Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 09.10.2019, 18:00 - 21:35
Liste der Paragraphen
- Vorstellung der neuen Fachbereichsleitung Bürgerdienste & Ordnung/ Anmerkung zur Tagesordnung
- § 243 - Bürgerfragestunde: Tafel zur Erläuterung historischer Bedeutung
- § 244 - Verabschiedungen aus dem Ortschaftsrat
- § 245 - Verabschiedung Ortsvorsteher
- § 246 - Wahl der Ortsvorsteherin und der Ortsvorsteher sowie deren Stellvertretung
- § 247 - Resolution zum Klimaschutz in Schwäbisch Hall; dazu: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Stadträtin Schumacher-Koelsch; dazu: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.08.2019 - „Friday for Future“-Vortrag zum Klimanotstand -; dazu: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.09.2019; dazu: Pressemitteilung „Schwäbisch Hall erreicht Gold-Standard des European Energy Award“; dazu: Antrag der fraktionslosen Stadträtin Koch vom 09.10.2019
- § 248 - Verlängerung des Integrationsmanagements um weitere 12 Monate
- § 249 - 9. Änderung der Hauptsatzung; Änderung der Sitzzahl im Gemeinderat für die nächste Kommunalwahl
- § 250 - Geldanlage beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall
- § 251 - Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung für das Wohngebiet "Langäcker", Bibersfeld
- § 252 - Bebauungsplan Nr. 1216-01/01 Ortsmitte Gottwollshausen - 1. Änderung Hohlgasse; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss
- § 253 - Annahme von Spenden
- § 254/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Baukostenzuschuss Umbaumaßnahmen „Cafe am Markt“
- § 254/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übertragung der Straßenflächen an die Stadt Schwäbisch Hall und des Regenrückhaltebeckens an den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung im Baugebiet Wolfsbühl, Kreuzäcker
- § 255/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Vermietung des Daches des Schulgebäudes in Gailenkirchen: Anfrage von Stadträtin Jörg-Unfried/Stadtrat Kaiser im GR am 15.07.2019; hier: Antwort der Verwaltung vom 23.09.2019
- § 255/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Prüfungsbericht GPA der Bauausgaben Stadt Schwäbisch Hall 2013 - 2016
- § 255/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Starkholzbacher See, hier: Ergebnisse des Gutachtens der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen GmbH
- § 255/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Jugendforum
- § 255/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Unfallschwerpunkt Westumgehung/Grohwiesenstraße
- § 255/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sperrung der Badersklinge
- § 255/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Hinweisschild Blühfeld Stuttgarter Straße
