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Bei den Ermächtigungsübertragungen wird unterschieden in:

Übertragung von „offenen“ Aufträgen: Bei den sogenannten „offenen“ Aufträgen handelt es sich um bereits bewirtschaftete Haushaltsmittel. Durch Auftragsvergaben wurden bereits im abgelaufenen Haushaltsjahr Verpflichtungen eingegangen, die zu Aufwendungen bzw. Auszahlungen führen. In der Finanzsoftware sind diese Fälle als „offene“ Aufträge angelegt. Die Leistungserbringung bzw. die Abrechnung dieser beauftragten Leistungen sind bis zum Jahresende jedoch noch nicht erfolgt. Da diese „offenen“ Aufträge im Folgejahr dann zu Aufwendungen oder Auszahlungen führen, sind diese ins Jahr 2019 zu übertragen.

Übertragung von noch nicht bewirtschafteten Verfügungsmitteln: Liegen keine verpflichtende Rechtsgeschäfte vor, dann können übertragbare Haushaltsansätze ganz oder teilweise ins Folgejahr übertragen werden. Die Übertragung ist in diesen Fällen von dem nach der Zuständigkeit der städtischen Hauptsatzung zuständigen Organ zu beschließen.

Insgesamt sollen im Haushaltsjahr 2019 Ermächtigungen in Höhe von 4.118.036,14 € gebildet werden. Diese teilen sich wie folgt auf:

Eine detaillierte Darstellung der Ermächtigungsübertragungen ist als Anlage beigefügt.

Anlage: Übersicht Ermächtigungsübertragungen

Fachbereichsleiter Finanzen Gruber erläutert die Darstellung der Ermächtigungsübertragungen anhand der Anlage im Detail.

Oberbürgermeister Pelgrim stellt fest, dass seitens des Gremiums kein Wunsch zur Aussprache besteht und stellt den Beschlussantrag zur Abstimmung.