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|paragraph-attribute-id=75343058|paragraph-attribute-mm_id=55314006|paragraph-attribute-number=243|paragraph-attribute-subnumber=|paragraph-attribute-full_number=243|paragraph-attribute-meeting_collecting_main=352/20|paragraph-attribute-title=Bebauungsplan Nr. 0141-06 „Im Lehen“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13 a BauGB|paragraph-attribute-statement=<p align="justify">
	Am 17.06.2020&nbsp;[https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/55313638/meetingminutes/64167705/paragraph (&sect; 79, &ouml;ffentlich)] hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, die fr&uuml;hzeitige Beteiligung und die Beteiligung der Beh&ouml;rden und sonstigen Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange f&uuml;r den Bebauungsplan Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo; durchzuf&uuml;hren.</p>
<p align="justify">
	Die fr&uuml;hzeitige Beteiligung der &Ouml;ffentlichkeit gem. &sect; 3 Abs. 1 BauGB erfolgte im Zeitraum vom 29.06.2020 bis 29.07.2020 durch Einsichtnahme w&auml;hrend der Dienstzeit im Fachbereich Planen und Bauen, Abteilung Stadtplanung, Gymnasiumstra&szlig;e 4 in 74523 Schw&auml;bisch Hall. Dies wurde orts&uuml;blich bekannt gemacht. Dar&uuml;ber hinaus wurde eine &ouml;ffentliche Informationsveranstaltung am 14.07.2020 durchgef&uuml;hrt und die Anregungen hieraus in einem Protokoll der Zwischenabw&auml;gung beigef&uuml;gt. Die fr&uuml;hzeitige Unterrichtung der Beh&ouml;rden und sonstigen Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange erfolgte durch Anschreiben mit der Bitte um Stellungnahme im gleichen Zeitraum.</p>
<p align="justify">
	Aus der fr&uuml;hzeitigen Beteiligung gingen insgesamt 19 Stellungnahmen der Tr&auml;ger &ouml;ffent&shy;licher Belange und 5 Stellungnahmen zus&auml;tzlich zu den Anregungen aus der Veranstaltung aus der Bev&ouml;lkerung ein. Die Stellungnahmen wurden entgegengenommen und die darin enthaltenen Anregungen und Hinweise mit den zur fr&uuml;hzeitigen Beteiligung vorgelegten Unterlagen abgeglichen. Die Tabelle mit den Vorschl&auml;gen zur Zwischenabw&auml;gung liegt bei (Anlage 5).</p>
<p align="justify">
	Im Wesentlichen wurde die <u>D</u><u>ichte des Quartiers</u> im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Umgebung kritisch in der B&uuml;rgerschaft hinterfragt, w&auml;hrend sie vom Regionalverband in seiner Stellungnahme (Nr. 8) ausdr&uuml;cklich begr&uuml;&szlig;t wurde. Zwischenzeitlich erfolgte neben der Pr&uuml;fung der L&auml;rmemissionen durch den Zielverkehr des neuen Quartiers auch die Pr&uuml;fung der Besonnung der &ouml;stlich angrenzenden Geb&auml;ude nach DIN 5034-1:2011. Im Ergebnis hat der k&uuml;nftige Zielverkehr keine sch&auml;dlichen Auswirkungen auf die Angrenzer. Aufgrund der Empfehlungen der Besonnungsstudie (Anlage 14) wurde die Geschossh&ouml;he des an der Tiefgarageneinfahrt gelegenen Baufensters in Wohnhof B angepasst. Zus&auml;tzlich wurde die H&ouml;he eines Geb&auml;udes in Wohnhof A aus st&auml;dtebaulichen Gr&uuml;nden um ein Geschoss reduziert.</p>
<p align="justify">
	Im Rahmen der Beteiligung wurde festgestellt, dass die in einer Ansicht zum <u>s</u><u>t&auml;dtebaulichen Entwurf</u> in Skizzenform dargestellte Bestandsbebauung zu hoch dargestellt wurde (Ansicht S&uuml;dost - Crailsheimer Stra&szlig;e). Offensichtlich wurde auf die Firstlinie des anschlie&szlig;enden Bestandsgeb&auml;udes versehentlich ein Satteldach zus&auml;tzlich erg&auml;nzt. Daher entstand ein nicht korrekter H&ouml;henversatz, wie richtigerweise durch die Stellungnahme &Ouml;1 angemerkt. Die Ansichten wurden mittlerweile &uuml;berarbeitet und korrigiert (Anlage 4). Sie sind in der Begr&uuml;ndung zum Bebauungsplan aufgenommen und stehen der &Ouml;ffentlichkeit im Rahmen der anstehenden Offenlage gem. &sect; 3 Abs. 2 BauGB zur Einsicht bereit.</p>
<p align="justify">
	Eine weitere Anregung wurde von der Oberen Forstbeh&ouml;rde vorgebracht bez&uuml;glich des <u>Waldabstand</u><u>e</u><u>s</u> hin zur Wettbachklinge im Bereich der festgesetzten privaten Gr&uuml;nfl&auml;chen. In der Begr&uuml;ndung wurde hierzu bereits in der Fr&uuml;hzeitigen Beteiligung auf die Unterschreitung des Waldabstands hingewiesen und nun anhand der Stellungnahme (Nr. 7) angepasst (Punkt 3.4 - Begr&uuml;ndung). Um diesen gesetzlichen Abstand bzw. dessen Schutzzweck (Schutz angrenzender Siedlungsbereiche vor umst&uuml;rzenden B&auml;umen oder einem Waldbrand) auch mit der Unterschreitung sicherzustellen, ist die Bewirtschaftungsform des Waldes innerhalb der 30 Meter ab Bebauung anzupassen. Konkret bedeutet dies, dass in den verbleibenden 13 Metern nach den privaten Gr&uuml;nfl&auml;chen Richtung Wettbachklinge nur noch B&auml;ume 2. Ordnung (nicht h&ouml;her wie 15 Meter) wachsen d&uuml;rfen. Dies ist nach Vorgaben der Forstbeh&ouml;rde dinglich zu sichern. Dieses Vorgehen wurde bereist mit den Waldbesitzern und Grundst&uuml;ckseigent&uuml;mern bei einem Vororttermin abgestimmt und soll bis zum Satzungsbeschluss vertraglich vereinbart werden. Ebenfalls wurde dieses Vorgehen bereits mit der Unteren Forstbeh&ouml;rde abgestimmt. Tats&auml;chlich sind keine Eingriffe auf den Waldfl&auml;chen notwendig, da aufgrund der Topographie und dem tats&auml;chlichen Bewuchs bereits heute die Vorgaben der Oberen Fortsbeh&ouml;rde erf&uuml;llt sind. Es handelt sich daher um die Sicherung des tats&auml;chlichen Zustandes der privaten Waldfl&auml;chen.</p>
<p align="justify">
	Mit der Stellungnahme der KreisVerkehr Schw&auml;bisch Hall GmbH wurde darauf hingewiesen, dass gem&auml;&szlig; aktuellem Nahverkehrsplan des Landkreises eine zus&auml;tzliche Haltestelle an der Crailsheimer Stra&szlig;e notwendig sei. Je nach Lage innerhalb des Planungsgebietes oder den angrenzenden Quartieren ist die n&auml;chstgelegene Haltestelle 400-500 Meter entfernt. Laut Nahverkehrsplan muss eine maximale Entfernung innerhalb st&auml;dtischer Bereiche von 300 Metern eingehalten werden. Daher wurde gepr&uuml;ft, in welchem Bereich planerisch eine <u>neue </u><u>Bush</u><u>altestelle</u> m&ouml;glich und sinnvoll w&auml;re. Geeignet erscheint die Lage im Bereich der bestehenden Trafostation n&ouml;rdlich der Einm&uuml;ndung Im Lehen. Hierdurch kann der bestehende Anschluss an die Kreuz&auml;ckersiedlung &uuml;ber den Adelheidweg genutzt und barrierefrei ausgebaut sowie ein sicherer &Uuml;bergang f&uuml;r den Fu&szlig;- und Radverkehr geschaffen werden. Mit der neuen Bushaltestelle w&uuml;rde neben der Verbesserung des &Ouml;PNVs, eine wichtige Verbindung aus den Siedlungsbereichen Im Lehen und Gr&auml;terweg an die Kreuz&auml;ckersiedlung bzw. den Limpurger Platz mit seinem Nahversorgungsangebot entstehen.</p>
<p align="justify">
	Neben dem L&uuml;ckenschluss der Fu&szlig;- und Radwegeverbindung entlang der Crailsheimer Stra&szlig;e bis hin zum Gerhard-Storz-Weg war auch die <u>Neuordnung </u><u>der &ouml;ffentlichen Verkehrsfl&auml;chen des Gr&auml;terwegs</u> zentraler Gegenstand der Verkehrsplanung (Anlage 15), welche im Vorabzug dieser Vorlage beigef&uuml;gt ist. Nach Abstimmung mit dem Landkreis und dem beauftragten M&uuml;llentsorger sowie der Verkehrsbeh&ouml;rde und der Feuerwehr ist ein Ausbau als Mischverkehrsfl&auml;che n&ouml;tig, um die Funktionsf&auml;higkeit des Gr&auml;terweges aufrecht zu erhalten. In der bestehenden Situation wird eine ausreichende Breite des Gr&auml;terweges lediglich mit der Inanspruchnahme privater Fl&auml;chen des Vorhabentr&auml;gers gew&auml;hrleistet. Im Zuge der anstehenden Quartiersentwicklung sollen die Eigentumsverh&auml;ltnisse nun klar geregelt sowie die &ouml;ffentlichen Verkehrsfl&auml;chen neu gestaltet werden. Dies bedeutet, dass die durchschnittlich 6,50 Meter breite Verkehrsfl&auml;che niveaugleich gestaltet wird und der ruhende Verkehr nur noch in den daf&uuml;r ausgewiesenen Bereichen parken darf. Hierdurch werden insgesamt neun Stellpl&auml;tze geschaffen, im Bestand sind es acht zzgl. zwei eingeschr&auml;nkt anfahrbare Stellpl&auml;tze. Die von parkenden KFZ freizuhaltenden Bereiche werden gepflastert und somit der Charakter eines verkehrsberuhigten Bereiches nochmals unterst&uuml;tzt und deutlich ablesbar f&uuml;r alle Verkehrsteilnehmer. Insgesamt wird die Aufenthaltsqualit&auml;t im Gr&auml;terweg mit der &Uuml;berplanung deutlich gesteigert, was auch zur F&ouml;rderung k&uuml;nftiger Nachbarschaften beitragen kann.</p>
<p align="justify">
	Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie soll die anstehende Offenlage anhand des Planungssicherstellungsgesetz vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1041) &sect; 3 &uuml;ber das Internet erfolgen. Die &Ouml;ffentlichkeit ohne Internetanschluss kann nach Terminvereinbarung die Unterlagen bei der Stadt Schw&auml;bisch Hall einsehen und ihre Anregungen und Bedenken vorbringen.</p>
<p align="justify">
	<u>Anlagen:</u><br />
	Anlage 1: [[Media:352_20_A1_BP_Im-Lehen_E_UTM_PLAN.pdf{{!}}Entwurf Planteil Bebauungsplan Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo;, B&uuml;ro Baldauf, Stuttgart, 13.11.2020]]<br />
	Anlage 2: [[Media:352_20_A2_381-001_BP-Im-Lehen_E_TXT.pdf{{!}}Entwurf des Textteil mit &ouml;rtlichen Bauvorschriften Bebauungsplan Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo;, B&uuml;ro Baldauf, Stuttgart, 13.11.2020]]<br />
	Anlage 3: [[Media:352_20_A3_381-001_BP-Im-Lehen_E_BEGR.pdf{{!}}Entwurf der Begr&uuml;ndung Bebauungsplan Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo;, B&uuml;ro Baldauf, Stuttgart, 13.11.2020]]<br />
	Anlage 4: [[Media:352_20_A4_200826%2B20119_Ansichten.pdf{{!}} Ansichten St&auml;dtebaulicher Entwurf &bdquo;Im Lehen&ldquo;, Yonder - Architektur und Design, Stuttgart und PEYKER Landschaftsarchitektur, Sch&ouml;naich, August 2020]]<br />
	Anlage 5: [[Media:352_20_A5_BP_Im_Lehen_VE_ZWISCHENABWAEGUNG.pdf{{!}}Abw&auml;gungstabelle zur Zwischenabw&auml;gung &ndash; Fr&uuml;hzeitige Beteiligung, B&uuml;ro Baldauf vom 13.11.2020]]<br />
	Anlage 6: [[Media:352_20_A6_Umweltbez-Stellungnahmen.pdf{{!}}Umweltbezogene Stellungnahmen aus der Fr&uuml;hzeitigen Beteiligung, B&uuml;ro Baldauf, Stuttgart, 13.11.2020]]<br />
	Anlage 7:&nbsp;[[Media:352_20_A7_B20566_SIS_01.2_16747.pdf{{!}}Verkehrsl&auml;rmprognose, rw bauphysik Ingenieurgesellschaft mbH &amp; Co. KG, Schw&auml;bisch Hall vom 05.11.2020]]<br />
	Anlage 8:&nbsp;[[Media:352_20_A8_B20566_SIS_02_15219.pdf{{!}}Ger&auml;uschimmissionsprognose, rw bauphysik Ingenieurgesellschaft mbH &amp; Co. KG, Schw&auml;bisch Hall vom 29.04.2020]]<br />
	Anlage 9:&nbsp;[[Media:352_20_A9_2020_AR_B-Plan_Neues_Stadtquartier_Im_Lehen,_Schw&auml;bisch_Hall.pdf{{!}}Artenschutzrechtliche Relevanzpr&uuml;fung zum Bebauungsplan Neues Stadt- quartier Im Lehen, Arbeitsgemeinschaft Wasser und Landschaftsplanung, Obersulm, M&auml;rz 2020]]<br />
	Anlage 10:&nbsp;[[Media:352_20_A10_2020_14.09._SAP_B-Plan_Neues_Stadtquartier_Im_Lehen,_Schw&auml;bisch_Hall.pdf{{!}}Spezielle artenschutzrechtliche Pr&uuml;fung zum Bebauungsplan &bdquo;Neues Stadtquartier Im Lehen&ldquo; im Gebiet der Stadt Schw&auml;bisch Hall, der Arbeitsgemeinschaft Wasser und Landschaftsplanung Dieter Veile, Obersulm, September 2020]]<br />
	Anlage 11:&nbsp;[[Media:352_20_A11_2020_Ma&szlig;nahmenkonzeption_Reptilien_Gr&auml;terweg,_Schw&auml;bisch_Hall.pdf{{!}}Handlungsrahmen zur Vermeidung artenschutzrechtlicher Konflikte bzgl. Reptilien, Bebauung Gr&auml;terweg, Stadt Schw&auml;bisch Hall, Arbeitsgemeinschaft Wasser und Landschaftsplanung Dieter Veile, Obersulm, September 2020]]<br />
	Anlage 12:&nbsp;[[Media:352_20_A12_2020017_Stauch_Schw&auml;bischHall_Wurzel_final.pdf{{!}}Sachverst&auml;ndigengutachten Gutachten Nr. 202017, Erfassung und Einsch&auml;tzung des Baumzustandes in Bezug zum Bauvorhaben Gr&auml;terweg, Schw&auml;bisch Hall, ISB Urban Forestry, Weiden i.D.Opf., 19.03.2020]]<br />
	Anlage 13:&nbsp;[[Media:352_20_A13_120158_GUT_mit_Anlagen.pdf{{!}}Schw&auml;bisch Hall, Stadtquartier &bdquo;Im Lehen&ldquo;, Baugrunduntersuchung mit Gr&uuml;ndungsberatung, B&uuml;ro f&uuml;r Ingenieurgeologie BFI ZEISER GmbH &amp; Co. KG, Ellwangen, 11.05.2020]]<br />
	Anlage 14:&nbsp;[[Media:352_20_A14_20201112_SH-ImLehen_Besonnungsstudie_Nachbarbebauung.pdf{{!}}Besonnungsstudie Baugebiet &bdquo;Im Lehen&ldquo;, eb&ouml;k Planung und Entwicklung GmbH, T&uuml;bingern 12.11.2020]]<br />
	Anlage 15:&nbsp;[[Media:352_20_A15_EPSL05.1-01_Lageplan_Stra&szlig;enbau_mit_Detail_0_(3).pdf{{!}}Vorabzug Verkehrsplanung &bdquo;Im Lehen&ldquo;, IPE, Schw&auml;bisch Hall, den 18.09.2020 ]]</p>
<p align="justify">
	&nbsp;</p>
<p>
	Auf die Frage von <u>Stadtr&auml;tin Schumacher-Koelsch</u> auf Einigung bez&uuml;glich der Kritik von Seiten der Anwohnerinnen und Anwohner informiert <u>Erster B&uuml;rgermeister Klink</u>, dass die Kritikpunkte abgewogen und die Stellungnahmen behandelt wurden. Entsprechend den Ausf&uuml;hrungen im Bau- und Planungsausschuss wird nochmals auf die Ver&auml;nderungen im Bebauungsplan eingegangen.</p>
<p>
	- Stadtrat Kaiser nimmt wieder seinen Platz am Ratstisch ein -</p>
<p align="justify">
	<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> stellt fest, dass seitens des Gremiums kein Wunsch zur Aus&shy;sprache besteht.</p>
|paragraph-attribute-resolution=|paragraph-attribute-resolution_contents=<p align="justify">
	<u>Entwurfs- und Auslegungsbeschluss</u><br />
	<u>A) </u><u>Bebauungsplan Nr. </u><u>0141-06</u><u> &bdquo;</u><u>Im Lehen</u><u>&ldquo;</u></p>
<p align="justify">
	Der Bebauungsplan Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo; wird gem&auml;&szlig; &sect;&nbsp;1&nbsp;Abs.&nbsp;3 in Verbindung mit &sect;&nbsp;2&nbsp;Abs.&nbsp;1 und &sect;&nbsp;13a&nbsp;BauGB endg&uuml;ltig im Entwurf aufgestellt. Ma&szlig;gebend ist der Lageplan des B&uuml;ros Baldauf, Stuttgart, M 1:500, vom 13.11.2020, mit gleich lautend datierter Legende und Textteil. Die Verwaltung wird beauftragt diesen gem&auml;&szlig; &sect; 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. &sect;3 PlanSiG f&uuml;r die Dauer eines Monats &ouml;ffentlich auszulegen (Beteiligung der &Ouml;ffentlichkeit, der Beh&ouml;rden und sonstiger Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange).</p>
<p align="justify">
	<u>B) &Ouml;rtliche Bauvorschriften f&uuml;r das Baugebiet </u><u>Nr. </u><u>0141-06</u><u> &bdquo;</u><u>Im Lehen</u><u>&ldquo;</u><br />
	Die &ouml;rtlichen Bauvorschriften f&uuml;r das Baugebiet werden gem&auml;&szlig; &sect;&nbsp;1&nbsp;Abs.&nbsp;3, &sect;&nbsp;2&nbsp;Abs.&nbsp;1 und &sect;&nbsp;13a&nbsp;BauGB in Verbindung mit &sect;&nbsp;74&nbsp;Abs.&nbsp;1&nbsp;LBO in der darge&shy;stellten Fassung endg&uuml;ltig im Entwurf aufgestellt. Ma&szlig;gebend ist der Textteil des B&uuml;ros Baldauf, Stuttgart, vom 13.11.2020. Der Geltungs&shy;bereich ist identisch mit dem des Bebauungsplanes Nr. 0141-06 &bdquo;Im Lehen&ldquo;. Die Verwaltung wird beauftragt diese gem&auml;&szlig; &sect; 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. &sect;3 PlanSiG f&uuml;r die Dauer eines Monats &ouml;ffentlich auszulegen (Beteiligung der &Ouml;ffentlichkeit, der Beh&ouml;rden und sonstiger Tr&auml;ger &ouml;ffentlicher Belange).</p>
<p align="justify">
	Beiden Satzungen ist eine gleich lautend datierte Begr&uuml;ndung beigef&uuml;gt.</p>
<p align="justify">
	(30 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)</p>
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[[Category:Startdate|2020-12-16]]

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