§ 203 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2012/2013; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Verabschiedung der Haushaltssatzung (öffentlich)
Sachvortrag:
zu a)
Stadtrat Dr. Graf von Westerholt für die CDU-Fraktion: siehe Anlage
Stadtrat Vogt für die SPD-Fraktion: siehe Anlage
Stadtrat Baumann für die FWV-Fraktion: siehe Anlage
Stadträtin Herrmann für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: siehe Anlage
Stadtrat Preisendanz für die FDP-Fraktion: siehe Anlage
Oberbürgermeister Pelgrim bringt seine Freude zum Ausdruck, dass sich alle Fraktionen mit der Zukunft der Stadt Schwäbisch Hall eingehend befasst haben. Er verweist auf den Haushaltsansatz zur Entwicklung des Leitbilds der Stadt.
zu b):
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2012/2013 hatte der Gemeinderat am 28.11.2011, § 186, Änderungen beschlossen.
Diese sind mit den jeweiligen Veränderungen auf die Ergebnis- und Finanzhaushalte der Jahre 2012 und 2013 in der Anlage dargestellt.
Weiterhin wurden die positiven Auswirkungen des Haushaltserlasses 2012 des Landes vom 16.11.2011 eingearbeitet. Die Veränderungen sind ebenfalls in der Anlage dargestellt.
Anlage 1: Zusammenfassung HH-Beschlüsse
Anlage 2: HH-Satzung und Bekanntmachung
Anlage 3: Antwort LR Bauer bezügl. Kreisumlage
Anlage 4: Antwort LRA bezügl. Zusammenlegung Kreis- und Stadtarchiv
Beschluss:
Die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 wird in der zuletzt vorgelegten Fassung unter Berücksichtigung der im Rahmen der Haushaltsberatungen gefassten Beschlüsse sowie unter Berücksichtigung des Haushaltserlasses 2012 vom 16.11.2011 durch den Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall beschlossen.
(einstimmig - 38 -)
