Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 20.01.2021, 17:06 - 19:36
Liste der Paragraphen
- a) Coronavirus: Information über Infektionszahlen im Landkreis Schwäbisch Hall
- b) Anmerkung zur Tagesordnung: hier: Online-Sitzungen Gemeinderat
- § 10 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren
- § 11 - Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2021; hier: Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder (Tischvorlage)
- § 12 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ für das Jahr 2021 und mittelfristige Finanzplanung 2022 - 2024; hier: Einbringung und Erläuterung des Entwurfes (Tischvorlage)
- § 13 - Geldanlage beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall
- § 14 - Rechtliche Prüfung von Möglichkeiten zur Verschiebung der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters aufgrund des mdl. Antrags von Stadtrat Baumann vom 11.01.2021 (Tischvorlage)
- § 15 - Instandsetzung Kocherufermauer (KUM) an der Salinenstraße / Froschgraben (Stadtmauer – Zwingermauer – KUM)
- § 16 - Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael; hier: Estricharbeiten, Bodenbelag Kautschuk, Fliesen- und Betonwerksteinarbeiten, Trockenbauarbeiten (Tischvorlage)
- § 17 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- § 18/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Globalmietverträge der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist mit der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH; hier: Mietobergrenzen und Anpassung der Mieten in den Seniorenwohnhäusern
- § 18/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Geänderte Modalitäten bei Abrechnung von Avalprovisionen mit Beteiligungsgesellschaften
- § 18/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Weiterleitung von städtebaulichen Fördermittel für die Platzgestaltungsmaßnahmen an der Kirche St. Michael an die Ev. Gesamtkirchengemeinde Schwäbisch Hall
- § 18/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH im Wirtschaftsjahr 2021
- § 18/5 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH im Wirtschaftsjahr 2021
- § 18/6 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Verlängerung Darlehensversprechen für Verein Trauben und Rosinen e. V.
- § 18/7 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Neubau Kindergarten St. Joseph, Langer Graben; hier: Konkretisierung des Zeitpunkts der Bezugsfertigstellung
- § 19/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Corona-Krise; hier: Gebührenbefreiung in Tageseinrichtungen für Kinder
- § 19/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Corona-Krise; hier: a) Beschaffung FFP2-Masken; b) Einrichtung Service-Hotline für die Anmeldung zur Corona-Schutzimpfung
- § 19/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben:Einrichtung einer Gymnasialen Oberstufe an der Johannes-Brenz-Gemeinschaftsschule in Schwäbisch Hall
- § 19/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Geländer an zwei Badestegen am Starkholzbacher See; hier: Mittelübertragung und Kenntnisgabe Vergabe (Tischvorlage)
- § 19/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Finanzielle Unterstützung durch Anhebung des Kurzarbeitergeldes für Dienstleister im städtischen Auftrag
- § 19/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben; Verfügung Ergänzung zu den Wertgrenzen der Dienstanweisung für die Vergabe von Bauleistungen und Liefer- und Dienstleistungen sowie freiberuflichen Leistungen vom 07.10.2020
- § 19/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Maßnahmenkatalog der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus (Tischvorlage) - Antrag von Stadtrat Dr. Döring vom 21.12.2020 zur Umsetzung in der Stadt Schwäbisch Hall
- § 19/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bahnhofsareal Bebauungsplan Nord / Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2020: hier: Antwort der Verwaltung vom 19.01.2021 (Tischvorlage)
- § 19/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben:Stärkung des lokalen Einzelhandels mittels Online-Portals Atalanda; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.01.2021 und Antwort der Verwaltung vom 13.01.2021 (Tischvorlage)
- § 19/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Dauer von Pachtverträgen bei Kleingärtenvereinen
