Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 16.12.2015, 17:05 - 19:35
Liste der Paragraphen
- § 300 - Bürgerfragestunde
- § 301 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2016/2017; a) Haushaltsreden der Fraktionen; b) Beschlussfassung unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen durch den Gemeinderat; c) Verabschiedung der Wirtschaftspläne für die Jahre 2016/2017 der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe, Abwasserbeseitigung und Touristik und Marketing Schwäbisch Hall
- § 302 - Wirtschaftsplan 2016 der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH
- § 303 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2014
- § 304 - Abschluss Stromkonzessionsvertrag für die Gebiete Sittenhardt mit Steigenhaus und Wielandsweiler mit Hilbenhof (ehem. Gemeinde Bibersfeld)
- § 305 - Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit; hier: Insbesondere Pausalierung der Aufwendungen für die ehrenamtliche Stellvertretung des Oberbürgermeisters
- § 306 - Städtebaulicher freiraumplanerischer Ideenwettbewerb "Entwicklung des Sonnenhof-Stammgeländes in Schwäbisch Hall"; hier: Entscheidung über ein städtebauliches Konzept als Grundlage weiterer Planungen
- § 307 - Sanierungsgebiet Karl-Kurz-Areal, Hessental; hier: Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung und förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
- § 308 - Sanierungsgebiet Am Wicherweg (Diakgelände); hier: Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung und förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
- § 309 - Revitalisierung Kocher im Bereich Weilerwiese
- § 310 - Umsetzung Straßeninstandsetzungskonzept 2013: Erneuerung Gemeindeverbindungsstraße Tüngental - Altenhausen; hier: Planung und Vorbereitung der Vergabe
- § 311 - BV Neubau Betriebegebäude Stadtbetriebe Schwäbisch Hall; hier: Vergabe der Erd-, Kanal-, Beton- und Maurerarbeiten
- § 312 - Umsetzung Straßeninstandsetzungskonzept 2013: Vergabe Erneuerung Riegeläcker und Steigäcker, Gottwollshausen
- § 313 - Annahme von Spenden
- § 314/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anwendung von K.o.-Tropfen in Schwäbisch Hall
- § 314/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Zweite Spielstätte der Freilichtspiele/ Globe-Theater; hier: Weiteres Vorgehen
- § 315/1 - Fragestunde: Betreuung Kinder unter einem Jahr in städtischen Einrichtungen
- § 315/2 - Fragestunde: Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Schwäbisch Hall
- § 316 - Jahresabschluss-Worte 2015