Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 7. Mai 2010, 11:50 Uhr von Ingres (Diskussion | Beiträge)
Termin: 30.01.2002, 18:10 - 22:05
Liste der Paragraphen
- § 8/1 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2002; hier: Anträge und Anfragen der Fraktionen und Gruppen zum Entwurf (CDU + SPD)
- § 8/2 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2002; hier: Anträge und Anfragen der Fraktionen und Gruppen zum Entwurf (FWV, FDP, Grüne + AL)
- § 9 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2002; hier: Verabschiedung
- § 10 - Endgültiger Jahresabschluss der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2000
- § 11 - Endgültiger Jahresabschluss der Stadt für das Jahr 2000
- § 12 - Neufassung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) vom 21.02.1990
- § 13 - Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2002
- § 14 - Einrichtung eines Verkehrsausschusses; hier: Antrag der SPD-Fraktion
- § 15 - Kommunale Wasserversorgung; hier: Resolution gegen eine Liberalisierung der Wasserwirtschaft
- § 16 - „Kocherarkaden“ (Neubauvorhaben JVA-Gelände);hier: Vorstellung und Beschlussfassung über die geänderte Planung
- § 17 - Information über Veränderungen im Planungsrecht; hier: Auswirkungen auf das Planungsgeschehen
- § 18 - Regionalplan 1995; hier: Teilfortschreibung im Bereich "Großflächiger Einzelhandel"
- § 19 - Nördliche Kernstadt Froschgraben; hier: Ergebnis der vorbereitenden Untersuchung und förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
- § 20 - Bebauungsplan „Änderungen/Ergänzungen in den Gewerbegebieten II“ (Crailsheimer Straße, Stadtheide 1955, Stadtheide 1961, Stadtheide Süd-Vollzugsanstalt, Erweiterung Stadtheide, Hessental, Gründle, Breitloh und Sulzdorf); hier: Satzungsbeschluss
- § 21 - Neuregelung des Stellplatznachweises im Kernstadtbereich
- § 22 - Satzung über Werbeanlagen für die Innenstadt, die Unterlimpurger Vorstadt und Steinbach
- § 23/1 - Altlastenerkundung beim ehem. Gipsbruch, Am Höhenweg 1, Michelbach/Bilz; hier: Firma Mack
- § 23/2 - Altlastenerkundung beim ehem. Gipsbruch, Am Höhenweg 1, Michelbach/Bilz; hier: Firma Probst
- § 24/1 - Verschiedenes - Planung der Westumgehung; hier: Schreiben des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 12.12.2001
- § 24/2 - Verschiedenes - Sozialarbeit; hier: Aufsuchende cliquenorientierte Jugendbetreuung
- § 25/1 - Fragestunde - Nächtliche Beleuchtung des Globe-Theaters; hier: Antwort auf die Anfrage von Stadträtin Herrmann; s. GR 19.12.01, § 217/2
- § 25/2 - Fragestunde - Hinweis auf das Museum Würth im Bereich ZOB/Badtorweg