§ 27/1 - Vertagung von Tagesordnungspunkten (öffentlich)
Sachvortrag:
- Stadträtin Walter und Stadtrat Schorpp nehmen wieder ihren Platz am Ratstisch ein -
Oberbürgermeister Pelgrim schließt die öffentliche Sitzung und verweist abschließend an die Vertagung der Tagesordnungspunkte:
3 - „Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2021 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“; hier: Stellungnahme der Verwaltung und Beratung der Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen sowie Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltplans und der mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung“,
5 - „Umsetzung der Richtlinie zur Bezuschussung der Beiträge und Gebühren in Kindertageseinrichtungen“,
6 - „Antrag auf finanzielle Unterstützung der Waldorfschule Windhoek für die Ausstattung der Schulwerkstatt mit Werkzeug und Maschinen“,
7.1 - „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-01, „Freiflächen-Photovoltaikanlage Spitzrain-Süd Sulzdorf“; hier: Planungsermächtigung“,
7.2 - „Bebauungsplan Nr. 2011-04 „Altenhausener Straße Süd/West“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Frühzeitige Beteiligung)“,
11 - „Annahme von Spenden“,
12 - „Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung“,
13.1 - „Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2021 bezüglich Anschaffung von Tablets zur Digitalisierung der Ratstätigkeit“,
13.2 - „Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag von Stadträtin Schumacher-Koelsch und Stadtrat Finger zur Durchführung von Livestream-Verfahren bei Gemeinde-ratsitzungen“,
13.3 - „Verschiedenes und Bekanntgaben: Anliegen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN vom 24.01.2021 Mitgliedschaft und Mitarbeit im Netzwerk Bio-Städte“,
13.4 - „Verschiedenes und Bekanntgaben: Anliegen zur Regelung der Redezeit im Ge-meinderat von Stadträtin Koch vom 11.01.2021“,
13.5 - „Verschiedenes und Bekanntgaben: Sachstandsbericht Weilertunnel; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2020; Anfragen von Gemeinderat Dr. Döring vom 14.12.2020 – Einbringung“,
13.6 - „Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2021 zum Einsatz von Neonicotinoiden auf städtischen Flächen“,
14 - „Fragestunde“
auf die nächste Gemeinderatssitzung.
