht „Fluggelände Weckrieden“ nach § 25 BauGB
- § 101 - Annahme von Spenden
- § 102/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: a) Künftige Nutzung der Sport- und Tennishalle Auwiese, Spitalmühlenstraße 20; b) Stand der Flüchtlingssituation in Schwäbisch Hall
- § 102/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Erlacher Höhe: Zuschuss für den Verein „Haller Arbeit“ (HH-Antrag 2016/2017 B.3 der SPD-Fraktion)
- § 102/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Die Schuppachburg muss bestehen bleiben - Anschreiben der Initiative Bürger in sozialen Schwierigkeiten vom 03.03.2016; hier: Stellungnahme der Erlacher Höhe
- § 102/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bericht über die Iran-Reise des Oberbürgermeisters
- § 102/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Projektpartnerschaft mit Namibia; hier: Einladungsschreiben der Waldorfschule Windhoek vom 03.03.2016
- § 102/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Entwicklung der Schülerzahlen in den weiterführenden Schulen in Schwäbisch Hall
- § 103/1 - Fragestunde: Blühende Stadt am Beispiel von Crailsheim
- § 103/2 - Fragestunde: Taubenpopulation in Schwäbisch Hall
- § 103/3 - Fragestunde: Fußgängersteg über die B 19 am Diak
- § 103/4 - Fragestunde: Bäume „Im Lindach“
- § 103/5 - Fragestunde: Unerlaubte Plakatierungen
