§ 258/1 - Verschiedenes: Zufahrt zum Lemberghaus, sog. "Lange Planie"; hier: Sachstandsbericht (öffentlich)
Sachvortrag:
s. a. GR vom 18.03.15, § 75/9
Herr Bürgermeister Binnig sagte zu, unter der Voraussetzung, dass die „Lange Planie“ als Gemeindeverbindungsstraße (nach Gnadental) klassifiziert wird, die Straße in das Eigentum der Gemeinde Michelfeld zu übernehmen.
Der Fachbereich Planen und Bauen wurde gebeten, mit dem Landratsamt abzuklären, ob die Voraussetzungen bezüglich der Klassifizierung vorliegen.
Im Falle einer Klassifizierung als Gemeindeverbindungsstraße erhält die Gemeinde Michelfeld jährlich Zuschüsse. Diese würden in die Instandsetzung der Straße fließen.
Die Verteilung der Sanierungskosten zwischen den Beteiligten (Gemeinde Michelfeld, Hospitalstiftung, Stadt Schwäbisch Hall und den Naturfreunden Schwäbisch Hall e. V.) soll über einen Vertrag geregelt werden.
Fachbereichsleiter Finanzen Gruber berichtet, dass er eine Anfrage an das RP Stuttgart gestellt hat, ob diese Straße nicht als Gemeindeverbindungsstraße nach Gnadental eingestuft werden kann. Er hofft auf positiven Bescheid, dann wäre die Gemeinde Michelfeld bereit, diese Straße zu übernehmen. Es würde dann ein Vertrag zwischen den Beteiligten ausgearbeitet; der die Kostentragung der Sanierung regelt.
Vom Sachstandsbericht zur Sanierung der sog. „Langen Planie“ wird Kenntnis genommen.
