91063175/meetingminutes/91999046/paragraph

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Anlage 2: [[Media:218-21-Praesentation-Haushaltszwischenbericht-2021.pdf{{!}}Pr&auml;sentation]]<br />
 
Anlage 2: [[Media:218-21-Praesentation-Haushaltszwischenbericht-2021.pdf{{!}}Pr&auml;sentation]]<br />
 
Anlage 3:&nbsp;[[Media:A3_Vortrag_HHZB_2021.pdf{{!}}Vortrag Fachbereichsleiter Finanzen Gruber]]</p>
 
Anlage 3:&nbsp;[[Media:A3_Vortrag_HHZB_2021.pdf{{!}}Vortrag Fachbereichsleiter Finanzen Gruber]]</p>
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<u>Fachbereichsleiter Finanzen Gruber</u> stellt eingangs die Haushaltssituation der Stadt f&uuml;r das Jahr 2021 dar und gibt einen &Uuml;berblick &uuml;ber m&ouml;gliche Steuerungsinstrumente, um die M&ouml;glichkeit zu schaffen, langfristig wieder ausgeglichene Haushalte gestalten zu k&ouml;nnen. Im Anschluss daran wird anhand beiliegender Pr&auml;sentation die Hochrechnung 2021 im Vergleich zu den Jahresergebnissen 2019 und 2020 erl&auml;utert, mit einer groben Einsch&auml;tzung der Beeinflussbarkeit der jeweiligen Ertrags- und Aufwandsarten.</p>
 
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- Stadtrat Sakellariou nimmt w&auml;hrend des Vortrags von Fachbereichsleiter Finanzen Gruber um 17.11 Uhr seinen Platz am Ratstisch ein -</p>
 
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<u>Stadtr&auml;tin Herrmann</u> fragt nach der H&ouml;he des Mittelzuflusses f&uuml;r die Stadt aus dem im Rahmen des Kommunalen Hilfspaketes des Landes 2021 aufgestockten Kommunalen Finanzausgleich sowie aus dem Sanierungsprogramm des Bundes 2021, u. a. f&uuml;r Geb&auml;udesanierungen und den sozialen Wohnungsbau.</p>
 
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<u>Fachbereichsleiter Finanzen Gruber</u> informiert, dass der diesbez&uuml;glich aktuelle Kenntnisstand in den Haushaltszwischenbericht mit eingeflossen sei. In einer der n&auml;chsten Sitzungen k&ouml;nne eine &Uuml;bersicht &uuml;ber die Investitionsma&szlig;nahmen mit den zu erwartenden Investitionshilfen pr&auml;sentiert werden.</p>
 
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<u>Stadtrat Dr. D&ouml;ring</u> erbittet zu gegebenem Zeitpunkt eine Auflistung der von Stadtr&auml;tin Herrmann angesprochenen denkbaren Zufl&uuml;sse und fragt:<br />
 
1. nach den Erh&ouml;hungspotentialen bei Steuerertr&auml;gen sowie<br />
 
2. nach der Zeitplanung einer Haushaltsstrukturkommission.</p>
 
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<u>Fachbereichsleiter Finanzen Gruber</u> teilt in Bezug auf Frage 1<br />
 
vertiefend mit, dass die aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuerreform zu einer Anpassung des Hebesatzes f&uuml;r die Grundsteuer f&uuml;hren werde. In diesem Zusammenhang sollte &uuml;berlegt werden, ob eine moderate Aufkommenserh&ouml;hung als Haushaltskonsolidierungsbeitrag in Erw&auml;gung gezogen werden soll.<br />
 
Der Hebesatz bei der Gewerbesteuer betr&auml;gt 380 Prozent und ist schon jetzt im Vergleich zu St&auml;dten mit gleicher Gr&ouml;&szlig;enordnung sehr hoch. Es werden eher keine Erh&ouml;hungspotentiale gesehen.<br />
 
Zu Frage 2<br />
 
wird als Empfehlung ausgesprochen, dass die Arbeit der Strukturkommission erst nach Einarbeitung des neuen Oberb&uuml;rgermeisters Bullinger im Jahr 2022 beginnen und l&auml;ngerfristig ausgelegt sein sollte. Es sollte weniger um pauschale Ausgabenk&uuml;rzungen sowie um pauschale Geb&uuml;hren- bzw. Steuererh&ouml;hungen gehen. Vielmehr sollten Entwicklungsziele definiert werden, welche in Abh&auml;ngigkeit der vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen mit konkreten Aufgabenwahrnehmungen hinterlegt werden sollten. Auf Grundlage einer fundierten Zielplanung k&ouml;nne im n&auml;chsten Schritt ausgelotet werden, welche Aufgabenwahrnehmungen in welcher Intensit&auml;t angeboten werden sollen, um diese Ziele zu erreichen.<br />
 
Es werde davon ausgegangen, dass der Haushaltsausgleich nicht von heute auf morgen (in 2022 oder 2023) erreicht werden k&ouml;nne. Die vorhandenen R&uuml;cklagen und Liquidit&auml;t w&uuml;rden jedoch die Zeit verschaffen, um in Ruhe &uuml;berlegen zu k&ouml;nnen, wie die Zielsetzung eines ausgeglichenen Haushaltes mittelfristig und auch auf Dauer erreicht werden k&ouml;nne. Die Voraussetzungen daf&uuml;r seien gegeben, es werde jedoch nicht einfach.</p>
 
<p align="justify">
 
- Stadtr&auml;tin Bergmann nimmt um 17.29 Uhr ihren Platz am Ratstisch ein -</p>
 
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Auf die Frage von <u>Stadtr&auml;tin Koch</u> zur Notwendigkeit von Kreditaufnahmen f&uuml;hrt <u>Fachbereichsleiter Finanzen Gruber</u> aus, dass aus heutiger Sicht Kreditaufnahmen nicht notwendig sein werden. Es bestehe die M&ouml;glichkeit, dass im Haushalt 2022 rein prophylaktisch Krediterm&auml;chtigungen aufgenommen werden.</p>
 
 
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Der vorliegende Haushaltszwischenbericht 2021 der Stadt Schw&auml;bisch Hall wird zur Kenntnis genommen.<br />
 
Der vorliegende Haushaltszwischenbericht 2021 der Stadt Schw&auml;bisch Hall wird zur Kenntnis genommen.<br />
 
(ohne Abstimmung)</p>
 
(ohne Abstimmung)</p>
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Aktuelle Version vom 4. Juli 2023, 13:08 Uhr

Sachvortrag:

siehe Haushaltszwischenbericht

Anlagen: 
Anlage 1: Komprimierte Hochrechnung Ergebnishaushalt 2021 mit Ampelbewertung
Anlage 2: Präsentation
Anlage 3: Vortrag Fachbereichsleiter Finanzen Gruber

Beschluss

- Empfehlung an den Gemeinderat -

Der vorliegende Haushaltszwischenbericht 2021 der Stadt Schwäbisch Hall wird zur Kenntnis genommen.
(ohne Abstimmung)

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