§ 268/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Baulicher Zustand der Schwatzbühlgasse (öffentlich)
Sachvortrag:
Stadtrat Baumann spricht den baulichen Zustand der Schwatzbühlgasse an. Ein Bürger habe sich am 17. April 2018 hierzu an die Stadt gewandt und sich nach dem Zeitplan für die Sanierung erkundigt. Unabhängig von der noch offenen Beantwortung des Briefes wird darum gebeten, gegenüber der Öffentlichkeit zu kommunizieren wann mit einer Sanierung gerechnet werden könne.
Oberbürgermeister Pelgrim erklärt, dass dies in der Tat einer der ganz schwierigen Streckenabschnitte darstelle, welche in einem katastrophalen Unterhaltungszustand sei. Man habe jedoch mehrfach darauf hingewiesen, dass man Alternativen der Verkehrsführung benötige, wenn man diese Straße im Rahmen einer Sanierung sperren möchte. Eines der in diesem Zusammenhang diskutierten Themen sei die Unterführung im Bereich der Salinenstraße. Den Kanal in der Schwatzbühlgasse habe man mit einem Inliner-Verfahren stabilisiert. Die Salinenstraße sei in der mittelfristigen Finanzplanung enthalten. Es habe mehrere Vorschläge gegeben, wie man zu einer Entlastung des Verkehrsaufkommens komme, ohne die Andienung in Frage zu stellen. Es bestehe ein Zielkonflikt „Wohnen-Dienstleistungen-Sicherheit“. Die Erreichbarkeit muss auch für Großfahrzeuge wie z.B. Feuerwehr gewährleistet sein.
Erster Bürgermeister Klink ergänzt, dass die Schwatzbühlgasse ein Sanierungsfall darstelle. Wenn der Gemeinderat im Wege der nächsten Haushaltsplanberatungen die erforderlichen Mittel bereitstelle, könne die Maßnahme umgesetzt werden.
