Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 29.07.2009, 17:50 - 21:45
Liste der Paragraphen
- Weihnachtsmarkt ab dem Jahr 2010 in Schwäbisch Hall/ Landwirtschaftl. Engagement zur Beschaffung von Pfla nzenöl für die Verstromungsanlgen in Schwäbisch Hall
- § 140 - Einsetzung von Stadträte Karl Gaukel und Joachim Härtig
- § 141 - Haushaltszwischenbericht, 1. Halbjahr 2009
- § 142 - Umbau "Alte JVA"; hier: Flächendisposition
- § 143 - Umbau "Alte JVA"; hier: Finanzierungsbeschluss
- § 144 - 3. Betreuungsgruppe im Rahmen der Verlässlichen Grundschule Steinbach
- § 145 - 2. Betreuungsgruppe im Rahmen der Verlässlichen Grundschule Hessental
- § 146 - Ergänzung der Bedarfsplanung für die Bereiche Kindergarten sowie Betreuungsangebote für unter Dreijährige (U3) für das Kindergartenjahr 2009/2010 und 2010/2011
- § 147 - Antrag der Freien Waldorfschule auf Aufnahme einer Ganztageskindergartengruppe (Umwandlung einer VÖ-Gruppe) in den Bedarfsplan
- § 148 - Antrag der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Schwäbisch Hall auf Zuschuss für die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen im Kindergarten Reifenhof gemäß bestehendem Kindergartenvertrag
- § 149 - Einrichtung von Krippengruppen; hier: Evang. Gesamtkirchengemeinde und Sonnenhof e. V.
- § 150 - Finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen des BSSK im Bildungsbereich
- § 151 - Erlass "Öffentliche Bauvorschriften zum Erhalt der historischen Dachlandschaft von Schwäbisch Hall und Steinbach"; hier: Satzungsbeschluss
- § 152 - Jahresabschluss der GWG zum 31.12.2008
- § 153 - Jahresabschluss der Stadtwerke Schwäbisch Hall und HALLKOM Telekommunikation und IT Schwäbisch Hall zum 31.12.2008
- § 154 - Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall an der Biogas-Anlagen Reber Verwaltungs-GmbH und der Biogas-Anlage Reber GmbH & Co. KG
- § 155 - Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an einer Projektgesellschaft zur Übernahme des RWE-Gasfernleitungsnetzes
- § 156 - Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an den noch zu gründenden Stadtwerken Solar GmbH und Sicilia Solar GmbH
- § 157 - Übernahme einer Fotovoltaik-Dachanlage in Spanien durch die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- § 158 - Kommunale Ausfallbürgschaft für die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH zur Beschaffung von Pflanzenöl
- § 159 - Verlängerung der Geschäftsführertätigkeit von Oberbürgermeister Pelgrim und Herrn van Bergen für die Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft (SHB)
- § 160 - Umstrukturierung der SHB-Holding
- § 161 - Eigenbetriebe: Änderung der Betriebssatzung für die Eigenbetriebe Friedhöfe und Abwasserbeseitigung; hier: Betriebsleitung
- § 162 - Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung; hier: Änderung der Abwassersatzung
- § 163 - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erweiterung des Gruppenklärwerks Biberstal in Rosengarten
- § 164 - Aufstellung des Bebauungsplans "Katzenkopf - 2. Änderung"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 165 - Aufstellung des Bebauungsplans "Kreuzäcker - Änderung Leonhard-Kern-Weg 34"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 166 - Aufstellung des Bebauungsplans "Solpark - 2. Änderung Im Hardt"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 167 - Fußgängerzone "Im Weiler"
- § 168 - Anschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Schwäbisch Hall
- § 169 - Bau einer Lärmschutzwand in Gelbingen; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 170 - Bau einer Lärmschutzwand mit Fotovoltaikanlage im Solpark; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 171 - Sanierungsgebiet "Solpark"; hier: Ordnungsmaßnahmenvereinbarung zwischen der HGE und der Stadt über den Abbruch des Gebäudes Stauffenbergstr. 22/24
- § 172 - Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten im Zuge der Ortsentwässerung Jagstrot
- § 173 - Schulzentrum West, 3. Bauabschnitt; hier: Sanierung von Fachräumen
- § 174 - Starkholzbacher See; hier: Entfernung des Schlamms
- § 175 - Mittelverteilung Sportförderung 2009
- § 176 - Annahme von Spenden
- § 177/1 - Verschiedenes: Umnutzung des ehem. Bausparkassen-Gebäudes Ziegeleiweg 4 für die Außenstelle der Hochschule Heilbronn hier: Arbeitsvergabe Schreiner- und Schlosserarbeiten
- § 177/2 - Verschiedenes: Eröffnung der Außenstelle der Hochschule Heilbronn
- § 177/3 - Verschiedenes: Kaufvertrag Solbad
- § 177/4 - Verschiedenes: Themen Klausurtagung des Gemeinderats am 09./10. Oktober 2009
- § 177/5 - Verschiedenes: Wirtschaftliche Grenzen der Stadt
- § 177/6 - Verschiedenes: Sanierung Alte Reifensteige
- § 177/7 - Verschiedenes: Reaktivierung von Brunnen
- § 177/8 - Verschiedenes: Urnenwand im Waldfriedhof
