Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 15.03.2023, 17:00, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuersatzung in der Stadt Schwäbisch Hall (Übernachtungssteuersatzung)
- 3 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwäbisch Hall für die Jahre 2023/2024 und mittelfristige Finanzplanung 2025 - 2027: a) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2023/2024 und die mittelfristige Finanzplanung 2025 - 2027 c) Beschlussfassung der Wirtschaftspläne für die Jahre 2023/2024 der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe und Abwasserbeseitigung
- 4 - Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2022
- 5 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ für das Jahr 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024 - 2026 a) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan 2023 und die mittelfristige Finanzplanung 2024 - 2026
- 6 - Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2022
- 7 - Wirtschaftsplan der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2023
- 8 - Schulentwicklungsplan 2023 - Einbringung
- 9 - Grundschulstandort Hessental; hier: Beschluss Standort und weiteres Vorgehen
- 10 - Prüfung der Handlungsempfehlung aus dem Klimaschutzbeirat zur Gemeinschaftsverpflegung
- 11 - Verlegung des Haller Frühlings und des verkaufsoffenen Sonntags für das Jahr 2023; hier: Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntage
- 12.1 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2011-05 „Freiflächenphotovoltaikanlage Sandbauernfeld-Südost“, Tüngental; hier: Planungsermächtigung
- 12.2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1211-03,„Freiflächenphotovoltaikanlage Hintere Teile Gailenkirchen“; hier: Aufhebungsbeschluss
- 13.1 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Grundschule Langer Graben; hier: Erneuerung der Lüftungsanlage; Auftragsvergabe
- 13.2 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Beschaffung von zwei Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge (HLF 20) für die Feuerwehr Schwäbisch Hall; hier: Auftragsvergabe
- 13.3 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Sonstiges
- 14 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (Tischvorlage)
- 15.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 15.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen
- 15.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge
- 16 - Fragestunde
