§ 201/1 - Verschiedenes: Fassadensanierung Am Markt 4 + 5, 2. Bauabschnitt; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung (öffentlich)
Sachvortrag:
Bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2010/ 2011 im Herbst 2009 wurde die Massnahme „Fassadensanierung Gebäude Am Markt 4 + 5, 2. Bauabschnitt“ nicht berücksichtigt. Da die Baumaßnahme im Rahmen des Sanierungsgebiet „Nördliche Kernstadt“ nun vordringlich abgeschlossen werden soll, müssen für die weitere Fassadensanierung (Gebäudeseite Hafenmarkt und Nordseite zu Gebäude Am Markt 6) Finanzmittel in Höhe von 120.000.- € außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden. Die Gegenfinanzierung dieser Ausgaben kann über einen Haushaltsausgaberest bei der HHSt. 6152-940000.0803 „Sanierung Nördliche Kernstadt: Gemeindeeigene Gebäude“ (u. a. Class-Gebäude) realisiert werden.
Oberbürgermeister Pelgrim gibt bekannt, dass die Städtebausanierungsmittel des Bundes halbiert wurden, daher sollen die jetzigen Sanierungsgebiete wie auch das Sanierungsgebiet „Nördliche Kernstadt“ abgeschlossen werden. Für den Abschluss und die Abrechnung bleiben noch drei Jahre Zeit, daher ist die dieser 2. Bauabschnitt außerplanmäßig vorzuziehen.
Beschluss:
Die Haushaltsmittel in Höhe von 120.000 € für den 2. Bauabschnitt zur Fassadensanierung Am Markt 4 + 5 werden außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.
(einstimmig - 37 -)
