Quelltext anzeigen

{{agendaitem_template
|agendaitem-attribute-id=102916516|agendaitem-attribute-ma_id=98185228|agendaitem-attribute-number=3|agendaitem-attribute-subnumber=|agendaitem-attribute-meeting_collecting_main=67/22|agendaitem-attribute-title=Freigiebigkeitsleistungen für die Feuerwehr Schwäbisch Hall: 1. Zuschuss zum Festabend anlässlich des 175-jährigen Jubiläums; 2. Getränkezuschuss|agendaitem-attribute-statement=<ol>
	<li>
		Die Feuerwehr Schw&auml;bisch Hall begeht 2022 ihr 175-j&auml;hriges Jubil&auml;um. Im Rahmen dessen m&ouml;chten die Ehrenamtlichen einen Festabend mit ihren Partnerinnen und Partnern ausrichten. Die Feuerwehr besteht aus 250 Aktiven, 90 Mitgliedern der Altersabteilung und zwei Jugendgruppen. Setzt man einen Betrag von 50 &euro; an, w&auml;re ein Zuschuss von 12.000 &euro; angemessen. Die hierf&uuml;r notwendigen Haushaltsmittel wurden mit E-Mail vom 29.10.2021 angemeldet und von der K&auml;mmerei bewilligt. Eine Erfassung im Haushalt ist leider unterblieben.<br />
		&nbsp;</li>
	<li>
		Seit Beginn diesen Jahres unterliegen die Kommunen bei Erbringung von Leistungen auf privatrechtlicher Grundlage der Umsatzsteuer. Dies gilt auch f&uuml;r die Feuerwehr. Seither war es &uuml;blich, dass in beiden Feuerwachen nichtalkoholische Getr&auml;nke zur Verf&uuml;gung standen, bezahlt wurde in eine Kasse auf Vertrauensbasis. Die K&auml;mmerei hat mitgeteilt, dass die Umsatzsteuer f&uuml;r die Getr&auml;nke k&uuml;nftig <u>monatlich</u> mit dem Finanzamt abgerechnet werden muss. Hierf&uuml;r hat sich im Kreis der Freiwilligen niemand bereit erkl&auml;rt. Die Nachfrage bei einem &ouml;rtlichen Getr&auml;nkeh&auml;ndler ergab, dass bei Anmietung von zwei Getr&auml;nkeautomaten bei einer Vertragslaufdauer von f&uuml;nf Jahren monatliche Kosten in H&ouml;he von 140 &euro; netto entst&uuml;nden. Weitere Bedingungen (auf Kosten der Stadt) sind, dass die Automaten in die betriebliche Versicherung aufzunehmen sind und eine j&auml;hrliche Strompr&uuml;fung zu erfolgen hat. Die Bef&uuml;llung erfolgt durch den Getr&auml;nkeh&auml;ndler, dies hat jedoch zur Folge, dass sich die Getr&auml;nke um 20 - 40% verteuern. Die Feuerwehrangeh&ouml;rigen regen an, dass die Stadt in Anerkennung ihrer ehrenamtlichen T&auml;tigkeit die Getr&auml;nkekosten in H&ouml;he von 32 Euro pro Aktivem j&auml;hrlich &uuml;bernimmt.<br />
		&nbsp;</li>
</ol>
|agendaitem-attribute-resolution_text=<ol>
	<li>
		Die Feuerwehr Schw&auml;bisch Hall erh&auml;lt zur Ausrichtung ihres Festabends einen Zuschuss in H&ouml;he von 12.000 &euro;. Die Mittel werden au&szlig;erplanm&auml;&szlig;ig auf dem Sachkonto 12600010-43180000 zur Verf&uuml;gung gestellt.<br />
		(16 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)<br />
		&nbsp;</li>
	<li>
		Den <u>ehrenamtlichen</u> Feuerwehrangeh&ouml;rigen wird als Anerkennung ihrer Leistungen ein Getr&auml;nkezuschuss in H&ouml;he von 32 &euro; j&auml;hrlich pro aktivem Mitglied (Jahresbetrag 8.000 &euro;) gew&auml;hrt. Die Mittel werden au&szlig;erplanm&auml;&szlig;ig auf dem Sachkonto 12600010-43180000 zur Verf&uuml;gung gestellt, eine Gegenfinanzierung erfolgt &uuml;ber das Sachkonto 12600010-42710000.<br />
		(15 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen)</li>
</ol>
|agendaitem-attribute-access=öffentlich|agendaitem-attribute-full_number=3|agendaitem-template-title=Freigiebigkeitsleistungen für die Feuerwehr Schwäbisch Hall: 1. Zuschuss zum Festabend anlässlich des 175-jährigen Jubiläums; 2. Getränkezuschuss|agendaitem-template-committee=Verwaltungs- und Finanzausschuss|agendaitem-template-start_date=14.03.2022|agendaitem-attribute-resolution-heading=Beschlussantrag|}}

[[Category:TYP:AI|102916516]]
[[Category:MAID:98185228|0#########3##########]]
[[Category:SEC:PUB]]
[[Category:Startdate|2022-03-14]]

<<	<	Jun 2024			>	>>
Mo	Di	Mi	Do	Fr	Sa	So
					1	2
3	4	5	6	7	8	9
10	11	12	13	14	15	16
17	18	19	20	21	22	23
24	25	26	27	28	29	30

Jan Feb Mär Apr Mai Jun
Jul Aug Sep Okt Nov Dez