Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Version vom 8. Mai 2010, 01:29 Uhr von Ingres (Diskussion | Beiträge)
Termin: 04.02.2009, 18:15 - 22:35
Liste der Paragraphen
- § 1 - Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Stadt für 2009 a) Abstimmung über die Anträge der Fraktionen, b) Verabschiedung
- § 2 - Bildung einer Haushalts- und Aufgabenstrukturkommission als vorbereitendes (nicht vorberatendes) Gremium
- § 3 - Veränderungen in den Geschäftskreisen des Oberbürgermeisters/ der Ersten Bürgermeisterin
- § 4 - Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 07. Juni 2009
- § 5 - a) Antrag von Stadtrat Roland Heckelmann auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat; b) Feststellung, dass keine Hinderungsgründe für die nachrückende Frau Ruth Schmalzriedt gem. § 29 GemO vorliegen
- § 6 - Änderung der Satzung zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntage
- § 7 - Satzung über die Festsetzung von Parkgebühren für öffentliche Straßen
- § 8 - Entwidmung von Teilflächen der Reifenhofstraße und des Neißewegs
- § 9 - Sperrung Weilertor
- § 10 - 39. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; hier: Stellvertreterinnen-/Stellvertreter-Regelung für die beschließenden Ausschüsse
- § 11 - Satzung zur Begrenzung der Miethöhe bei geförderten Wohnungen; hier: Durchführung des Landesgesetzes zur Förderung von Wohnraum und Stabilisierung von Quartiersstrukturen (LwoFG)
- § 12 - Erhöhung der Abwassergebühren zum 01.01.2009
- § 13/1 - Aufstellung des Bebauungsplans "Solpark - 2. Änderung Im Hardt"; hier: Auslegungsbeschluss
- § 13/2 - Aufstellung des Bebauungsplans "1. Änderung Mittelhöhe IV"; hier: Auslegungsbeschluss
- § 14 - Teilfortschreibung Fotovoltaik des Regionalplans Heilbronn-Franken
- § 15 - Hochschule Heilbronn - Außenstelle Schwäbisch Hall; hier: Umnutzung des ehem. Bausparkassen-Gebäudes Ziegeleiweg 4 - Arbeitsvergabe Sonnenschutz -
- § 16 - Annahme von Spenden
- § 17 - Verschiedenes und Bekanntgaben
- § 18/1 - Fragestunde: Beförderung von Kindergartenkindern mit dem ÖPNV - Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Stadträtin Jutta Parpart -
- § 32/2 - Verschiedenes: Geplante Lärmschutzwand in Gelbingen und Breitenstein
- § 32/3 - Kocherquartier; hier: Grund-/Druckwasserproblematik