Protokoll: Verwaltungs- und Finanzausschuss (öffentlich)

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Termin: 29.02.2016, 17:00 - 18:30

Liste der Paragraphen

• Mögliche Befangenheit des Oberbürgermeisters als Vorsitzender der Freilichtspiele Schwäbisch Hall e. V.
• § 30 - 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung sowie 3. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats aufgrund der Änderungen der Gemeindeordnung
• § 31 - Antrag der SPD-Fraktion zur Durchführung eines Bürgerentscheides bezüglich Nachfolgebaus für das bisherige Globe-Theater
• § 32 - Ermächtigung für überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelumbuchung vom Finanz- in den Ergebnishaushalt; hier: Bericht über einzelne Maßnahmen
• § 33 - Neufassung der Entgelte Hällisch-Fränkisches Museum zum 01.04.2016
• § 34 - Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Stadt und der GWG
• § 35/2 - Anpassung der Globalmietverträge zwischen der Hospitalstiftung und der GWG