Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 07.10.2015, 18:00 - 20:40
Liste der Paragraphen
- § 223 - Antrag von Stadtrat Reinhard Huppenbauer auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
- § 224 - Verabschiedung von Herrn Reinhard Huppenbauer
- § 225 - Feststellung, dass keine Hinderungsgründe für die nachrückende Joanna Walter gem. § 29 GemO vorliegen
- § 226 - Einsetzung und Verpflichtung von Frau Joanna Walter als neues Mitglied im Gemeinderat
- § 227 - Neubesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien
- § 228 - Bürgerfragestunde
- § 229 - Energiebericht 2015
- § 230 - European Energy Award; hier: Beschluss energiepolitisches Arbeitsprogramm
- § 231 - Zwischenbericht Juni 2015 des Eigenbetriebs Touristik und Marketing Schwäbisch Hall
- § 232 - Tourismusstrategie mit Schwerpunkt Ermittlung und Ausschöpfung der kulturtouristischen Potenziale
- § 233 - Jahresabschluss der Stadt zum 31.12.2014 (ungeprüfte Fassung)
- § 234 - Beteiligungsbericht der Stadt Schwäbisch Hall für das Jahr 2013
- § 235 - Aufhebung der Sanierungssatzung "Nördliche Kernstadt Froschgraben"
- § 236 - Bebauungsplan "Elterhöfer Steige, Gelbingen"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 237 - Bebauungsplan "Katzenkopf - 4. Änderung", Teurershof; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 238 - Bebauungsplan "Teurershof - Erweiterung Waldorfschule"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 239 - Einziehung von Teilflächen des Flurstücks 484/7 und 484/15, Salinenstraße
- § 240 - Antrag der Grundschule Rollhof auf Umwandlung der bestehenden Ganztagesgrundschule auf Schulversuchsbasis in eine Ganztagesgrundschule nach Schulgesetz
- § 241 - Name der Gemeinschaftsschule Schenkensee
- § 242 - Arbeitsvergabe Neubau Am Fässlesbrunnen, Haus 1 und 2; hier: Arbeitsvergabe Außenanlagen
- § 243 - Annahme von Spenden
- § 244 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Wechsel in der Geschäftsführung der HGE Haller Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH
- § 245/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Neubau Weilertunnel; hier: Vergabe von Planungsleistungen, Bereitstellung von HH-Mitteln
- § 245/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einführung der Klimaschutzkampagne
- § 245/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Änderung der Geschäftsordnung a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2015; b) Antwort der Verwaltung vom 21.09.2015
- § 245/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Nutzung von Ausgleichsflächen a) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.08.2015; b) Antwort der Verwaltung vom 21.09.2015
- § 245/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 550.000 € für die Hochbauunterhalten - Bekanntgabe einer Eilentscheidung -
