Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 18. Mai 2020, 11:43 Uhr von Kitterer (Diskussion | Beiträge)
Termin: 04.03.2020, 18:07 - 21:26
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 1 - Bürgerfragestunde
- § 2 - a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwäbisch Hall für die Jahre 2020/2021; hier: Haushaltsreden der Fraktionen und der fraktionslosen Mitglieder
- § 3 - Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2019
- § 4 - a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ sowie mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 - 2023; hier: Einbringung der Anträge der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder
- § 5 - Wirtschaftsplan der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2020
- § 6 - Konzernjahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2018
- § 7 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall, Eigenbetrieb Werkhof, im Wirtschaftsjahr 2019 in Höhe von 159.483,20 € im Haushaltsplan 2019 der Stadt Schwäbisch Hall
- § 8 - Änderung der Eigenbetriebssatzungen des Eigenbetrieb Werkhof und des Eigenbetrieb Touristik und Marketing
- § 9 - 10. Änderung der Hauptsatzung wegen Neufassung der Eigenbetriebssatzungen Werkhof sowie Touristik und Marketing
- § 10 - Neubesetzung des gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Schwäbisch Hall
- § 11 - Umbau und Sanierung Hagenbachhallen 2 + 3; hier: Zwischenbericht über den aktuellen Planungsstand und Kostenstand (Vergabe der Ingenieurleistung für die Elektroplanung)
- § 12 - Großflächiger Biotopverbund als Ausgleichsmaßnahme in Form der Entbuschung und Beweidung ehemaliger Steinbrüche in Schwäbisch Hall
- § 13 - Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung Ost
- § 14/1 - Arbeits- und Auftragsvergabe: Neubau KVP Sonnenhof mit Bushaltestelle sowie Straßenteilerneuerungen Neue Reifensteige, Reifenhofstraße und Alte Reifensteige
- § 14/2 - Arbeits- und Auftragsvergabe: Vergabe Lieferung und Montage adaptives Einlaufbauwerk Nachklärbecken 1, KA Vogelholz
- § 15 - Annahme von Spenden
- § 16 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- § 17 - Verschiedenes und Bekanntgaben
- § 18 - Fragestunde
- § 48/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH im Wirtschaftsjahr 2020
- § 48/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der GWG Grundstücks- und Woh-nungsbaugesellschaft mbH im Wirtschaftsjahr 2020
- § 50/1 - Fragestunde: Ein-/Ausfahrt Wackershofen auf die Westumgehung
- § 50/3 - Fragestunde: Mauer am Hofpfad, Schwäbisch Hall
- § 50/4 - Fragestunde: Corona-Virus