Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 30.06.2010, 18:05 - 20:20
Liste der Paragraphen
- Gedenkminute für Stadtrat Wolfgang Denz
- § 127 - Nachfolge für den verstorbenen Stadtrat Wolfgang Denz; hier: Feststellung, dass keine Hinderungsgründe für den nachrückenden Hanspeter Schümann gem. § 29 GemO vorliegen
- § 128 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Friedhöfe zum 31.12.2009
- § 129 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung zum 31.12.2009
- § 130 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Touristik und Marketing Schwäbisch Hall zum 31.12.2009
- § 131 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Werkhof zum 31.12.2009
- § 132 - Jahresabschluss des hospitalischen Forstbetriebs 2009
- § 133 - Tätigkeitsbericht 2009 der Fachhochschulstiftung, der Stiftung Bildung und Kultur, der Emil-Schmidt-Stiftung und der Sonderrücklage Bildung und Soziales
- § 134 - Tätigkeitsbericht 2009 des städtischen Energiebeauftragten
- § 135 - Waldjugendzeltplatz Baierbacher Hof; hier: Anpassung der Übernachtungsgebühren
- § 136 - Ganztagesschulen; hier: Situationsbeschreibung und Änderung der Entgelte
- § 137 - Aufstellung des Bebauungsplans "An der Breiteich"; hier: Satzungsbeschluss
- § 138 - Aufstellung des Bebauungsplans "Rollhofsteige, 1. Änderung"; hier: Auslegungsbeschluss
- § 139 - Aufstellung des Bebauungsplans "Nördlich der Schmiedsgasse, 1. Änderung"; hier: Auslegungsbeschluss
- § 140 - Aufstellung des Bebauungsplans "Kocherwiesen, 1. Änderung"; hier: Auslegungsbeschluss
- § 141 - Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Salierweg", Kreuzäcker
- § 142 - Fahrbahnsanierungen im Stadtgebiet
- § 143 - Entmunitionierung Flugplatzgelände im Solpark; hier: Mittelbereitstellung für notwendige Entmunitionierung von Restflächen und Auftragsvergabe
- § 144 - Gemeindegrenzänderung zwischen der Gemeinde Untermünkheim und der Stadt Schwäbisch Hall auf Gemarkung Gailenkirchen
- § 145 - Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten "An der Breiteich", 1. Bauabschnitt
- § 146 - Arbeitsvergabe Salinenstraße, 2. Bauabschnitt
- § 147 - Arbeitsvergabe zur Sanierung der Fachräume im Schulzentrum West, 4. BA 2010
- § 148 - Auftragsvergabe Kanalsanierungen im Stadtgebiet durch den Einzug von Schlauchinlinern
- § 149 - Spende des Gymnasiums bei St. Michael für das Radwegeverkehrskonzept
- § 150 - Annahme von Spenden
- § 151/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Umbenennung des Weilerstegs in "Lappeenranta-Steg"
- § 151/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Programmentscheidungen Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) 2010
- § 152/1 - Verschiedenes: Konzert der BigBand der Bundeswehr am 02.09.2010
- § 152/2 - Verschiedenes: Gescheiterte Fusion Sportfreunde/ TSG
- § 152/3 - Verschiedenes: Verschuldungssituation der Stadt, der städt. Töchter und des Hospitals
- § 152/4 - Verschiedenes: Tageseinrichtung für Kinder „Pfiffikus“, Hessental
- § 153/1 - Fragestunde: Verkehrssituation Sudetenweg
- § 153/2 - Fragestunde: Straßensanierung Langer Graben
- § 153/3 - Fragestunde: Bauantrag Geschosswohnungsbau im Baugebiet Langenfelder Ziegelhütte
- § 153/4 - Fragestunde: Begriffsbestimmung der Ortsvorsteherinnen/ Ortsvorsteher
- § 153/5 - Fragestunde: Comburg; hier: Drohende Schließung des Cafès
