Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 8. Mai 2010, 00:38 Uhr von Ingres (Diskussion | Beiträge)
Termin: 29.07.2009, 17:50 - 21:45
Liste der Paragraphen
- Weihnachtsmarkt ab dem Jahr 2010 in Schwäbisch Hall/ Landwirtschaftl. Engagement zur Beschaffung von Pfla nzenöl für die Verstromungsanlgen in Schwäbisch Hall
- § 1 - Einsetzung von Stadträte Karl Gaukel und Joachim Härtig
- § 2 - Haushaltszwischenbericht
- § 3/1 - Umbau "Alte JVA"; hier: Flächendisposition
- § 3/2 - Umbau "Alte JVA"; hier: Finanzierungsbeschluss
- § 4/1 - Verlässliche Grundschule; hier: 3. Betreuungsgruppe im Rahmen der Verlässlichen Grundschule Steinbach
- § 4/2 - Verlässliche Grundschule; hier: 2. Betreuungsgruppe im Rahmen der Verlässlichen Grundschule Hessental
- § 5/1 - Kindertagesstätten: Ergänzung der Bedarfsplanung für die Bereiche Kindergarten sowie Betreuungsangebote für unter Dreijährige (U3) für das Kindergartenjahr 2009/2010 und 2010/2011
- § 5/2 - Kindertagesstätten; hier: Antrag der Freien Waldorfschule auf Aufnahme einer Ganztageskindergartengruppe (Umwandlung einer VÖ-Gruppe) in den Bedarfsplan
- § 5/3 - Kindertagesstätten; hier: Antrag der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Schwäbisch Hall auf Zuschuss für die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen im Kindergarten Reifenhof gemäß bestehenden Kindergartenvertrag
- § 5/4 - Kindertagesstätten; hier: Einrichtung von Krippengruppen/ Antrag Evangelische Gesamtkirchengemeinde und Sonnenhof e. V.
- § 5/5 - Kindertagesstätten; hier: Finanzielle Auswirkungen der o. g. Maßnahmen im Bildungsbereich
- § 7 - Erlass "Öffentliche Bauvorschriften zum Erhalt der historischen Dachlandschaft von Schwäbisch Hall und Steinbach"; hier: Satzungsbeschluss
- § 8 - Jahresabschluss der GWG zum 31.12.2008
- § 9 - Jahresabschluss der Stadtwerke Schwäbisch Hall und HALLKOM Telekommunikation und IT Schwäbisch Hall zum 31.12.2008
- § 10/1 - Städtische Unternehmen und Beteiligungen; hier: Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an der Biogas-Anlagen Reber Verwaltungs-GmbH und der Biogas-Anlage Reber GmbH & Co. KG
- § 10/2 - Städtische Unternehmen und Beteiligungen; hier: Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an einer Projektgesellschaft zur Übernahme des RWE-Gasfernleitungsnetzes
- § 10/3 - Städtische Unternehmen und Beteiligungen; Beteiligung der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH an den noch zu gründenden Stadtwerke Solar GmbH und Sicilia Solar GmbH
- § 10/4 - Städtische Unternehmen und Beteiligungen; hier: Übernahme einer Fotovoltaik-Dachanlage in Spanien durch die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- § 10/6 - Städtische Unternehmen und Beteiligungen; hier: Kommunale Ausfallbürgschaft für die Stadtwerke GmbH zur Beschaffung von Pflanzenöl
- § 11 - Verlängerung der Geschäftsführertätigkeit von Oberbürgermeister Pelgrim und Herrn van Bergen für die Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft (SHB)
- § 12 - Umstrukturierung der SHB-Holding
- § 13/1 - Eigenbetriebe: Änderung der Betriebssatzung für die Eigenbetriebe Friedhöfe und Abwasserbeseitigung; hier: Betriebsleitung
- § 13/2 - Eigenbetriebe: Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung; hier: Änderung der Abwassersatzung
- § 13/3 - Eigenbetriebe: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erweiterung des Gruppenklärwerks Biberstal in Rosengarten
- § 14/1 - Aufstellung des Bebauungsplans "Katzenkopf - 2. Änderung"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 14/2 - Aufstellung des Bebauungsplans "Kreuzäcker - Änderung Leonhard-Kern-Weg 34"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 14/3 - Aufstellung des Bebauungsplans "Solpark - 2. Änderung Im Hardt"; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 15 - Fußgängerzone "Im Weiler"
- § 16 - Anschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Schwäbisch Hall
- § 17 - Bau einer Lärmschutzwand in Gelbingen; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 18 - Bau einer Lärmschutzwand mit Fotovoltaikanlage im Solpark; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 19 - Sanierungsgebiet "Solpark"; hier: Ordnungsmaßnahmenvereinbarung zwischen der HGE und der Stadt über den Abbruch des Gebäudes Stauffenbergstr. 22/24
- § 20/1 - Arbeitsvergaben: Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten im Zuge der Ortsentwässerung Jagstrot
- § 20/2 - Arbeitsvergaben: Schulzentrum West, 3. Bauabschnitt; hier: Sanierung von Fachräumen
- § 21 - Starkholzbacher See; hier: Entfernung des Schlamms
- § 22 - Mittelverteilung Sportförderung 2009
- § 23 - Annahme von Spenden
- § 24 - Verschiedenes und Bekanntgaben: BV Ziegeleiweg 4 - Umnutzung ehem. BSH-Gebäude für die Hochschule Heilbronn; hier: Arbeitsvergaben
- § 25 - Fragestunde
- § 177/3 - Verschiedenes: Kaufvertrag Solbad
- § 177/4 - Verschiedenes: Themen Klausurtagung des Gemeinderats am 09./10. Oktober 2009
- § 177/5 - Verschiedenes: Wirtschaftliche Grenzen der Stadt
- § 177/6 - Verschiedenes: Sanierung Alte Reifensteige
- § 177/7 - Verschiedenes: Reaktivierung von Brunnen
- § 177/8 - Verschiedenes: Urnenwand im Waldfriedhof
