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Aktuelle Version vom 7. Mai 2010, 12:34 Uhr
Sachvortrag:
Amtsleiter Dreher geht auf die wichtigsten Punkte des Prüfungsberichtes ein und erläutert sie.
Es findet eine kurze Aussprache mit dem Dank der Fraktionen an das Rechnungsprüfungsamt für den umfassenden und aufschlussreichen Prüfungsbericht statt.
Stadtrat Denz spricht dabei die Möglichkeit an, das städtische Bestattungsinstitut evtl. zu privatisieren. Dieser Vorschlag sollte einmal im VFA bzw. im Gemeinderat diskutiert werden.
Ferner geht er auf die Mitteilungsblätter der Ortschaften ein, die möglichst auf zwei Amtsblätter jeweils für die westlichen und die östlichen Ortschaften reduziert werden sollten, da z. Zt. viele gleichlautende Mitteilungen enthalten sind, was unnötige Papier- und Druckkosten verursacht.
Auf seine Frage, ob der schriftliche Prüfungsbericht über die Volkshochschule den Mitgliedern des Gemeinderats zugänglich sei, teilt Oberbürgermeister Pelgrim mit, dass dieser dem Vorstand der VHS vorliege.
Stadtrat Vogt lobt das Rechnungsprüfungsamt für seine Arbeit und den vorliegenden Bericht.
Er geht speziell auf die Bemerkungen zum Tiefbausektor ein und kritisiert die Vorgehensweise der Verwaltung in diesem Bereich in der Vergangenheit.
Stadtrat H. Baumann sieht diesen Teil der technischen Verwaltung nicht so kritisch und weist auch auf die vielen guten und positiven Dinge hin, die dem Tiefbausektor zuzurechnen sind.
Nach weiterer kurzer Aussprache bittet Stadträtin Herrmann das Thema „Erschließungsmaßnahmen“ einmal im BPA auf die Tagesordnung zu setzen, da hier offensichtlich noch ein größeres Einsparpotential gegeben ist, worüber aber bisher ein gewisses „Informationsdefizit“ besteht.
Stadtrat J. Baumann bittet, das Thema „Ortschaftsblättle“ ebenfalls noch einmal im VFA/ GR zu behandeln, da die Diskussion darüber noch nicht abgeschlossen war (s. a. VFA vom 17.09. und GR vom 26.09.01 nö).
Z. B. könnte man die Mitteilungsblätter künftig auch nur noch 14-tägig herausgeben, was vollkommen ausreichen würde.
Beschluss:
Die Jahresrechnung 2001 der Stadt Schwäbisch Hall wird gemäß § 95 GemO mit den folgenden Schlusssummen jeweils in Einnahmen und Ausgaben endgültig festgestellt:
1. | Im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt zusammen | 259.897.660,66 DM 84.200.955,24 DM 344.098.615,90 DM |
2. | Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge | 177.936.860,93 DM |
3. | Als Rechnungsergebnis 2000 wird ein Überschuss in Höhe von ausgewiesen und festgestellt. | 18.546.387,25 DM |
4. | Der Stand der allgemeinen Rücklage beläuft sich auf | 24.157.752,09 DM |
5. | Der Schuldenstand der Stadt aus äußeren Darlehen beträgt | 63.367.783,55 DM |
Nachrichtlich in Euro
1. | Im Verwaltungshaushalt im Vermögenshaushalt zusammen | 132.883.563,84 € 43.051.264,80 € 175.934.828,64 € |
2. | Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge | 90.977.672,35 € |
3. | Als Rechnungsergebnis 2001 wird ein Überschuss in Höhe von ausgewiesen und festgestellt. | 9.482.617,23 € |
4. | Der Stand der allgemeinen Rücklage beläuft sich auf | 12.351.662,51 € |
5. | Der Schuldenstand der Stadt aus äußeren Darlehen beträgt | 32.399.433,26 € |
(einstimmig - 31 -)