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|paragraph-attribute-id=92087618|paragraph-attribute-mm_id=78505472|paragraph-attribute-number=204|paragraph-attribute-subnumber=|paragraph-attribute-full_number=204|paragraph-attribute-meeting_collecting_main=237/21|paragraph-attribute-title=Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2119-03 „Freiflächen-Photovoltaik-Anlage Hirtenäcker Dörrenzimmern“, Sulzdorf; hier: - Aufstellungsbeschluss 
        - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung|paragraph-attribute-statement=<p align="justify">
	Am 06.02.2020 ([https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/55313182/meetingminutes/57601133/paragraph &sect; 15, &ouml;ffentlich]) hat der Gemeinderat dem Antrag der Stadtwerke Schw&auml;bisch Hall GmbH auf Durchf&uuml;hrung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens stattgegeben.</p>
<p align="justify">
	Anlass f&uuml;r die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2119-03 &bdquo;Freifl&auml;chen-Photovoltaik Hirten&auml;cker D&ouml;rrenzimmern&ldquo; in Sulzdorf sowie die Aufstellung der &ouml;rtlichen Bauvorschriften ist ein beabsichtigtes Bauvorhaben zur Errichtung einer Freifl&auml;chen-Photovoltaik-Anlage (FF-PV) auf dem Flurst&uuml;ck 3081 in Sulzdorf. Der Bebauungsplan schafft die notwendige Rechtsgrundlage f&uuml;r die Bebauung.</p>
<p align="justify">
	Das Plangebiet liegt s&uuml;dlich von D&ouml;rrenzimmern bzw. der Landesstra&szlig;e L1060 im Gewann &bdquo;Hirten&auml;cker&ldquo;. Es umfasst eine Teilfl&auml;che des Flurst&uuml;cks 3081 mit einer Planfl&auml;che von ca. 5,8 ha. Dieses wird intensiv landwirtschaftlich genutzt. Der Geltungsbereich wurde im Vergleich zum Stand bei Planungserm&auml;chtigung verkleinert, so dass nun f&uuml;r die Nutzung der technischen Anlagen eine Fl&auml;che von max. 5 ha zur Verf&uuml;gung steht. Dies ist das Ergebnis der Abstimmung mit dem Regionalverband Hohenlohe-Franken, der unter Ber&uuml;cksichtigung der nachfolgenden Rahmenbedingungen eine Ausnahmegenehmigung in Aussicht gestellt hat:</p>
<p align="justify">
	Laut schriftlicher Abstimmung mit dem Regionalverband Heilbronn Franken vom 05.05.2021 und durch die Festlegung der Verbandsversammlung des Regionalverbands Heilbronn-Franken vom 26.3.2021 erfolgt der Umgang mit FF-PV-Anlagen wie folgt:</p>
<p align="justify">
	&bdquo;Umgang mit FF-PV-Anlagen zwischen 2 und 5 ha Fl&auml;chengr&ouml;&szlig;e<br />
	Anlagen zwischen 2 und 5 ha Fl&auml;chengr&ouml;&szlig;e sollen weiterhin nach den Ausnahmekriterien der Teilfortschreibung Photovoltaik beurteilt werden. Da f&uuml;r die Verbandsverwaltung der Schutz hochwertiger landwirtschaftlicher Produktionsfl&auml;chen von besonderer Bedeutung ist, wurde in Abstimmung mit der h&ouml;heren Raumordnungsbeh&ouml;rde und der h&ouml;heren Landwirtschaftsbeh&ouml;rde der L&ouml;sungsansatz gefunden, dass eine wesentliche Beeintr&auml;chtigung der Funktion Landwirtschaft zuk&uuml;nftig nur f&uuml;r die Fl&auml;chen festgestellt wird, die nach der Flurbilanz als Vorrangflur I und dar&uuml;ber hinaus nach der Fl&auml;chenbilanzkartierung als Vorrangfl&auml;che Stufe I eingestuft sind.</p>
<p align="justify">
	Gem&auml;&szlig; Fl&auml;chenbilanzkarte der LEL ist das Plangebiet als Vorrangfl&auml;che Stufe II eingestuft, weshalb einer Umwidmung zum Ausbau der FF-PV-Anlagen zugestimmt wird.&ldquo;</p>
<p align="justify">
	Der Bebauungsplan regelt sowohl die maximalen Modultischh&ouml;hen von 3,00 m als auch Bauh&ouml;hen der notwendigen Betriebsgeb&auml;ude/Technikstationen und sonstigen baulichen Anlagen bezogen auf das nat&uuml;rliche Gel&auml;nde am Bauk&ouml;rper sowie die &uuml;berbaubaren Grundst&uuml;cksfl&auml;chen.<br />
	Die Anlage wird aus reihig angeordneten, aufgest&auml;nderten, nicht beweglichen Solarmodulen, sowie den erforderlichen weiteren Anlagen (Wechselrichter, Verkabelung etc.) bestehen. Ein Zaun wird den Anlagenbereich sichern. Die Module werden auf Stahl‐ bzw. Aluminiumgestellen in einem fest definierten Winkel zur Sonne (ca. 10 - 25&deg;) angeordnet und aufgest&auml;ndert. Die Gestelle werden in den unbefestigten vorhandenen Untergrund gerammt. Hierdurch wird der Versiegelungsgrad im Plangebiet auf ein Minimum begrenzt. Die Photovoltaik-Anlage kann nach Ende der Nutzungsdauer r&uuml;ckstandslos entfernt werden.</p>
<p align="justify">
	Dem Interessenkonflikt zwischen der Ausweisung eines Sondergebietes f&uuml;r die Erzeugung Erneuerbarer Energien und dem Eingriff in Natur und Landschaft soll durch folgende Ma&szlig;nahmen abgeholfen werden:</p>
<ul>
	<li>
		<p align="justify">
			Anlage des gesamten Plangebietes als extensiv genutztes Gr&uuml;nland, auch unter den Modulen,</p>
	</li>
	<li>
		<p align="justify">
			Anlage von Bl&uuml;hstreifen und extensiven Saumbereichen zur Ber&uuml;cksichtigung spezieller artenschutzrechtlicher Belange,</p>
	</li>
	<li>
		<p align="justify">
			Anlage einer Baumreihe zur F&ouml;rderung von naturschutzfachlichen Belangen und zur sanften Integration in das Landschaftsbild,</p>
	</li>
	<li>
		<p align="justify">
			Anlage von Pflanzgebotsfl&auml;chen,</p>
	</li>
	<li>
		<p align="justify">
			Minimierung der Bodenversiegelungen durch Begrenzung der &uuml;berbaubaren Grundst&uuml;cksfl&auml;che,</p>
	</li>
	<li>
		<p align="justify">
			Begrenzung der H&ouml;henentwicklung der geplanten Betriebsgeb&auml;ude/Stationen/Solarmodule,</p>
	</li>
	<li>
		<p align="justify">
			Minimierung der Bodeninanspruchnahme durch das Verbot von Betonfundamenten f&uuml;r die Solar-Modultische, diese sind im &bdquo;Ramm- oder Schraubverfahren&ldquo; zu verankern.</p>
	</li>
</ul>
<p align="justify">
	Um die Anlage in Natur- und Landschaft einzubinden und die Sichtbarkeit von der Landesstra&szlig;e aus zu minimieren, umgeben die Anlage deshalb verschiedene Pflanzgebote. Zur Landesstra&szlig;e ist eine zweireihige Hecke mit standorttypischen Str&auml;uchern und im &ouml;stlichen Abschnitt Laubb&auml;ume anzupflanzen. An den restlichen Randbereichen sind extensive S&auml;ume einzus&auml;en.</p>
<p align="justify">
	Der geplante Solarpark ist durch das bestehende Wegenetz und die vorhandenen Wegebeziehungen gut erreichbar. Es m&uuml;ssen keine weiteren Stra&szlig;en angelegt oder ert&uuml;chtigt werden.</p>
<p align="justify">
	F&uuml;r den Bebauungsplan wurde eine spezielle artenschutzrechtliche Pr&uuml;fung (saP, Anlage 7) angefertigt, die Aussagen zu Ma&szlig;nahmen trifft, um Gef&auml;hrdungen von Tier- und Pflanzenarten zu vermeiden oder zu vermindern. Hierunter f&auml;llt in erster Linie eine CEF-Ma&szlig;nahme bez&uuml;glich der Feldlerche, deren Lebensraum durch den Bau der FF-PV verloren geht. Als Ausgleich wird eine mehrj&auml;hrige Buntbrache im Umkreis von 3 km angelegt.</p>
<p align="justify">
	Im weiteren Verfahren erfolgt die Erarbeitung des Vorhaben- und Erschlie&szlig;ungsplanes, so dass dieser zur Offenlage vorliegt.</p>
<p align="justify">
	Das Plangebiet ist im rechtsg&uuml;ltigen Fl&auml;chennutzungsplan der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schw&auml;bisch Hall als Au&szlig;enbereichsfl&auml;che dargestellt (Anlage 2) und soll k&uuml;nftig als Sonderbaufl&auml;che festgesetzt werden. Der Bebauungsplan ist deshalb nicht aus dem Fl&auml;chennutzungsplan entwickelt, weshalb dieser im Parallelverfahren anzupassen ist.</p>
<p align="justify">
	Aufgrund der weiterhin bestehenden Corona-Pandemie soll die anstehende Offenlage anhand &sect; 3 des Planungssicherstellungsgesetz vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. M&auml;rz 2021 (BGBl. I S. 353) ge&auml;ndert worden ist, &uuml;ber das Internet erfolgen. Die &Ouml;ffentlichkeit kann alternativ nach Terminvereinbarung die Unterlagen bei der Stadt Schw&auml;bisch Hall einsehen und ihre Anregungen und Bedenken vorbringen.</p>
<p align="justify">
	Der Ortschaftsrat Sulzdorf tagt am 28.09.2021. &Uuml;ber das Ergebnis wird in der Gemeinderatsitzung am 06.10.2021 berichtet.</p>
<p align="justify">
	<u>Anlagen:</u><br />
	Anlage 1:&nbsp;[[Media:237-21-A1-Orientierungsplan-PV-Hirtenaecker.pdf{{!}}Orientierungsplan, 09.08.2021]]<br />
	Anlage 2:&nbsp;[[Media:237-21-A2-Ausschnitt-FNP-PV-Hirtenaecker.pdf{{!}}Ausschnitt rechtskr&auml;ftiger Fl&auml;chennutzungsplan, 09.08.2021]]<br />
	Anlage 3:&nbsp;[[Media:237-21-A3-Bplan-Planteil-PV-Hirtenaecker.pdf{{!}}Bebauungsplanentwurf Planteil, Ma&szlig;stab 1:1500, Kl&auml;rle GmbH, 09.08.2021]]<br />
	Anlage 4:&nbsp;[[Media:237-21-A4-Textteil-Bplan-PV-Hirtenaecker.pdf{{!}}Textteil zum Bebauungsplan, Kl&auml;rle GmbH, 09.08.2021]]<br />
	Anlage 5:&nbsp;[[Media:237-21-A5-oertliche-Bauvorschriften-Bplan-PV-Hirtenaecker.pdf{{!}}&Ouml;rtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan, Kl&auml;rle GmbH, 09.08.2021]]<br />
	Anlage 6:&nbsp;[[Media:237-21-A6-Beguendung-Umweltbericht-PV-Hirtenaecker.pdf{{!}}Begr&uuml;ndung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan, Kl&auml;rle GmbH, 09.08.2021]]<br />
	Anlage 7:&nbsp;[[Media:237-21-A7-Artenschutz-BPlan-PV-Hirtenaecker.pdf{{!}}Spezielle artenschutzrechtliche Pr&uuml;fung, Kl&auml;rle GmbH, 09.08.2021]]</p>
|paragraph-attribute-resolution=Empfehlung an den Gemeinderat|paragraph-attribute-resolution_contents=<div>
	<p align="justify">
		Der Bau- und Planungsausschuss fasst vorbehaltlich der Zustimmung des Ortschaftsrats folgenden Beschluss:</p>
	<ol>
		<li>
			<p align="justify">
				<u>Entwurfs- und Au</u><u>fstellungsb</u><u>eschluss</u></p>
			<p align="justify">
				<u>A)</u> <u>Vorhabenbezogener </u><u>Bebauungsplan </u><u>Nr. </u><u>211</u><u>9</u><u>-0</u><u>3</u><u> &bdquo;</u><u>F</u><u>F</u><u>-PV </u><u>Hirten&auml;cker D&ouml;rrenzimmern</u><u>&ldquo;:</u><br />
				Der B-Plan Nr. 2119-03 &bdquo;FF-PV Hirten&auml;cker D&ouml;rrenzimmern &ldquo; wird gem&auml;&szlig; &sect; 1 Abs. 3 in Verbindung mit &sect; 2 Abs. 1 und &sect; 12 Abs. 2 BauGB im Entwurf aufgestellt. Ma&szlig;gebend ist der Lageplan mit Legende des B&uuml;ros Kl&auml;rle GmbH, Weikersheim im M 1:1500 vom 09.08.2021 und gleich lautend datiertem Textteil. Die Verwaltung wird zusammen mit dem B&uuml;ro mit der Durchf&uuml;hrung des weiteren Verfahrens (fr&uuml;hzeitige Beteiligung der &Ouml;ffentlichkeit, der Beh&ouml;rden und der sonstigen Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange nach &sect; 3 (1) BauGB) beauftragt.</p>
			<p align="justify">
				<u>B) &Ouml;rtliche Bauvorschriften f&uuml;r da</u><u>s </u><u>Baugebiet</u> <u>Nr. </u><u>211</u><u>8</u><u>-01</u><u> &bdquo;</u><u>F</u><u>F</u><u>-PV </u><u>Hirten&auml;cker D&ouml;rrenzimmern</u><u>&ldquo;</u></p>
			<p align="justify">
				Die &ouml;rtlichen Bauvorschriften f&uuml;r das Baugebiet &bdquo;FF-PV Hirten&auml;cker D&ouml;rrenzimmern&ldquo; werden gem&auml;&szlig; &sect; 1 Abs. 3, &sect; 2 Abs. 1 und &sect; 12 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit &sect;&nbsp;74 Abs. 1 LBO in der dargestellten Fassung im Entwurf aufgestellt. Ma&szlig;gebend ist der Textteil des B&uuml;ros Kl&auml;rle GmbH, Weikersheim im M 1:1500 vom 09.08.2021. Der Geltungsbereich ist identisch mit dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 2119-03 &bdquo;FF-PV Hirten&auml;cker D&ouml;rrenzimmern&ldquo;. Die Verwaltung wird zusammen mit dem B&uuml;ro mit der Durchf&uuml;hrung des weiteren Verfahrens (fr&uuml;hzeitige Beteiligung der &Ouml;ffentlichkeit, der Beh&ouml;rden und der sonstigen Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange nach &sect; 3 (1) BauGB) beauftragt.</p>
			<p align="justify">
				F&uuml;r beide Satzungen ist eine gleichlautend datierte Begr&uuml;ndung beigef&uuml;gt.</p>
		</li>
		<li>
			<p align="justify">
				<u>Parallelverfahren des Fl&auml;chennutzungsplanes</u></p>
			<p align="justify">
				Die rechtsg&uuml;ltige 7D Fortschreibung des Fl&auml;chennutzungsplanes weist f&uuml;r die Fl&auml;chen des Plangebiets Au&szlig;enbereichsfl&auml;chen aus. Im Zuge des Bebauungsplanverfahrens soll das Plangebiet nach &sect;&nbsp;11 Abs. 1 BauNVO als &bdquo;Sonderbaufl&auml;che&ldquo; ausgewiesen werden. Der Fl&auml;chennutzungsplan ist im Parallelverfahren anzupassen.</p>
		</li>
	</ol>
	<p align="justify">
		&nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; (11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)</p>
</div>
<p>
	&nbsp;</p>
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[[Category:Startdate|2021-09-27]]

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