Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 07.03.2016, 18:04 - 20:45
Liste der Paragraphen
- Regularien/ Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Befangenheit des Vorsitzenden der Freilichtspiele e. V.
- § 52/1 - Bürgerfragestunde: Auwiesensporthalle
- § 52/2 - Bürgerfragestunde: 2. Spielstätte der Freilichtspiele Schwäbisch Hall
- § 53 - Antrag der SPD-Fraktion zur Durchführung eines Bürgerentscheides bezüglich des Nachfolgebaus für das bisherige Globe-Theater
- § 54 - Zweite Spielstätte für die Freilichtspiele Schwäbisch Hall e. V.; a) Empfehlung des Fachbeirats und städtebauliche Einordnung; b) Weiteres Vorgehen
- § 55 - a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist und Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2015 - 2019; hier: Verabschiedung des Haushalts/ b) Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Hospitalstiftung und der GWG
- § 56 - Bebauungsplan "Sonnenhalde - 1. Änderung", Gelbingen; hier: Bewertung der Stellungnahme der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 57 - Bebauungsplan "Sonnenrain", Hessental; a) Änderung und Teilung des Verfahrensgebiets; b)Auslegungsbeschluss Bebauungsplan "Sonnenrain - Teilbereich 1"
- § 58 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Biogasanlage Gailenkirchen"; a) Planungsermächtigung, b) Aufstellungsbeschluss; c)Änderung Flächennutzungsplan im Parallelverfahren
- § 59 - Bebauungsplan "Wolfsbühl", Kreuzäcker; hier: Städtebauliches Konzept und Erschließung
- § 60 - Neufassung der Entgelte für das Hällisch-Fränkische Museum zum 01.04.2016
- § 61 - Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2015
- § 62 - Hospital zum Heiligen Geist: Übertragung von Haushaltsmitteln hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2015
- § 63 - Öffentlicher Kleinkinderspielplatz bei der Breit-Eich-Grundschule Gottwollshausen; hier: Kenntnisnahme des Entwurfs und Realisierungsbeschluss
- § 64 - Sanierung Spielplatz Ladenzentrum Hagenbacher Ring; hier: Kenntnisnahme des Entwurfs und Realisierungsbeschluss
- § 65 - Spielplatz Unterwöhrd, Teil 2 - Sanierung und Neugestaltung Spielstation Ackeranlagen; hier: Vergabe der Landschaftsbauarbeiten
- § 66 - Arbeitsvergabe Ausbau Marktstraße Nord mit Säumarkt und Gymnasiumstraße, Teil 1
- § 67 - Arbeitsvergabe Neubau Lärmschutzwand an der L 1060 - Lückenschluss Radunterführung (Röwisch Wohnbau), Hessental
- § 68 - Arbeitsvergabe Neubau Löschwasserbehälter im Baugebiet "Riedwiesen", Eltershofen
- § 69 - Straßeninstandsetzungskonzept: Arbeitsvergabe Erneuerung der Gemeindeverbindungsstraße Tüngental-Altenhausen
- § 70 - Straßeninstandsetzungskonzept und Koordinationsmaßnahme mit den Stadtwerken: Arbeitsvergabe Erneuerung der Straße "Im Rohr" in Sulzdorf
- § 71 - Annahme von Spenden
- § 72/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bezuschussung der 2. Spielstätte der Freilichtspiele Schwäbisch Hall e. V. hier. Akteneinsicht
- § 72/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Umbau und Modernisierung der Jugendherberge Schwäbisch Hall und Anbau eines Speisesaals; hier: Arbeitsvergabe Sanitäre Installationen
- § 72/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung sowie 3. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats aufgrund der Änderungen der Gemeindeordnung
- § 73/1 - Fragestunde: Zwillingsgebäude „Qube“ bzw. Tiefgarage auf der Weilerwiese; hier: Kunst im öffentlichen Raum
