Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 04.03.2020, 18:07 - 21:25
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 32 - Bürgerfragestunde
- § 33 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwäbisch Hall für die Jahre 2020/2021; a) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder; b)Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans
- § 34 - Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2019
- § 35 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ sowie Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 - 2023; a) Einbringung der Anträge der Fraktionen und fraktionlosen Mitglieder; b) Stellungnahme der Verwaltung; c) Verabschiedung des Entwurfs
- § 36 - Wirtschaftsplan der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2020
- § 37 - Konzernjahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2018
- § 38 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall, Eigenbetrieb Werkhof, im Wirtschaftsjahr 2019 in Höhe von 159.483,20 € im Haushaltsplan 2019 der Stadt Schwäbisch Hall
- § 39 - Änderung der Eigenbetriebssatzungen des Eigenbetrieb Werkhof und des Eigenbetrieb Touristik und Marketing
- § 40 - 10. Änderung der Hauptsatzung wegen Neufassung der Eigenbetriebssatzungen Werkhof sowie Touristik und Marketing
- § 41 - Neubesetzung des gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Schwäbisch Hall
- § 42 - Umbau und Sanierung Hagenbachhallen 2 + 3; hier: Zwischenbericht über den aktuellen Planungsstand und Kostenstand (Vergabe der Ingenieurleistung für die Elektroplanung)
- § 43 - Großflächiger Biotopverbund als Ausgleichsmaßnahme in Form der Entbuschung und Beweidung ehemaliger Steinbrüche in Schwäbisch Hall
- § 44 - Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung Ost
- § 45 - Neubau KVP Sonnenhof mit Bushaltestelle sowie Straßenteilerneuerungen Neue Reifensteige, Reifenhofstraße und Alte Reifensteige; hier: Arbeitsvergabe
- § 46 - Vergabe Lieferung und Montage adaptives Einlaufbauwerk Nachklärbecken 1, KA Vogelholz
- § 47 - Annahme von Spenden
- § 48/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Vermietung Schafbrunnenweg 51 für Hospiz
- § 48/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH im Wirtschaftsjahr 2020
- § 48/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der GWG Grundstücks- und Woh-nungsbaugesellschaft mbH im Wirtschaftsjahr 2020
- § 49/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Sperrung der Westfrankenbahn vom 01.08.2020 bis 13.09.2020
- § 50/1 - Fragestunde: Ein-/Ausfahrt Wackershofen auf die Westumgehung
- § 50/2 - Fragestunde: Freigabe des Parkhauses der Agentur für Arbeit in Schwäbisch Hall an den Wochen-enden der Theatersaison
- § 50/3 - Fragestunde: Mauer am Hofpfad, Schwäbisch Hall
- § 50/4 - Fragestunde: Corona-Virus
