Quelltext anzeigen

{{agendaitem_template
|agendaitem-attribute-id=271862516|agendaitem-attribute-ma_id=239985379|agendaitem-attribute-number=14|agendaitem-attribute-subnumber=|agendaitem-attribute-meeting_collecting_main=1.zu148/25|agendaitem-attribute-title=Anträge auf Städtebauförderung beim Land Baden-Württemberg; hier: Stellungnahme zum Antrag der Fraktion „DIE FRAKTION“ vom 21.05.2025|agendaitem-attribute-statement=<p>
	<u>siehe:</u>&nbsp;[https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/239985292/meetingannouncement/266142927/agendaitem Antrag der Fraktion &quot;DIE FRAKTION&quot; vom 21.05.2025]</p>
<p>
	&nbsp;</p>
<p>
	Die Antragsfrist f&uuml;r die Programme der st&auml;dtebaulichen Erneuerung 2026 ist gestartet. Die Kommunen k&ouml;nnen bis zum 06.10.2025 einen Antrag auf F&ouml;rderung stellen. Gef&ouml;rdert werden die Kosten der Vorbereitung und z&uuml;gigen Umsetzung notwendiger st&auml;dtebaulicher Erneuerungsma&szlig;nahmen in einem von der Kommune abgegrenzten st&auml;dtebaulichen Erneuerungsgebiet (Gesamtma&szlig;nahme) zur Behebung st&auml;dtebaulicher Missst&auml;nde. Die Zuwendung erfolgt im Wege der Anteilsfinanzierung.</p>
<p>
	Die Stadt Schw&auml;bisch Hall hat mit dem F&ouml;rderinstrument der St&auml;dtebauf&ouml;rderung in den vergangenen Jahrzehnten bereits viel Erfahrung gesammelt und weitreichende st&auml;dtebau&shy;liche Entwicklungen umgesetzt. Zur Zeit ist die Stadt Schw&auml;bisch Hall mit dem Sanierungsgebiet &bdquo;N&ouml;rdliche Kernstadt&ldquo; und mit dem Sanierungsgebiet &bdquo;Bahnhofsareal&ldquo; in der St&auml;dtebauf&ouml;rderung des Landes Baden-W&uuml;rttemberg ber&uuml;cksichtigt.</p>
<p>
	Seit 2002 wurde die Innenstadt im Rahmen des Sanierungsgebiets &bdquo;N&ouml;rdliche Kernstadt&ldquo;, mit Anpassungen in der Gebietskulisse in den Jahren 2015 und 2021, sukzessive vom heutigen Kocherquartier bis zum Unterw&ouml;hrd erneuert. In diesem Zusammenhang wurden Ma&szlig;nahmen i.H.v. ca. 25 Mio. EUR, davon ca. 16 Mio. EUR Finanzhilfen, umgesetzt. Mit der j&uuml;ngst abgeschlossenen Umfeldgestaltung des Unterw&ouml;hrd und Neubau der Lindach&shy;br&uuml;cke wird die Gesamtma&szlig;nahme abgerechnet und die Sanierung der Kernstadt damit abgeschlossen.</p>
<p>
	Daneben ist die Stadt Schw&auml;bisch Hall auch mit dem Sanierungsgebiet &bdquo;Bahnhofsareal&ldquo; 2017 in ein Programm der St&auml;dtebauf&ouml;rderung aufgenommen worden. Durchgef&uuml;hrte Sanierungsma&szlig;nahmen sind hier bislang u.a. die Baufeldfreimachung f&uuml;r das Bahnhofs&shy;areal S&uuml;d, die Sanierung der Ringstra&szlig;e / Ritterstra&szlig;e und der Kreuzung Neue Reifensteige sowie die Sanierung des &ouml;ffentlichen Aufzugs am Arbeitsamt. Die Sanierung des Bahnhofs und dessen Umfelds sowie die Sanierung der Steinbacher Stra&szlig;e und die Aufwertung der &ouml;ffentlichen Gr&uuml;nfl&auml;chen stehen noch aus.</p>
<p>
	Damit ist die Stadt Schw&auml;bisch Hall fester Bestandteil der St&auml;dtebauf&ouml;rderung und profi&shy;tiert bereits seit Jahren von den zur Verf&uuml;gung gestellten Bundes- und Landesmitteln.</p>
<p>
	<u>Weitere Antragstellung</u></p>
<p>
	Gem&auml;&szlig; F&ouml;rderausschreibung (Anlage) werden in der Regel Antr&auml;ge von Kommunen nicht ber&uuml;cksichtigt, die Ma&szlig;nahmen noch nicht abgerechnet haben, die vor 2010 in die Programme aufgenommen wurden. Dies gilt grunds&auml;tzlich auch bei Ma&szlig;nahmen, die in den Jahren 2010 und 2011 aufgenommen worden sind. Das Sanierungsgebiet &bdquo;N&ouml;rdliche Kernstadt&ldquo; wurde urspr&uuml;nglich 2006 in dem F&ouml;rderprogramm aufgenommen. Bevor dieses Sanierungsgebiet nicht abgerechnet ist k&ouml;nnen keine neuen Antr&auml;ge gestellt werden.</p>
<p>
	F&uuml;r das Sanierungsgebiet &bdquo;Bahnhofsareal&ldquo; soll aller Voraussicht nach trotzdem ein Auf&shy;stockungsantrag gestellt werden. Die Abstimmungen hierzu laufen bereits innerhalb der Verwaltung. Das Sanierungsgebiet &bdquo;N&ouml;rdliche Kernstadt&ldquo; sollte dieses Jahr abgerechnet werden.</p>
<p>
	Anzumerken ist, dass mit der St&auml;dtebauf&ouml;rderung keine Einzelma&szlig;nahmen gef&ouml;rdert werden, sondern die Umsetzung eines Gesamtvorhabens unterst&uuml;tzt wird. Dieses ist in eine gebietsbezogene, integrierte Planung unter Ber&uuml;cksichtigung des besonderen St&auml;dtebaurechts (i.d.R. Stadtsanierung) einzubetten. Die Antragstellung erfordert daher eine zielgenaue und strukturierte Vorbereitung (u.a. Erstellung bzw. Fortschreibung eines gesamtst&auml;dtischen und gebietsbezogenen Entwicklungskonzepts (Stadtleitbild), auch unter Ber&uuml;cksichtigung der vorhandenen st&auml;dtischen Ressourcen. F&uuml;r die Fortschreibung des aktuellen Stadtleitbilds ist &uuml;brigens ein Ansatz im kommenden Doppelhaushalt vorgesehen.</p>
<p>
	F&uuml;r ein potentielles Sanierungsgebiet bedarf es einer ausreichenden planerischen Vorbe&shy;reitung (Grundvoraussetzung f&uuml;r eine Antragstellung). Wie in der F&ouml;rderausschreibung beschrieben m&uuml;ssen st&auml;debauliche Misst&auml;nde erhoben, st&auml;dtebauliche Ziele bestimmt und die Mitwirkungsbereitschaft der Betroffenen festgestellt werden. Weiterhin ist eine Abstimmung mit den Tr&auml;gern &ouml;ffentlicher Belange durchzuf&uuml;hren und die voraussicht&shy;lichen Kosten m&uuml;ssen ermittelt werden.</p>
<p>
	Somit sind &uuml;ber einen voraussichtlichen Aufsstockungsantrag f&uuml;r das Sanierungsgebiet &bdquo;Bahnhofsareal&ldquo; keine weitere Antragstellungen f&uuml;r das Programmjahr 2026 m&ouml;glich.&nbsp;</p>
<p>
	&nbsp;</p>
<p>
	<u>Anlage:</u> [[Media:1-zu-148-25_A1-Ausschreibung-Programm_Stellungnahme-Antrag-auf-Staedtebaufoerderung.pdf{{!}}Ausschreibung des im Jahr 2026 vorgesehenen Programms f&uuml;r die st&auml;dtebauliche Erneuerung und Entwicklung]]</p>
|agendaitem-attribute-resolution_text=<p>
	Zur Kenntnisnahme.</p>
<p>
	(ohne Abstimmung)</p>
|agendaitem-attribute-access=öffentlich|agendaitem-attribute-full_number=14|agendaitem-template-title=Anträge auf Städtebauförderung beim Land Baden-Württemberg; hier: Stellungnahme zum Antrag der Fraktion „DIE FRAKTION“ vom 21.05.2025|agendaitem-template-committee=Gemeinderat|agendaitem-template-start_date=23.07.2025|agendaitem-attribute-resolution-heading=Beschlussfassung|}}

[[Category:TYP:AI|271862516]]
[[Category:MAID:239985379|0########14##########]]
[[Category:SEC:PUB]]
[[Category:Startdate|2025-07-23]]

<<	<	Jul 2025			>	>>
Mo	Di	Mi	Do	Fr	Sa	So
	1	2	3	4	5	6
7	8	9	10	11	12	13
14	15	16	17	18	19	20
21	22	23	24	25	26	27
28	29	30	31
Jan Feb Mär Apr Mai Jun
Jul Aug Sep Okt Nov Dez