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{{agendaitem_template
|agendaitem-attribute-id=271839274|agendaitem-attribute-ma_id=239985379|agendaitem-attribute-number=2|agendaitem-attribute-subnumber=|agendaitem-attribute-meeting_collecting_main=1.zu159/25|agendaitem-attribute-title=Beteiligung der Stadt Schwäbisch Hall an der Lidl Deutschland Tour 2026 (eingestellt am 22.07.2025)|agendaitem-attribute-statement=<p>
	<strong>1. Ausgangslage</strong><br />
	Die Deutschland Tour ist eine professionelle Rennradveranstaltung mit bis zu 800.000 Zuschauerinnen und Zuschauern. Es ist die gr&ouml;&szlig;te Radsportveranstaltung in Deutschland. Ansprechpartner f&uuml;r die Veranstaltung ist die A.S.O. Germany mit Sitz in Frankfurt am Main, ein Tochterunternehmer der Amaury Sport Organisation in Frankreich, die z.B. f&uuml;r die Tour de France verantwortlich zeichnet. Im Rahmen der Sportveranstaltung soll auch das Fahrrad fahren an sich beworben werden. Die Tour m&ouml;chte im Jahr 2026 wieder nach S&uuml;ddeutschland zur&uuml;ckkehren. Zuletzt war unter anderem im Jahr 2024 die Stadt Schw&auml;bisch Gm&uuml;nd und Heilbronn Etappenort. Mit der Stadt Schw&auml;bisch Gm&uuml;nd fand im Vorfeld zur Erstellung dieser Vorlage ein ausf&uuml;hrlicher Austausch statt.</p>
<p>
	<strong>2. Markenwert der Veranstaltung f&uuml;r die Stadt und Region</strong><br />
	Nach Angaben des Veranstalters erreicht die Ausstrahlung und Berichterstattung &uuml;ber die &ouml;ffentlich rechtlichen Sender ARD und ZDF &uuml;ber 33 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer. Bei den Live-&Uuml;bertragungen bis zu vier Millionen. Die Bilder der Tour sind in rund 190 L&auml;nder zu sehen. Ziel ist eine ganzj&auml;hrige Berichterstattung, die dann mit der Veranstaltung an sich ihren H&ouml;hepunkt finden soll. Die Aufbereitung von Bild und Text wird mit Blick auf touristische Ziele in der Stadt sowie Region zuvor abgesprochen.<br />
	Die Stadt Schw&auml;bisch Gm&uuml;nd bewertet die Au&szlig;enwirkung w&auml;hrend und nach der Veranstaltung als sehr gut. Im Nachgang hat die Stadt viel positives Feedback erhalten und es konnten &Uuml;bernachtungsg&auml;ste auch aus den europ&auml;ischen Nachbarl&auml;ndern gewonnen werden. Das Feedback von Einzelhandel und Gastronomie war auch positiv.<br />
	Geplant ist als Ziel der Etappe nach Schw&auml;bisch Hall in Absprache mit den Freilichtspielen und dem Veranstalter Donnerstag, 20. August und Start der n&auml;chsten Etappe in Schw&auml;bisch Hall am Freitag, den 21. August 2026. Zeitraum der Gesamttour voraussichtlich 19. bis 23. August 2026.</p>
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	<strong>3. Schw&auml;bisch Hall als Etappenort</strong><br />
	Bei der Deutschlandtour handelt sich um eine sportliche Gro&szlig;veranstaltung. Das bedeutet f&uuml;r den Etappen- und Zielort viele Herausforderungen die in den folgenden Zeilen m&ouml;glichst zusammenfassend beschrieben werden um soweit zum jetzigen Zeitpunkt m&ouml;glich ein realistisches Bild zu erhalten mit welchen finanziellen, personellen und organisatorischen Aufwand zu rechnen ist. Weiter ob die erfolgreiche Durchf&uuml;hrung einer solchen Veranstaltung machbar ist. Manche Ausf&uuml;hrungen bauen auf Erfahrungswerte der Stadt Schw&auml;bisch Gm&uuml;nd und der Organisation der Tour auf.</p>
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	<u>3.1 Beteiligung der Stadt, Beh&ouml;rden und weitere Stellen</u><br />
	Innerhalb der Stadt sind verschiedene Fachbereiche (FB) involviert, insbesondere FB B&uuml;rgerdienste &amp; Ordnung mit Stra&szlig;enverkehrsbeh&ouml;rde und Ordnungsamt, FB Wirtschaft, Touristik &amp; Liegenschaften mit Touristik und Marketing , FB Fr&uuml;hkindliche Bildung, Schulen &amp; Sport mit dem Sportb&uuml;ro sowie die Stadtbetriebe Schw&auml;bisch Hall mit dem Werkhof. Ben&ouml;tigt werden auch die Stadtwerke f&uuml;r z.B. die Wasser- und Stromversorgung. Weiter ist eine Unterst&uuml;tzung durch die Feuerwehr, Polizei sowie den Rettungsdienst notwendig zur Aufrechterhaltung der Notdienste w&auml;hrend der Veranstaltung.&nbsp;<br />
	Ein Organisationskomitee muss gebildet werden, dass abh&auml;ngig von Themen in kleinerer oder gr&ouml;&szlig;erer Besetzung tagt. Zun&auml;chst monatlich, wenige Monate vor der Veranstaltung dann w&ouml;chentlich. Das erfordert vom Oberb&uuml;rgermeister beginnend bis zur betroffenen Sachbearbeitungsebene &uuml;berdurchschnittlichen Einsatz und zus&auml;tzliche Arbeitsstunden. Dies hat zur Konsequenz, dass innerhalb der bestehenden Personalressourcen priorisiert werden muss bzw. Ma&szlig;nahmen ergriffen werden m&uuml;ssen. Mehr unter 4. Ressourcen.</p>
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	<u>3.2 Sicherheit</u><br />
	Das Sicherheitskonzept wird vom Veranstalter erstellt und in Absprache mit der Stra&szlig;enverkehrsbeh&ouml;rde der Stadt erg&auml;nzt. F&uuml;r die Sicherung der Strecke sind verkehrsrechtliche Anordnungen durch die Stadt zu erlassen. Der anschlie&szlig;ende Auf- und Abbau auf der eigenen Gemarkung obliegt der Stadt.</p>
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	<u>3.3 Streckenprofil</u><br />
	F&uuml;r den Schlusssprint ist eine Gerade von 400 m n&ouml;tig. Optimal geeignet ist nach Angaben des Veranstalters hierf&uuml;r eine dreispurige Stra&szlig;e (zwei Spuren Rennstrecke, eine Spur Aufbau Zielbereich &ndash; komplett gestellt vom Veranstalter der Tour). Leichter Anstieg oder Gef&auml;lle ist denkbar. Bevor es zum Schlusssprint kommt, ist eine Stadtrunde angedacht in Form eines Rundkurses (ca. 10-15 km) mit Live-&Uuml;bertragung bis zu 30 Minuten. Der Start am Folgetag ist flexibler m&ouml;glich. Hier w&auml;re zum Beispiel grunds&auml;tzlich der Marktplatz denkbar.</p>
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	<u>3.4 Hotelkapazit&auml;ten</u><br />
	F&uuml;r die Unterbringung der Sportler, Teams, Medien etc. werden zwischen 400-500 Betten ben&ouml;tigt. Statistisch stehen in Schw&auml;bisch Hall 877 Zimmer zur Verf&uuml;gung, davon 481 Einzelzimmer. Dadurch das die Veranstaltung in die Ferienzeit und Saison der Freilichtspiele f&auml;llt, ist davon auszugehen, dass die Hotelkapazit&auml;ten in dieser Zeit auch ohne die Veranstaltung gut ausgelastet w&auml;ren. Zudem ist davon auszugehen, dass durch die Tour auch Hotels au&szlig;erhalb der Stadt profitieren werden. In Schw&auml;bisch Gm&uuml;nd waren dies Einrichtungen im Umkreis von 30 km. Unter anderem auch aus diesem Grund wurde der Kontakt mit den Landkreisen Hohenlohe und Schw&auml;bisch Hall gesucht. Mehr unter 4. Ressourcen.</p>
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	<u>3.5 Mehrwert f&uuml;r Vereine</u><br />
	Entlang der Strecke besteht die M&ouml;glichkeit f&uuml;r &ouml;rtliche Vereine mit Versorgungsst&auml;nden die Zuschauerinnen und Zuschauer zu bewirten. Hierdurch k&ouml;nnen die Vereine Einnahmen generieren und zugleich auch au&szlig;erhalb des Zielbereichs Stadionatmosph&auml;re geschaffen werden. Vereine die durch die Pause des Sommernachtsfest betroffen sind, k&ouml;nnten hier bevorzugt ber&uuml;cksichtigt werden.</p>
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	<u>3.6 Sonstiges</u><br />
	Der Radprofi Jonas Koch f&auml;hrt f&uuml;r das Team Red Bull-Bora-Hans Grohe und ist geb&uuml;rtiger Haller. Letztes Jahr hat er an der Deutschland Tour teilgenommen. Ob sein Team und er auch 2026 an den Start gehen, steht erst im Juni/Juli 2026 fest.</p>
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	<strong>4. Ressourcen</strong></p>
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	<u>4.1 Finanzen</u><br />
	Der Veranstalter verlangt als Lizenzgeb&uuml;hr insgesamt 180.000 Euro netto (214.200 Euro brutto) aufgeteilt in einen Betrag als Ziel einer Etappe in H&ouml;he von 130.000 Euro netto und als Startort in H&ouml;he von 50.000 Euro netto. Hinzu kommen die Kosten die sich aus dem Pflichtenheft ergeben. Wie hoch diese liegen ist derzeit noch unklar. Es fallen in diesem Zusammenhang interne und externe Kosten an.</p>
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	<u>4.2.1 Hauptamtliches Personal</u><br />
	Wie oben beschrieben bedeutet die Begleitung einer solchen Gro&szlig;veranstaltung eine zus&auml;tzliche Belastung f&uuml;r das bestehende Personal. Mit der Planung muss bereits im Sommer 2025 mit einem Auftaktgespr&auml;ch begonnen werden. Da das betroffene Personal bei der Stadt bereits jetzt sehr gut ausgelastet ist, m&uuml;ssen aus Sicht der Verwaltung folgende Ma&szlig;nahmen in Abstimmung mit den betroffenen Fachbereichen zur Umsetzung des Projekt &bdquo;Lidl Deutschland Tour&ldquo; ergriffen werden:<br />
	&nbsp;&nbsp;&nbsp; &bull; FB B&uuml;rgerdienste &amp; Ordnung &ndash; im Stellenplan des kommenden Doppelhaushalt ist eine weitere Stelle vorgesehen zur Verst&auml;rkung der Verkehrsbeh&ouml;rde. Diese Stelle m&uuml;sste bereits jetzt besetzt werden.<br />
	&nbsp;&nbsp;&nbsp; &bull; FB Wirtschaft, Touristik &amp; Liegenschaften &ndash; eine gleichzeitige Umsetzung Deutschland Tour und Sommernachtsfest ist auf Grund der terminlichen N&auml;he mit den bestehenden Personalkapazit&auml;ten nicht machbar. Im Jahr 2026 pausiert das Sommernachtsfest zu Gunsten der Deutschland Tour. Das bringt f&uuml;r diesen FB eine kleine bis mittlere Entlastung.<br />
	&nbsp;&nbsp;&nbsp; &bull; Stadtbetriebe Schw&auml;bisch Hall &ndash;&nbsp; mit der Pause des Sommernachtsfestes k&ouml;nnte der Werkhof wesentlich entlastet werden. Der Aufwand am Veranstaltungstag (u.a. Auf- und Abbau Stra&szlig;ensperrungen, Reinigung, M&uuml;ll, Sanit&auml;re Anlagen) ist dennoch nur durch externe Unterst&uuml;tzung m&ouml;glich. Von Seiten des Landkreises wird die Unterst&uuml;tzung durch die benachbarten Stra&szlig;enmeistereien in Aussicht gestellt. Weiter sind erg&auml;nzende Dienstleister (z.B. Bauunternehmen, Entsorgungsunternehmen) denkbar.<br />
	&nbsp;&nbsp;&nbsp; &bull; FB Fr&uuml;hkindliche Bildung, Schulen &amp; Sport &ndash; das Sportb&uuml;ro ist vorgesehen zur Unterst&uuml;tzung mit Blick auf die Akquise von Ehrenamtlichen. Zur Entlastung soll die Sportlerehrung 2026 und 2027 zusammengefasst werden.<br />
	&nbsp;&nbsp;&nbsp; &bull; Stabsstelle Oberb&uuml;rgermeister &ndash; die Stadt Schw&auml;bisch Gm&uuml;nd hatte mit Blick auf Fragen aus der Mitte der Bev&ouml;lkerung ein B&uuml;rgerhotline eingerichtet. Dies hat sich dort bew&auml;hrt. Eine Hotline k&ouml;nnte bei der B&uuml;rgerbeauftragten angesiedelt werden.<br />
	&nbsp;&nbsp;&nbsp; &bull; Projektleitung &ndash; insgesamt muss eine Person die Leitung des Projektes &uuml;bernehmen. Grunds&auml;tzlich bestehen hierzu drei Optionen. Eine Kraft aus der Mitte der Stadtverwaltung, des Landratsamtes oder eine externe Kraft. Derzeit gibt es innerhalb der Stadtverwaltung keine verf&uuml;gbare Person die f&uuml;r diese Sonderaufgabe abgestellt werden kann. Von Seiten des Landratsamtes besteht das Angebot einer Projektleitung seitens der Wirtschaftsf&ouml;rderung, hier des Amtsleiter David Schneider. Dieser war in der Vergangenheit bereits f&uuml;r Sonderaufgaben des Landkreises t&auml;tig, zuletzt f&uuml;r die Organisation der Corona Impfzentren. Weiter liegt in seinem Aufgabengebiet die Wirtschaftsf&ouml;rderung und der Tourismus im Landkreis somit Themen mit Schnittpunkt zur Veranstaltung. Die Option einer externen Kraft als Projektleitung wurde gepr&uuml;ft, aber verworfen.<br />
	&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; F&uuml;r das offizielle Organisationskomitee sind gem&auml;&szlig; Pflichtenheft elf Personen zu melden. Diese sind grunds&auml;tzlich ausreichend.<br />
	&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Eine Unterst&uuml;tzung bei den notwendigen Dienstleistungen im Pflichtenheft durch externe professionelle Dienstleister ist angedacht.</p>
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	<u>4.3 Ehrenamtliches Personal</u><br />
	Um die Organisation und Sicherheit der Veranstaltung zu gew&auml;hrleisten sind neben hauptamtlichen Personal, auch eine gro&szlig;e Anzahl von Ehrenamtlichen notwendig.<br />
	Vereinfacht gesagt sind halbprofessionelle Ehrenamtliche und Ehrenamtliche notwendig. Erstere sind z.B. Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr oder von Vereinen mit Schulungs- und Vorerfahrungen mit Veranstaltungen. Letztere stammen aus der Mitte von Vereinen oder werden eigens f&uuml;r die Veranstaltung engagiert. Die Stadt Schw&auml;bisch Gm&uuml;nd ben&ouml;tigte f&uuml;r die Veranstaltung bis zu 500 Ehrenamtliche. Nach Angaben des Veranstalters sollte aber erfahrungsgem&auml;&szlig; bereits 250-300 Ehrenamtliche ausreichen. Eine Aufwandsentsch&auml;digung wurde nicht gezahlt, allerdings erhielten die Ehrenamtlichen ein Erinnerungsshirt und ein Versorgungspaket durch die Organisation der Tour. Um ein Gef&uuml;hl zu erhalten ob auch in Schw&auml;bisch Hall eine so gro&szlig;e Anzahl von Ehrenamtlichen akquiriert werden kann, wurde ein Austausch mit dem Stadtsportverband und der TSG gef&uuml;hrt. Nach dem Austausch sch&auml;tzt man die Lage so ein, dass sowohl die notwendige Anzahl von Ehrenamtlichen wie auch die Anerkennungskultur aus Schw&auml;bisch Gm&uuml;nd auch f&uuml;r Schw&auml;bisch Hall &uuml;bertragbar ist. Zus&auml;tzlich ist angedacht die Vorstellung der Freilichtspiele f&uuml;r Ehrenamtliche im Jahr 2027 im Schwerpunkt den Helferinnen und Helfer der Deutschland Tour zur Verf&uuml;gung zu stellen.</p>
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	<u>4.4 Aufstellfl&auml;chen</u><br />
	F&uuml;r die Veranstaltung m&uuml;ssen Fl&auml;chen bereitgestellt werden f&uuml;r Equipment oder Fahrzeuge des Veranstalters in der N&auml;he des Zielortes. Am Start ist optimal eine repr&auml;sentative Fl&auml;che von 1.500 m&sup2; notwendig. Internet muss fl&auml;chendeckend vorhanden sein.<br />
	Weiter ben&ouml;tigt das Personal, Medien etc. entsprechende R&auml;ume die zur Verf&uuml;gung gestellt werden m&uuml;ssen inkl. Verpflegung.</p>
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	<strong>5. Re-Finanzierung</strong></p>
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	<u>5.1 Ausgangslage</u><br />
	Insgesamt betragen die Kosten f&uuml;r die Veranstaltung 214.200 Euro ohne die Kosten aus dem Pflichtenheft. Letztere werden sicherlich nicht unwesentlich sein und k&ouml;nnen aber derzeit noch nicht abgesch&auml;tzt werden. Sie variieren erfahrungsgem&auml;&szlig; stark abh&auml;ngig von den M&ouml;glichkeiten am jeweiligen Austragungsort und dem Streckenprofil.</p>
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	<u>5.2 Unterst&uuml;tzung durch die Landkreise Hohenlohe und Schw&auml;bisch Hall</u><br />
	Aus Sicht der Verwaltung wird die Wertsch&ouml;pfung der Veranstaltung mit Blick auf die &Uuml;bernachtung und den Werbeeffekt nicht ausschlie&szlig;lich nur der Stadt zu Gute kommen. Vielmehr auch den benachbarten Kommunen in den Landkreisen Hohenlohe sowie Schw&auml;bisch Hall. Daher wurde um Unterst&uuml;tzung bei den Landkreisen angefragt. Der Landkreis Schw&auml;bisch Hall hat eine personelle Unterst&uuml;tzung zugesagt (siehe 4. Ressourcen). Auch der Landkreis Hohenlohe ist hierzu bereit. Eine finanzielle Unterst&uuml;tzung wurde auf Grund der Haushaltslage der beiden Kreise abgelehnt.</p>
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	<u>5.3 Sponsorenpakete</u><br />
	Es gibt zwei vom Veranstalter vorgegebene Sponsorenpakete, die zur Re-Finanzierung seitens der Stadt vergeben werden k&ouml;nnen. Paket eins umfasst einen Wert von rund 35.000 Euro netto und kann grunds&auml;tzlich zweimal vergeben werden. Das zweite Paket hat einen Wert von rund 5.000 Euro netto und kann grunds&auml;tzlich viermal vergeben werden. Einnahmen verbleiben bei der Stadt. Mit dem Veranstalter wurde besprochen, dass mit Blick auf die allgemeine Finanzlage der kommunalen Haushalte, in Absprache auch mehr Sponsorenpakete vergeben werden k&ouml;nnen. Beachtet werden muss, dass die Branchenexklusivit&auml;t der Lidl Deutschland Tour bei der Vergabe nicht verletzt werden.</p>
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	<u>5.4 F&ouml;rderm&ouml;glichkeiten von Bund und Land</u><br />
	Das Organisationsteam der Tour der Deutschland hat zugesichert sich zusammen mit der Stadt um F&ouml;rderm&ouml;glichkeiten zu k&uuml;mmern. Ausgang allerdings ungewiss.</p>
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	<u>5.5 Einsparungen im Haushalt</u><br />
	Durch das Verzicht des Sommernachtsfest k&ouml;nnen insgesamt rund 50.000 Euro eingespart werden&nbsp;</p>
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	<u>5.6 Zusammenfassung</u><br />
	Unter der Annahme, dass die Sponsorenpakete vollst&auml;ndig vermarktet werden k&ouml;nnen, w&uuml;rden mindestens 90.000 Euro refinanziert werden. Bei Ausgabe von mehr Sponsorenpaketen steigt der Anteil entsprechend.</p>
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	<strong>6. Fazit</strong><br />
	Der Mehrwert der Veranstaltung f&uuml;r Stadt und Region ist aus Sicht der Verwaltung gegeben. Vor allem die Berichterstattung d&uuml;rfte einen sehr hohen Marktwert haben. Nach Angaben des Veranstalters lag dieser nach einer Studie am Beispiel der Stadt Erlangen bei rund 2,4 Millionen Euro. Hotellerie, Gastronomie und Einzelhandel werden von der Veranstaltung sicherlich auch profitieren.<br />
	Die drei Knackpunkte Finanzierung, hauptamtliche Personalressourcen und ehrenamtliche Personalressourcen sind l&ouml;sbar. Allerdings nur in einer Gesamtanstrengung von Stadt, Landkreis, professionellen Dienstleistern und Ehrenamt. Zudem unter der Bedingung, dass das dargestellte Ma&szlig;nahmenpaket beschlossen wird.<br />
	Da eine abschlie&szlig;ende Entscheidung zur Teilnahme bis Ende Juli getroffen werden muss, handelt es sich bei der Bereitstellung der notwendigen au&szlig;erplanm&auml;&szlig;igen Mittel um ein dringendes Bed&uuml;rfnis.<br />
	Eine Vertreterin der Organisation wird zur Sitzung anwesend sein und die Tour nochmal pers&ouml;nlich vorstellen. Weiter f&uuml;r Fragen zusammen mit der Verwaltung zur Verf&uuml;gung stehen.&nbsp;</p>
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	<u>Anlage:</u><br />
	[[Media:Zu-159-25_Praesentation_Lidl-Deutschland-Tour-2026_Schwaebisch-Hall.pdf{{!}}Pr&auml;sentation]]</p>
<p>
	&nbsp;</p>
|agendaitem-attribute-resolution_text=<p>
	<u>urspr&uuml;ngliche Fassung (gem&auml;&szlig; Sitzungsvorlage):</u></p>
<p>
	1. Der Gemeinderat nimmt das Angebot als Etappenort und Startort der Lidl Deutschlandtour 2026 an unter Verzicht des Sommernachtfest 2026 sowie der Zusammenlegung der Sportlerehrung 2026/27</p>
<p>
	2. Er beschlie&szlig;t weiter, die im Doppelhaushalt 2026/27 vorgesehene zus&auml;tzliche Stelle zur Verst&auml;rkung der Verkehrsbeh&ouml;rde bereits jetzt zu besetzen</p>
<p>
	3. Weiter beschlie&szlig;t er, zwei der im Doppelhaushalt 2026/27 vorgesehenen Stellen im Eigenbetrieb Werkhof bereits jetzt zu besetzen</p>
<p>
	4. Er beschlie&szlig;t au&szlig;erplanm&auml;&szlig;ige Ausgaben von 214.200 Euro f&uuml;r die Lizenzgeb&uuml;hren und pauschal 100.000 Euro f&uuml;r weitere Kosten im Haushaltsjahr 2025. Die Deckung erfolgt vom Produkt 61.10.00.00 Sachkonto 30130000 Gewerbesteuer (Mehreinnahmen).&nbsp;</p>
<p>
	(bleibt ohne Abstimmung, da es von Seiten der Verwaltung einen neuen Beschlussvorschlag gibt)</p>
<p>
	<br />
	<u>neue Fassung (gem&auml;&szlig; Verwaltungsvorschlag sowie Aussprache):</u></p>
<p>
	1. Der Gemeinderat nimmt das Angebot als Etappenort und Startort der Lidl Deutschlandtour 2026 an.</p>
<p>
	(22 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)</p>
<p>
	2. Die Sportlerehrungen 2026 und 2027 werden zusammengefasst.</p>
<p>
	(20 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen)</p>
<p>
	3. Er beschlie&szlig;t weiter, die im Doppelhaushalt 2026/27 vorgesehene zus&auml;tzliche Stelle zur Verst&auml;rkung der Verkehrsbeh&ouml;rde bereits jetzt zu besetzen.</p>
<p>
	(24 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen)</p>
<p>
	4. Weiter beschlie&szlig;t er, zwei der im Doppelhaushalt 2026/27 vorgesehenen Stellen im Eigenbetrieb Werkhof bereits jetzt zu besetzen.</p>
<p>
	(24 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen)</p>
<p>
	5. Er beschlie&szlig;t au&szlig;erplanm&auml;&szlig;ige Ausgaben von 214.000 &euro; f&uuml;r die Lizenzgeb&uuml;hren und pauschal 200.000 &euro; f&uuml;r weitere Kosten im Haushaltsjahr 2025. Die Deckung erfolgt vom Produkt 61.10.00.00, Sachkonto 30130000 Gewerbesteuer (Mehreinnahmen).</p>
<p>
	(24 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)</p>
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