Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 05.10.2022, 18:30, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Aktueller Stand Wärmeplanung; hier: Bericht
- 3 - Verlängerung Weiterleitungsvertrag Integrationsmanagements
- 4 - Weiterleitung Fördermittel Soforthilfe Integrationsmanagement an die AWO
- 5 - Anpassung Entgelte für Mittagessen in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder, den Schulen und der Ferienbetreuung
- 6 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH (Einzelgesellschaft) zum 31.12.2021
- 7 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Werkhof Schwäbisch Hall zum 31.12.2021
- 8 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Friedhöfe Schwäbisch Hall zum 31.12.2021
- 9 - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2022 der Eigenbetriebe Werkhof, Abwasserbeseitigung und Friedhöfe
- 10 - Novellierung des Eigenbetriebsrechts – Festlegung der Wirtschaftsführung Stadtbetriebe Schwäbisch Hall nach Handelsgesetzbuch für die Eigenbetriebe Friedhöfe, Abwasserbeseitigung und Werkhof
- 11 - Schaffung einer Stelle „Nachhaltige Mobilität“ im Fachbereich Planen und Bauen
- 12 - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Baugebiet „Bahnhofsareal“ in Schwäbisch Hall
- 13 - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Gebiet „Schmiedsgasse“ in Schwäbisch Hall-Hessental
- 14 - Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in Schwäbisch Hall
- 15 - Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Schwäbisch Hall
- 16 - Erhöhung der Mietzuschüsse durch Anpassung nach dem Verbraucherpreisindex
- 17 - Anpassung Abo- und Anzeigenpreise Teilortsblätter
- 18 - Eintrittsgelder Sommernachtsfest
- 19 - Entgeltstruktur der Spezialmärkte Krämermarkt und Weihnachtsmarkt
- 20 - Neufassung der Benutzungssatzung der Stadtbibliothek
- 21 - Städtische Musikschule; hier: Erhöhung der Unterrichtsgebühren und der Beiträge der Kooperationskommunen
- 22 - Einführung von Eintrittsgeldern Hällisch-Fränkisches Museum
- 23 - Einführung einer Übernachtungssteuer
- 24.1 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 0141-07 „Bushaltestelle Crailsheimer Straße/Adelheidweg“; hier: Aufhebung Bebauungsplanverfahren, Beschluss Straßenplanung
- 24.2 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0318-01/07 - Mittelhöhe Krone Areal; hier: Wechsel Vorhabenträgers nach § 12 Satz 5 BauGB
- 24.3 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1615-01 Freiflächenphotovoltaikanlage Kesseläcker“ in Erlach; hier: Planungsermächtigung
- 24.4 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1615-01 „Freiflächenphotovoltaikanlage Kesseläcker“ in Erlach, Gelbingen: hier: Aufstellungsbeschlüsse, Beschlüsse über die frühzeitige Beteiligung
- 24.5 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-02 „Freiflächenphotovoltaikanlage Weißenhalde“ in Sulzdorf;hier: Aufstellungsbeschlüsse, Beschlüsse über die frühzeitige Beteiligung
- 24.6 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2119-03 „Freiflächenphotovoltaikanlage Hirtenäcker Dörrenzimmern“, Sulzdorf; hier: Durchführungsvertrag
- 24.7 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2119-03 „Freiflächenphotovoltaikanlage Hirtenäcker Dörrenzimmern“, Sulzdorf; hier: Abwägung der Auslegung und Satzungsbeschluss
- 24.8 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0913-06 „Freiflächenphotovoltaikanlage Brühl-Südost“, Bibersfeld; hier: Aufstellungsbeschlüsse, Beschlüsse über die frühzeitige Beteiligung
- 24.9 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0913-07 „Freiflächenphotovoltaikanlage Urchen“, Bibersfeld; hier: Aufstellungsbeschlüsse, Beschlüsse über die frühzeitige Beteiligung
- 24.10 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0913-08 „Freiflächenphotovoltaikanlage Schellau-West“, Bibersfeld; hier: Planungsermächtigung
- 24.11 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0913-09 „Freiflächenphotovoltaikanlage Ritterbach-Südost“, Bibersfeld; hier: Planungsermächtigung
- 24.12 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0913-10 „Freiflächenphotovoltaikanlage Schmiedsbach-Mitte“, Bibersfeld; hier: Planungsermächtigung
- 24.13 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0914-03 „Freiflächenphotovoltaikanlage Sorgertshalde-West“, Bibersfeld; hier: Planungsermächtigung
- 25 - 4. Teiländerung des Flächennutzungsplans Fortschreibung 7D (Sammeländerung Freilächenphotovolatikanlagen); hier: Kenntnisgabe FFPV-Verfahren für den Gemeinsamen Ausschuss der VVG
- 26 - Anbau Anlagencafe
- 27 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Sonstiges
- 28 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (Tischvorlage)
- 29.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer kurzfristigen Geldanlage bei den Stadtwerken Schwäbisch Hall GmbH
- 29.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Verkehrssicherungshiebe auf den Gemarkungen Sulzdorf, Gelbingen und Gailenkirchen; hier: Bereitstellung von Mitteln zur Ausschreibung der Forstarbeiten
- 29.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Workspace für Studierende
- 29.4 - Mobilitätskonzept "Gemeinsam mobiler"; hier: Einladung zur Vorstellung erster Auswertungen und Analyseergebnisse
- 29.5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- 29.6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
- 29.7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge
- 29.8 - Bundesförderprogramm Sport, Jugend und Kultur; Antragstellung für Sanierung der Hagenbachhallen 2 und 3 (Tischvorlage)
- 30 - Fragestunde
