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Aktuelle Version vom 7. Mai 2010, 10:43 Uhr

Sachvortrag:

hier: Vorstellung des Entwurfs

Oberbürgermeister Pelgrim nennt die Hospitalstiftung ein „Juwel“, das es zu bewahren und zu sichern gilt. Die Stadt könne sich glücklich schätzen, diese Stiftung zu haben.

Mit einem Etat-Volumen von 9,675 Mio. € komme sie dem einer kleineren Gemeinde gleich.

Er betont, dass die Stiftung keine Sparkasse der Stadt sei, sondern einen eigenständigen Beitrag entsprechend dem Stiftungsauftrag leiste. Ihr subsidiäre Aufgabe bestehe darin, Menschen zu helfen. Die Ausgaben würden aus Kapitalerträgen bestritten. Mit der Bildung des Hospitalausschusses im Januar 1999 habe man die Bedeutung der Stiftung unterstrichen. Größter Einzelposten im Haushalt 2002 sei mit 1,5 Mio. € die Erweiterung des Solebads. Insgesamt werden in den nächsten Jahren hierfür 6,7 Mio. € investiert. Ein weiterer Ausgabeschwerpunkt liegt in der sukzessiven Sanierung der Wohnanlage Stadtheide. Für die Unterhaltung der hospitalischen Wohnungen würden im kommenden Jahr 1,5 Mio. € ausgegeben. Die Vermögenssituation beruhe auf einem guten Fundament, weshalb 2002 auch keine Schulden aufgenommen werden müssten. Dies sichere die Ertragskraft.

Die Schulden könnten um 1/2 Mio. Euro gesenkt werden.

Sein Ziel sei es, den Stiftungsgedanken in der Bevölkerung wieder populärer zu machen. Die stiftungsrechtlichen Voraussetzungen seien geschaffen.

Stadtkämmerer Schmid stellt die Einzelheiten des Etat-Entwurfs vor und erläutert sie. Erstmals sei der Haushalt komplett in Euro ausgewiesen. Der Verwaltungshaushalt belaufe sich auch 6,725 Mio. €, der Vermögenshaushalt auf 2, 95 Mio. €. Die geringe Steigerung von 1,1 % beim Verwaltungsetat zeige große Kontinuität. 25.000 € seien für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen vorgesehen. Damit soll ein Beitrag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit geleistet werden.

Die Erträge aus dem 10 Mio. DM Stiftungskapital für Bildungseinrichtungen beliefen sich auf 280.000 €. Davon gingen 128.000 € als Regelzuschuss an die Fachhochschule und 75.000 € seien für die Einrichtung eines Medienlabors.

Der Hospitalforst habe weiter unter den Folgen des Orkans „Lothar“ zu leiden. Die Preise für Rund- und Laubholz seien mäßig. Zudem drohen weitere Einbußen durch Borkenkäferbefall. Im schlimmsten Fall solle hier eine „schwarze Null“ geschrieben werden.