Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 26.06.2013, 18:08 - 21:15
Liste der Paragraphen
- § 124 - Bürgerentscheid über die Abschaffung/ Beibehaltung der unechten Teilortswahl für den Gemeinderat und die Ortschaftsräte; hier: Einführungsreferat durch Herrn Norbert Brugger, Dezernatsleiter beim Städtetag Baden-Württemberg
- § 125 - Sport- und Freizeitanlage Weilerwiese
- § 126 - Straßeninstandsetzungskonzept Schwäbisch Hall 2013
- § 127 - Bebauungsplan Karl-Kurz-Areal, Teil II und Teil III; hier: Aufstellungsbeschluss
- § 128 - Anordnung der Umlegung nach § 46 Abs. 1 BauGB für das Wohngebiet "An der Breiteich II-IV"
- § 129 - Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung für das Baugebiet "An der Breiteich"
- § 130 - Energiebericht 2013
- § 131 - Verkehrssicherheitspflicht auf den Wander- und Klingenwegen im Stadtgebiet
- § 132 - Hochwasserschutz Kläranlage Vogelholz/ Hochwasserpumpwerk
- § 133 - Kostenaufstellung Straßenbau Baumaßnahme Spitalbach und angrenzende Bereiche
- § 134 - Mitgliedschaft der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist im "Förderverein der Hochschulregion Heilbronn-Franken e. V."
- § 135 - Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2016
- § 136 - Annahme von Spenden
- § 137/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Vereinbarung über die Durchführung von Erneuerungsmaßnahmen am Gebäude Gelbinger Gasse 25 (Engelhardt-Palais) zwischen dem Hospital zum Heiligen Geist und der Stadt
- § 137/2 - Bekanntgabe von Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung: Bereitstellung von 8.000 € für vier Deutschlandstipendien für Studierende des Campus Schwäbisch Hall aus dem Sondervermögen „Bildung und Soziales“
- § 138/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Wertstoffhof im Westen der Stadt
- § 138/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Klettergerüst auf dem Spielplatz zwischen Teurershof III und IV
- § 138/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eingliederung von Menschen mit Betreuungsbedarf