TOP 5.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Waldkindergarten Einkornwichtel, hier: Investitionszuschuss (öffentlich)

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Sachvortrag:

Oberbürgermeister Bulllinger informiert, dass der Geneinderat in seiner Sitzung am 05.072021 den Beschluss zur Aufnahme des eingruppigen Waldkindergartens "Einkornwichtel" des Vereins Einkornwichtel e. V. in die städtische Kindergartenbedarfsplanung gefasst hat. Im gleichen Zug wurde der Übernahme der Investitionskosten entsprechend der Trägerverträge zugestimmt.
Die Einrichtung hat zu Beginn diesen Jahres ihren Betrieb aufgenommen. Insgesamt hat die Stadt dem Träger Einkornwichtel e. V. für investive Kosten in Höhe von 43.412,43 € gemäß Trägervertrag einen Investitionzuschuss in Höhe von 50 Prozent - 20.206,22 € gewährt.
Der Träger hatte bereits am 05.02.2021 Mittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes 2020 - 2021 zur Kinderbetreuungsfinanzierung beantragt. Über diesen Antrag hat das Regierungspräsidium Stuttgart nun mit Bescheid vom 17.05.2022 entschieden und einen Investitionszuschuss von insgesamt 32.476,00 € gewährt.
Diese Bundesmittel sind vor Gewährung weiterer Investitionszuschüsse durch die Stadt von den tatsächlich angefallenen investiven Kosten des Trägers in Abzug zu bringen: 43.412,43 € abzüglich 32.476,00 € verbleiben 10.936,43 € nicht gedeckter investiver Kosten; hierauf gewährt die Stadt einen Investitionszuschuss von 50 Prozent - 5.468,22 €. 
Die Zuvielzahlung seitens der Stadt in Höhe von 14.738,00 € wird vom Träger zurück gefordert.

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