Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 18.12.2023, 17:30, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Gedenken Verstorbener
- 2 - Bürgerfragestunde
- 3 - Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ für das Jahr 2024 und mittelfristige Finanzplanung 2025 - 2027; hier: Einbringung und Erläuterung des Entwurfs
- 4 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall zum 31.12.2022
- 5 - Reintegration der städtischen Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe und Werkhof
- 6 - 14. Änderung der Hauptsatzung
- 7 - Neueinteilung der Wahlbezirke für die Europa- und Kommunalwahl am 9. Juni 2024
- 8 - Bildung des Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024
- 9 - Neufassung der Satzung zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntage
- 10 - Mensa Grundschule Steinbach; hier: Teilrückzahlung Zuschuss
- 11 - Mitgliedschaft im Verein Regionalentwicklung Hohenlohe-Tauber e. V.
- 12 - Öffentliche WC-Anlagen in der Innenstadt
- 13 - Arbeits- und Auftragsvergaben; hier: Sonstiges
- 14.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 14.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
- 14.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge; Rollsportanlage für den Haller Westen/Skateranlage; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2023
- 14.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Leitbild 2030 - Antrag der FDP-Fraktion vom 21.08.2023 im Gemeinderat am 04.10.2023; hier: Antwort der Verwaltung vom 07.12.2023
- 15 - Fragestunde
- 16 - Ausscheiden von Stadtrat Martin Lindner aus dem Gemeinderat
