Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 13.05.2020, 18:05 - 19:33
Liste der Paragraphen
- a) Sitzungsort während der Corona-Krise; b) Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit; hier: Erhöhung des Sitzungsgelder; c) Bürgerfragestunde an Ende des öffentlichen Teils der Sitzung/ Anmerkung zur Tagesordnung
- § 58 - Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2019
- § 59 - Vereinfachte Umlegung Ortsdurchfahrt Wackershofen; hier: Vorabinformation zum Verfahren
- § 60 - Bebauungsplan Nr. 0313-01/23 „Solpark Änderung Stauffenbergstraße“; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss
- § 61 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0313-03/02 „Mittelhöhe III 2. Änderung, Sondergebiet Lidl“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13 a BauGB
- § 62 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0318-01/07 Mittelhöhe – Krone Areal; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss § 13 a BauGB
- § 63 - Instandsetzung historischer Stadtgrabenmauer im Hirschgraben, Mauer 1; hier: Arbeitsvergabe
- § 64 - Kläranlage Vogelholz; Umbau/Sanierung Nachklärbecken 1; hier: Arbeitsvergabe Gewerk 1.2 Betonsanierung, Gewerk 2.2 Ablaufrinne, Gewerk 2.3 Sanierung Räumer (Tischvorlage)
- § 65 - Neuverlegung von Leitungen in der Altenhausener Straße, Tüngental; hier: Arbeitsvergabe Regenwasserkanal und Druckleitung (Tischvorlage)
- § 66 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- § 67/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Hochschulcampus Schwäbisch Hall: Vertragsverlängerung
- § 67/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Stadt und der GWG Grundstücks-und Wohnungsbaugesellschaft mbH
- § 67/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Budget „Betriebliche Steueraufwendungen“
- § 67/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Fahrradabstellanlage für städtische Beschäftigte
- § 68/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Kenntnisgabe der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- § 68/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfrage der CDU-Fraktion zu Straftaten im öffentlichen Raum vom 20.04.2020 (Tischvorlage)
- § 68/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag von Stadträtin Schumacher-Koelsch zur Festlegung von Sperrvermerken bei Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen über 500 T€ vom 13.05.2020
- § 68/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Stellungnahme von Oberbürgermeister Pelgrim zum heutigen Artikel „OB lässt Prüferin versetzen“ im Haller Tagblatt
- § 69/1 - Fragestunde: Bürgerfragestunde; hier: Sicherstellung von Klimaschutzbelangen während städtischen Unterstützungsleistungen in der Corona-Krise
- § 69/2 - Fragestunde: Weilertunnel; hier: Sachstand zur Straßenrückverlegung
- § 69/3 - Fragestunde: Stellungnahme von Oberbürgermeister Pelgrim zum heutigen Artikel „OB lässt Prüferin versetzen“ im Haller Tagblatt; hier: Stellungnahme von Stadträtin Herrmann
- § 69/4 - Fragestunde: Leit- und Informationssystem im Fachbereichs Bürgerdienste und Ordnung, Gymnasiumstraße 2
- § 69/5 - Fragestunde: Gestaltungsplanung für den Stadtteil Alt-Hessental
- § 69/6 - Fragestunde: Corona-bedingtes Verbot zum Aufstellen von Maibäumen in den Teilorten
- § 69/7 - Fragestunde: Stellungnahme von Oberbürgermeister Pelgrim zum heutigen Artikel „OB lässt Prüferin versetzen“ im Haller Tagblatt; hier: Stellungnahme von Stadträtin Koch
- § 69/8 - Fragestunde: Stellungnahme von Oberbürgermeister Pelgrim zum heutigen Artikel „OB lässt Prüferin versetzen“ im Haller Tagblatt; hier: Frage von Stadträtin Baumann
- § 69/9 - Fragestunde: Stellungnahme von Oberbürgermeister Pelgrim zum heutigen Artikel „OB lässt Prüferin versetzen“ im Haller Tagblatt; hier: Frage von Stadträtin Schumacher-Koelsch
- § 69/10 - Fragestunde: 10. Stellungnahme von Oberbürgermeister Pelgrim zum heutigen Artikel „OB lässt Prü- ferin versetzen“ im Haller Tagblatt; hier: Stellungnahme von Stadträtin Jörg-Unfried
- § 69/11 - Fragestunde: Sachstand Vorhaben Radwegeausbau
- § 69/12 - Fragestunde: Programm Berufseinstiegsbegleitung
- § 69/13 - Fragestunde: Information der Öffentlichkeit über Maßnahmen der Stadt während der Corona-Pandemie
