§ 61/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Endabrechnung der städtischen Baumaßnahmen im Kocherquartier im Haushaltsjahr 2011 (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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Sachvortrag:
Für die Endabrechnung der städtischen Baumaßnahmen im Kocherquartier werden laut Hochrechnung des Projektsteuerers Herrn Jürgen Mahl rund 643.500,00 € benötigt.
Die Leistungen sind alle schon im Haushaltsjahr 2011 erbracht.
Im Deckungsring „Kocherquartier“ betreffend der Haushaltsstellen
6300 – 950000.1015
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Neubau ZOB – Tiefbau
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6300 – 950000.1022
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Neubau ZOB – Stützmauern
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7920 – 940000.0100
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ZOB – Überdachung
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6300 – 950000.1016
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Verlegung Salinenstraße 1. BA
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6152 – 950000.1001
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Verlegung Salinenstraße 2. BA
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6300 – 950000.1017
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Parkplatz am ZOB
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6152 – 950000.1003
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Froschgraben – Tiefbau
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6152 – 950000.1004
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Froschgraben – Treppe / Aufzug
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6152 – 950000.1002
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Kocherterrasse
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6152 – 950000.1005
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Treppe Badtorweg
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6152 – 950000.1006
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Eventplatz
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sind noch 133.112,15 € Restmittel übrig.
Auf der Haushaltsstelle 6152-950000.0802 Umgriffsflächen „alte JVA“ stehen noch Haushaltsreste in Höhe von 501.972,42 € zur Verfügung.
Anlage: Auflistung der Haushaltsstelle im Deckungsring Kocherquartier
Beschluss:
Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall beschließt
- Die Haushaltsstelle 6152-950000.0802 Umgriffsflächen „alte JVA“ wird mit in den Deckungsring „Kocherquartier“ aufgenommen.
- Die für die Endabrechnung der städtischen Baumaßnahmen im Kocherquartier noch fehlenden 8.415,43 € werden im Haushaltsjahr 2011 überplanmäßig bereitgestellt.
- Die sodann im Deckungsring „Kocherquartier“ vorhandenen Haushaltsmittel in Höhe von 643.500,00 € werden als Ermächtigungsübertragung gemäß § 21 Abs. 1 GemHVO ins Haushaltsjahr 2012 vorgetragen.
(einstimmig - 32 -; Stadtrat Baumann wegen Befangenheit abgetreten)