§ 86 - Restarbeiten zur Entmunitionierung im Solarpark/Tankgrubensanierung beim Tower, hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (öffentlich)
Sachvortrag:
Im Jahr 2010 wurden umfangreiche Arbeiten zur Entmunitionierung im Solpark durchgeführt (s. a. GR 30.06.10, § 143).
Bei dieser Maßnahme wurde ein alter Heizöltank gefunden, welcher über längere Zeit defekt war und das angrenzende Erdreich massiv verunreinigte, > Z2.
Aus diesem Grund wurden weitere Maßnahmen erforderlich. Der Heizöltank wurde ausgebaut und das verunreinigte Erdreich fachgerecht entsorgt.
Die Stadt Schwäbisch Hall ist verpflichtet auftretende Altlasten zu beseitigen.
Die Arbeiten zur Tankgrubensanierung waren sehr aufwendig und nicht vorhersehbar.
Während der Entmunitionierungsmaßnahmen wurden die Außenanlagen stark beansprucht, so das diese wiederhergestellt werden müssen.
Diese Arbeiten sind zum Teil fertiggestellt, weitere stehen noch aus.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf 140.000,- € brutto,mit weiteren Kosten ist nicht zu rechnen.
Oberbürgermeister Pelgrim berichtet, dass dies der allerletzte Abschnitt der Sanierung im Solpark darstellt.
Fachbereichsleiter Planen & Bauen Neumann ergänzt, dass die Existenz des Tanks nicht vorhersehbar war. Unglücklicherweise wurde der Tank durch Regenwasser geflutet und das Wasser-Öl-Gemisch ist in das Erdreich eingedrungen.
Stadtrat Dr. Pfisterer erkundigt sich nach Kostenersatz durch das Land.
Oberbürgermeister Pelgrim entgegnet, dass hypothetisch ein Kostenersatz denkbar ist, jedoch wurde vor ca. 17 Jahren beim Kauf des Geländes ein Kaufpreis abzüglich des Kosten aller Maßnahmen für Entmunitionierung, Entkontaminierung und Altlastenbeseitigung vereinbart.
Beschluss
- Empfehlung an den Gemeinderat -
Außerplanmäßige Bereitstellung von 140.000,- € brutto auf die HHSt. 6155.950000.9775 „Solpark: Entmunitionierung“.
(einstimmig - 21 -)
