Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 04.12.2017, 18:05 - 23:35
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 248 - Bürgerfragestunde
- § 249 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2018/2019: Stellungnahme der Verwaltung und Beratung der Anträge, Anregungen und Fragen der Fraktionen
- § 250 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2018/2019: Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe, Abwasserbeseitigung und Touristik und Marketing Schwäbisch Hall für die Jahre 2018/2019
- § 251 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH (Einzelgesellschaft) zum 31.12.2016
- § 252 - Wirtschaftsplan der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2018
- § 253 - Schlussbericht des Fachbereichs Revision über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schwäbisch Hall und der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe, Abwasserbeseitigung und Touristik & Marketing 2016 sowie Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse
- § 254 - Jahresabschluss 2016 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“; Schlussbericht des Fachbereichs Revision; I. Feststellung des Jahresabschlusses; II. Feststellung des Betriebsergebnisses 2016 des hospitalischen Forstbetriebs und Aufteilung des Überschusses
- § 255 - Prüfung der Betätigung der Stadt Schwäbisch Hall bei Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen die Stadt beteiligt ist
- § 256 - Sanierungsgebiet Kernstadt: - Erweiterung Unterwöhrd; - Förmliche Festlegung „Sanierungsgebiet Kernstadt Erweiterung Unterwöhrd
- § 257 - Neubau Kreisverkehrsplatz „Sonnenhof“ mit Bushaltestellen sowie Straßenteilerneuerung Neue Reifensteige - Entwurfsfreigabe
- § 258 - Straßensanierung Sulzdorf 2017; hier: Arbeitsvergabe Kirchäckerstraße und Hallweg 3 + 4
- § 259 - Arbeitsvergaben: Erschließung Solpark; hier: „Fertigstellung Dolanallee 2. BA“
- § 260 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: a) Verlängerung der SHB Geschäftsführertätigkeit von Herrn van Bergen
- § 260 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: b) Investitionszuschuss für das Dorfgemeinschaftshaus Bibersfeld
- § 261/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anbringung einer rutschfesten Matte auf der Brücke im Bereich der B14/ Baustelle Weilertunnel