§ 80 - Planung: Neubau von barrierefreien Bushaltestellen im Teurerweg (Waldorfschule) einschließlich der Straßeninstandsetzung (öffentlich)
Sachvortrag:
Die Stadt Schwäbisch Hall plant die Umgestaltung der Bushaltestelle „Waldorfschule“ im Teurerweg, Teurershof. Die vorhandenen Busbuchten werden dabei zu einem Haltestellenkap umgebaut. Im Zuge der Bauarbeiten wird außerdem die Zufahrt zum Parkplatz Waldorfschule saniert. Die Maßnahme umfasst im einzelnen den Rückbau der Busbuchten durch die Aufweitung der Gehwege, Sanierung des frostsicheren Oberbaus, Erneuerung der Fahrbahn, Straßenentwässerung, Randeinfassungen und der Straßenbeleuchtung.
Die Ausbildung der Buskaps erfolgt barrierefrei. Die Straßenbeleuchtung wird angepasst und erneuert. Ein Buswartehaus ist bereits vorhanden.
Im Baufeld werden die Gehwege und die Fahrbahn grundhaft instand gesetzt.
Die Verkehrsführung während der Bauzeit wurde mit dem Stadtbus beim Verkehrsgespräch abgestimmt.
Die Bauausführung ist in den Sommerferien 2018 vorgesehen.
Kostenermittlung:
Vom Ing.-Büro ISTW wurde die Entwurfplanung (siehe Lageplan) abgeschlossen und eine Kostenermittlung vorgelegt.
Die Kostenberechnung einschließlich der Baunebenkosten schließt mit ca. 239.000 € ab.
Zuwendung :
Für diese Maßnahme und weitere Maßnahmen wurde ein Zuwendungsantrag beim Regierungspräsidium Stuttgart (LGVFG) gestellt. Der Anteil für den Teuererweg beträgt 43.000 €. Die Maßnahme muss 2018 abgeschlossen werden. Der Zuwendungsbescheid liegt noch nicht vor. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat eine Unbedenklichkeitsbescheinigung vorgelegt. Somit ist ein vorzeitiger Baubeginn zuwendungsunschädlich.
Finanzierung:
Die finanziellen Mittel stehen im Finanzhaushalt nur teilweise zur Verfügung. Bei der Maßnahme 18031 (Bushaltestellen : Programm Barrierefreier Zugang) im Produkt 5470000 können 50.000 € berücksichtigt werden. Als Deckungsvorschlag für den Fehlbetrag in Höhe von 189.000 € stehen im Ergebnishaushalt 2018 auf dem Produkt 54100100, Sachkonto 42120000 finanzielle Mittel in ausreichender Höhe zur Verfügung.
Anlage: Lageplan
Oberbürgermeister Pelgrim stellt fest, dass seitens des Gremiums kein Wunsch zur Aussprache besteht.
Beschluss
- Empfehlung an den Gemeinderat -
Die Planung wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt die Ausschreibung vorzubereiten.
Die Maßnahme wird im Finanzhaushalt realisiert. Im Produkt 5470000 bei der Maßnahme 18031 stehen anteilig 50.000 € zur Verfügung.
Die fehlenden Haushaltsmittel werden aus dem Ergebnishaushalt (Produkt 54100100 Sachkonto 42120000) in Höhe von 189.000 € überplanmäßig bereitgestellt.
(einstimmig -19)