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	- Stadtr&auml;tin Bergmann nimmt um 17.20 Uhr ihren Platz am Ratstisch ein -</p>
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	<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> stellt die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltsplans der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist f&uuml;r das Jahr 2019 und die Mittelfristige Finanzplanung f&uuml;r die Jahre 2018-2022 vor. Dieser steht dem Gremium als Tischvorlage zur Verf&uuml;gung und wird Anlage zum Protokoll. Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim fasst zusammen, dass die Finanzierung auf drei S&auml;ulen basiere. Die gr&ouml;&szlig;te S&auml;ule stelle den Immobilienbestand dar. Als weitere S&auml;ulen werden die &bdquo;Zinseinnahmen&ldquo; und der &bdquo;Forst&ldquo; genannt. Im Ergebnishaushalt ergebe sich im Grunde eine &bdquo;schwarze Null&ldquo;. Dar&uuml;ber hinaus schlage man vor, sich von einem Wohnobjekt zu trennen. Man glaube hier, dass die Mieteinnahmen und der dauerhafte Unterhalt bzw. der erzielbare Immobilienwert eine Ver&auml;u&szlig;erung nahe legen. Dies sei mit einem au&szlig;erordentlichen Ergebnis mittels einem Beitrag von 200.000 &euro; aufgenommen worden. In der Summe rechne man mit ca. 6 Mio. &euro; an ordentlichen Ertr&auml;gen und ca. 6 Mio. &euro; an ordentlichem Aufwand. Dahinter verberge sich beispielsweise ein Immobilienbestand von ca. 47 Mio. &euro; Verm&ouml;gen. Hierdurch geh&ouml;re man zu den gro&szlig;en Verm&ouml;gensstiftungen. Im Bereich der S&auml;ule &bdquo;Immobilienbestand&ldquo; gebe es einen Ertrag in H&ouml;he von ca. 850.000 &euro;. F&uuml;r Bauunterhaltungskosten/Instandhaltung habe man 1,7 Mio. &euro; eingeplant. Das wichtigste Thema, welches Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim mit der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist verbinde, stelle die Investitionen im Bereich des Station&auml;ren Hospizes dar. F&uuml;r das Jahr 2019 habe man 1 Mio. &euro; bereits verankert. F&uuml;r die Jahre 2020 und 2021 wurde jeweils eine weitere Million in der mittelfristigen Finanzplanung als Merkposten ber&uuml;cksichtigt. Eine dezidierte Baukostenrechnung liege noch nicht vor. Die Planungen werden zu gegebener Zeit in der Gesellschafterversammlung und im Gemeinderat vorgestellt. Es handle sich nach Ansicht von Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim um ein Zeichen, f&uuml;r diese notwendige gesellschaftliche Aufgabe. Man werde am 17. Dezember 2018 den Gesellschaftervertrag unterzeichnen, nachdem alle Beteiligten in ihren Gremien diesem zugestimmt haben. Die Aufgaben im sozialen Wohnungsbau stellen zudem eine Herausforderung dar. In diesem Jahr werde man sich darauf konzentrieren auch die Sanierungen in diesem Segment voran schreiten zu lassen. F&uuml;r die Wohngeb&auml;ude Aschenhausweg 37a und 37b und Marienburger Weg 3 und 3a sind hierzu 1,2 Mio. &euro; ebenfalls verankert. Als geplante Investitionsrate habe man den Erwerb des Geb&auml;udes der S&uuml;dwestbank aufgenommen. Im Rahmen des Wettbewerbsverfahrens zur Neugestaltung des Haalplatzes habe man immer wieder die Frage aufgegriffen, wie man zu einer Belebung des Haalplatzes beitragen k&ouml;nne.</p>
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	Das Geb&auml;ude der S&uuml;dwestbank sei an dieser Stelle herausragend. Die S&uuml;dwestbank sei auf die Stadt Schw&auml;bisch Hall zugekommen, da diese das Geb&auml;ude verkaufen m&ouml;chte. Man sei davon &uuml;berzeugt, dass der Erwerb der Immobilie f&uuml;r die Stadtentwicklung an dieser Stelle gut w&auml;re. In den vergangenen Jahren habe man auch das Thema Gesundheitsversorgung und Gesundheitsentwicklung hinsichtlich des Diakonie-Klinikums Schw&auml;bisch Hall mit 100.000 &euro; aufgenommen. Eine entsprechende Aufnahme erfolgte auch in diesem Jahr. Man unterstreiche damit, dass man die Entwicklung des Diakonie-Klinikums als wichtigen Zentralversorger nachhaltig unterst&uuml;tzen m&ouml;chte. Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim w&uuml;nsche sich, dass auch an anderer Stelle die Bedeutung und die Notwendigkeit des Diakonie-Klinikums Schw&auml;bisch Hall und die M&ouml;glichkeit der finanziellen Unterst&uuml;tzung im gleichen Ma&szlig;e nicht nur anerkannt, sondern vorbehaltlos unterst&uuml;tzt werden w&uuml;rde. Vor dem Hintergrund der hohen Instandhaltungskosten und den genannten Investitionen werde nicht alles &uuml;ber Abschreibungen zu finanzieren sein. Auch die Kreditaufnahme sei ein Thema. Man bleibe jedoch bei einer Eigenkapitalquote von ca. 75%. Finanzieren k&ouml;nne man gegenw&auml;rtig sehr g&uuml;nstig. F&uuml;r die Stiftung Hospital zum Heiligen Geist hat die Niedrigzinsphase auch eine Schattenseite. Man habe sich vor ca. 15 Jahren entschieden, eine Hochschulstiftung zu etablieren. Die Finanzierung der Hochschule h&auml;nge auch an der Ertragskraft der Unterstiftung. Mittlerweile k&ouml;nne man die Zusagen nicht mehr aus den Ertr&auml;gen generieren. Es handle sich um ein abschmelzendes Stiftungsverm&ouml;gen. Am Ende des Haushaltsjahres werde das Stiftungsverm&ouml;gen 4,5 Mio. &euro; betragen. Man habe mit dem Land Verhandlungen in Sachen &bdquo;Hochschule&ldquo; im Hinblick auf die Erm&ouml;glichung einer dauerhaften Finanzierung gef&uuml;hrt. Dar&uuml;ber hinaus ging es um eine perspektivische Entwicklung, um den Standort insgesamt weiterzuentwicklen. Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim habe am heutigen Tag nochmals mit dem Ministerium f&uuml;r Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-W&uuml;rttemberg telefoniert. F&uuml;r den 27. Februar 2019 sei ein Besuch des Ministeriums f&uuml;r Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-W&uuml;rttemberg eingeplant. Man k&ouml;nne laut telefonischer Auskunft davon ausgehen, dass bis dorthin eine &bdquo;frohe Botschaft&ldquo; verk&uuml;ndet werden k&ouml;nne. Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim gehe daher davon aus, dass man die Unterst&uuml;tzung des Landes bekommen werde. Gem&auml;&szlig; Stiftungszweck betreibe man vier Seniorenwohnh&auml;user. Diese generieren mit 270.000 &euro; ein beachtliches Defizit im Betrieb. Dieses Defizit werde indirekt durch einen kalkulatorischen Mietzuschuss in H&ouml;he von 80.000 &euro; nochmals erh&ouml;ht. Im Bereich der S&auml;ule &bdquo;Forst&ldquo; werde es auch eine kleine &bdquo;schwarze Null&ldquo; geben. Es gebe alle paar Jahre eine Bodenschutzkalkung. Diese finde im n&auml;chsten Jahr statt und koste ca. 20.000 &euro; (netto). Man habe faktisch aufgrund des Borkenk&auml;fers oder Sturmsch&auml;den einen relativ &bdquo;jungen&ldquo; Forst. Es handle sich im Grunde um einen &bdquo;Aufbauwald&ldquo;. Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim fasst zusammen, dass man sich gl&uuml;cklich sch&auml;tzen k&ouml;nne, dass Vorv&auml;ter und -m&uuml;tter solch eine Stiftung auf den Weg gebracht haben und man diese heute verantworten d&uuml;rfe. Man habe auch nichts dagegen, wenn &uuml;ber die Presse daf&uuml;r geworben werde, dass der ein oder andere Erblasser eine Zustiftung t&auml;tige und die Tradition der Jahrhunderte hierdurch aufgreife. Es sei beabsichtigt den Haushalt im ersten Zyklus des kommenden Jahres zu beraten. Die Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist f&uuml;r das Jahr 2019 und Mittelfristige Finanzplanung 2018-2022 sei hiermit erfolgt.</p>
<p align="justify">
	- Stadtrat Rempp nimmt um 17.25 Uhr seinen Platz am Ratstisch ein -</p>
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